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Patentanmeldung/Marke ???


06.02.2007 15:14 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Ich habe eine Idee im Bereich Internetshopping, die sicherlich so auch schon in ähnlicher/gleicher ? Form entwickelt wird bzw. in kürze erscheinen wird. Wenn man nun eine eigene Plattform mit Namen herstellen möchte, wie sollte man vorgehen, um grösstmöglichen Schutz zu erhalten betr. Idee, Name, Marke etc. Vielleicht einige Stichpunkte und Zb . einen Link, wo weitere Infos abrufbar sind. Danke !
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

I. Einen „Namen“ können Sie als Marke anmelden. Dies muss beim Deutschen Patent- und Markenamt erfolgen:

http://www.dpma.de

Die Anmeldung einer Marke dient vor allen Dingen dem „Namensschutz“. Bitte beachten Sie jedoch auch, dass für die Eintragung einer Marke bestimmte Voraussetzungen erforderlich sind (u.a. Unterscheidungskraft), auch dürfen z.B. keine Schutzhindernisