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Video Enhancer


20.09.2006 02:19 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Hatte Ihnen schon am 13.09. folgende Frage gestellt:Ich habe am 17.08.06 einen Überspielverstärker bei Ebay zur Versteigerung angeboten. Mir war nicht bewußt das dieser verstärker einen Kopierschutz aufhebt (ich hatte diesen Verstärker Gebraucht gekauft). Als mir das bewußt wurde, durch einige Anfragen von Intressenten, habe ich am 24.08.06 sofort das Angebot beendet und den Artikel aus der Versteigerung genommen. Jetzt(13.09.06) hat mir Ebay eine E-mail gesendet das Sie dieses Angebot beendet haben und den Artikel entfernt haben was überhaupt nicht stimmt. Ausdruck vom Angebotsende liegt vor. Der Inhaber der Schutzrechte hat sich bei mir bis jetzt noch nicht gemeldet. Habe ich etwas zu befürchten und wenn ja wie soll man sich verhalten.
Nun ist es einem Bekanntenaufgefallen das auf der Rückseite des Gerätes ein zusätzlicher Knopf eingebaut ist. Daraufhin öffneten wir das Gerät und konnten feststellen das nicht mehr die Orginalplatine verbaut war, sondern ein Platine von einem bekannten Hersteller wo sich das Gerät auch Video Exhancer nennt aber der keinen Kopierschutz umgeht und nur als Überspielverstärker dient.Ich hatte wie gesagt das Gerät gebraucht auf dem Trödelmarkt gekauft. In meiner Anzeige bei Ebay war auch nur von einem Überspielverstärker die Rede.
Eingrenzung vom Fragesteller
20.09.2006 | 06:56
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Nach Ihrer Schilderung entfällt eine Strafbarkeit (falls diese hier überhaupt möglich wäre) alleine aufgrund des Fehlens Ihres Vorsatzes. Auch, da die eingebaute Platine nicht zur Umgehung eines Kopierschutzes geeignet ist, entfällt eine mögliche Strafbarkeit.

Sie sollten schon jetzt Deckungsschutz bei Ihrem Rechtsschutzversicherer einholen. Sodann können Sie sich an einen Anwalt Ihres Vertrauens wenden, wenn sich der Rechteinhaber bei Ihnen meldet.

Auch eine Klarstellung gegenüber eBay könnte von Vorteil sein. Schildern Sie, dass Sie das Angebot nach Kenntnis der Sachlage sofort heraus genommen haben und dies nicht durch eBay veranlasst worden ist. Zudem sollten Sie auf die Eigenheit des Gerätes hinweisen, dass dieses nicht geeignet ist, den Kopierschutz zu umgehen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Selbstverständlich stehe ich Ihnen im Rahmen der Nachfragefunktion und auch zur weiteren Vertretung zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de
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