Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Streitwertfestlegung


19.09.2006 14:52 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Guten Tag,
es geht um eine Urheberrechtsverletzung (unautorisierte Verwendung von Inhalten eines Internetportals auf einem anderen, konkret: mehrere hundert Adressen von Restaurants).

Die Gegenseite legt den Streitwert nun (für uns willkürlich) auf 25.000 € fest.

Konkret ist weder Schaden entstanden noch Nutzen gezogen worden.

Haben wir die Möglichkeit den Streitwert und somit die Gebühren der Gegenseite geringer zu bekommen?

Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen summarisch wie folgt beantworten:

Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen kommt es auf einen konkreten Schaden nicht an.

Offenbar haben Sie hier eine Urheberrechtsverletzung in erheblichem Maße begangen. Daher erscheint der Gegenstandwert hier nicht zu hoch.

Trotzdem können Sie versuchen, mit dem Kollegen zu telefonieren und eine Reduktion zu erreichen. Wenn Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, sollten Sie dann den Passus mit der Kostentragung aus dem Streitwert 25.000 € streichen.

Dann muss die Gegenseite diesen Betrag im Zweifel einklagen und der Richter wird festlegen, ob der Ansatz richtig war.

Ich hoffe, Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick gegeben zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Für evtl. Rückfragen und ggf. die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER