Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag! Folgende Situation: Auf unserer Internetseite(gewerblich, 3Mann-Gewerbe) haben wir zwei DinA5 Kartenausschnitte verwendet, für welche wir jetzt von einem Verlag zu 1300 Euro zzgl. 79 Euro Bearbeitungsgebühr abgemahnt wurden.(ohne Anwalt) Im Internet bin ich auf weitere 50 Betroffene gestoßen, die das gleiche Anschreiben erhielten, so dass doch die Bearbeitungsgebühr nur anteilig be ...

Hallo, ich habe letzte Woche eine Abmahnung von einer großen Hamburger Kanzlei bekommen. Darin wurde bemängelt, ich würde in meinem kleinen Internetshop (Umsatz 2006 ca 500,-) Textilien mit einem Motiv anbieten, die dem Markenzeichen eines anderen Unternehmens zu ähnlich sehen. Ich soll bis zum 20.2.07 die Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 27.2.07 die Anwaltsgebühren über ca 3600, ...

Zwei kurze Fragen an einen Markenrecht/Patentanwalt !!! 1. Ein Anwalt sagte mir, im Gegensatz zu D könnte man in den USA auch evtl. eine Geschäftsidee patentieren lassen, ein anderer verneinte dies !?? Was ist korrekt ? (Falls ja, welche Kosten entstehen) 2. Hat man bei Vorstellung einer Geschäftsidee an Risikokapitalfirmen oder Banken irgendeinen Schutz betr. der Idee, oder kann eine Anfrage ab ...

Hallo! Ich würde gerne verschiedene Straßenschilder, Gefahrenzeichen, usw. auf T-Shirts und andere Sachen drucken und verkaufen. Sind solche Symbole (z.b. Stopschild, Notausgangsschild o.ä.) marken-, oder urheberrechtlich geschützt, bzw. darf ich sie problemlos zweckentfremden oder müsste ich vorher Genehmigungen einholen? Wer hält die Rechte an solchen Symbolen, sofern geschützt? Dank ...

In einem Verletzungsverfahren in dem es um ein abgelaufenes Gebrauchsmuster geht, beabsichtige ich einen "Antag auf Feststellung der Unwirksamkeit am Tag der Anmeldung " zu stellen. 1995 wurde das GM angemeldet. 1999 wurde ein Löschungsantrag gestellt (nicht von mir). In dem Löschungsverfahren ging es unter anderem um die Frage ob das GM unzulässig erweitert worden sei. In ihrem Beschluß, teil ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe einen noch kleinen Großhandel und bin bemüht, meinen Kunden immer wieder neue, interessante produkte anzubieten. Dazu zählen auch Artikel verschiedenster Markenm wie Ed hardy, Tommy Hilfiger, Adidas, usw. Ich selbst beziehe diese Artikel meist aus England oder Dänemark, wo mir auf der Rechnung die originalität versichert wird, zudem kontrolliere ich die Ar ...

Ich möchte von einer Digitalkamera selbst aufgezeichnete Videos gerne mit (gemapflichtiger) Hintergrundmusik untermalen und sie dann auf meiner privaten Homepage als Video Stream dem User zum Betrachten anbieten. Der User kann somit das Video nicht downloaden. Auch möchte ich damit kein Geld verdienen. Nach meiner Kenntnis müsste ich dafür zunächst eine Lizenz bei der Gema bzw. die Nutzungsrech ...

Hallo! Ich plane Kindermode, Stofftiere, sowie Kinderzimmer-Accessoires aus Stoff zu fertigen, und gewerblich zu vertreiben. Da es bereits Unmengen von Schnittmustern und Vorlagen (mit Copyright) gibt, ist es natürlich wahrscheinlich, dass sich die Modelle sehr stark ähneln, oder evtl. gleich sind, besonders bei Standardschnitten. Wie kann ich gewährleisten, dass ich nirgendwo ein Copyright ver ...

Darf man Bilder von Roy Lichtenstein und Tim & Struppi auf Leinwand nach malen und verkaufen, wenn man den Hinweis gibt, daß es sich um ein Replikat handelt? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe an einer bayerischen Hochschule eine Dissertation angefertigt und das dazugehörige Kolloquium erfolgreich abgelegt. Das Promotionsverfahren ist noch nicht abgeschlossen, da die Veröffentlichung der Dissertation noch aussteht. Während der ersten drei Jahre der Promotion war ich über ein Stipendium finanziert, in der Folgezeit habe ich keine Finanzierung e ...

Hallo, ich habe folgendes Problem und bitte um eine schnelle Beantwortung. Ich habe am 02.11.2006 einen Kursmünzensatz bei eBay zum Verkauf angeboten. Dieses Angebot endete am 12.11.2006 erfolgreich. Am 13.11.2006 erhielt ich von eBay eine Mitteilung, dass mein Angebot nachträglich wegen Text- und Bilderklau gelöscht wurde. Am 17.11.2006 erhielt ich dann per Einschreiben eine Verpflichtun ...

hallo, divs. kunden haben "interessante" gravur wünsche. u.a. namen & logos von bekannten marken. in unserer auftragsbestätigung bekommen wir vom kunden die schriftliche bestätigung, dass der kunde die rechte hat bzw. das logo verwenden darf. reicht das für uns als "umsetzer" rechtlich aus? ...

Guten Tag, folgender Umstand: Ein englischsprachiger Autor ist 1936 gestorben, seine Texte sind also seit dem 1.1.2007 urheberrechtlich nicht mehr geschützt. Nun wurde inzwischen der Name dieses Autors in den USA auch für den europäischen Raum markenrechtlich geschützt, ebenso wie mehrere Namen seiner Romanfiguren. Ich würde nun gerne Romane des Autors übersetzen und sie auf Deutsch veröffentl ...

Ich habe eine Idee im Bereich Internetshopping, die sicherlich so auch schon in ähnlicher/gleicher ? Form entwickelt wird bzw. in kürze erscheinen wird. Wenn man nun eine eigene Plattform mit Namen herstellen möchte, wie sollte man vorgehen, um grösstmöglichen Schutz zu erhalten betr. Idee, Name, Marke etc. Vielleicht einige Stichpunkte und Zb . einen Link, wo weitere Infos abrufbar sind. Danke ! ...

Hallo, ich brauche da einen Rat. Ich habe Ende Dezember 2006 mehrere Auktionen bei EBay eingestellt. Nach ca. 10 bearbeiteten Angheboten wurde ich "faul" und habe für eine Auktion ein Foto eines andern E-Bay Nutzers kopiert und eingefügt. Ca. 3 Wochen nach Ende des Angebotes (hat ca.19 Euro eingebracht) bekam ich eine E-Mail von EBAy, dass mein Angebot wegen Bilderklau gelöscht wurde, und ...

2003 habe ich eine Domain (www.---.org)registrieren lassen, einer damals noch recht unbekannten Band. Ich fand diese gut und wollte diese ursprünglich für eine Fan Seite nutzen. Dieses habe ich aber nicht getan und auch niemals Inhalte auf diese Domain eingestellt. Die Firma wo ich diese habe registrieren lassen, bietet immer an die Domains zum Verkauf anzubieten. Das habe ich angeglickt und nie w ...

Hallo, ich wollte meinen Apple iPOD bei ebay verkaufen und den IPod durch folgenden Text "aufwerten": Achtung: einige mag folgendes interessieren: aktuell sind auf dem iPod 3 Tolkien Hörbücher geladen. Die Original BBC Hörspielversion (13 CD’s in englisch mit Ian Holm als Frodo; ja genau der der in Peter Jackson’s Filmen den Bilbo gespielt hat, Das Silmarillion (13 CD’s auf deutsch) und The Ho ...

Sehr geherte Damen und Herren, Soeben habe ich eine kostennote der Firma Rasch rechtsanwälte bekommen. Ich habe MP-4 Files aus dem eDonkeynetz illegal zum Herunterladen verfügbar gemacht. Es betrifft 4 MP-3 files. Der gegenstandswert beläuft sich auf 5000,- € pro titel also insgesamt 20.000-€ Nun habe ich einen Zahlungsbetrag von 859,80 € (Postengeldpauschale+ Geschäftsgebühr) zu entricht ...

Hallo und guten Tag, habe die unten aufgeführte Rechnung bekommen.Habe unbewusst ein Foto von einem anderen eBay Anbieter für meine Auktion als privater Verkäufer verwendet.Die Artikel Einstellung war am 18.02.2006 und Rechnung am 29.01.2007 erhalten. Muss ich diese Rechnung bezahlen.Ich dachte das sich die Angelegenheit bei eBay schon damals geklärt hätte,und eBay die Auktion gelöscht hat.In der ...

Guten Tag, wir sind eine deutsche Firma. Wir entwerfen und vertreiben Kinderschnittmuster weltweit. Copyrights sind in den USA von uns gesichert, trotzdem will jemand morgen auf einer großen Messe unsere Schnitte als Vorlagen für die Massenfertigung von fertiger Kleidung anbieten. Unser schriftlicher Einspruch dagegen wurde mit einem anwaltlichen Schreiben abgewiesen. Wir suchen einen Anwalt ...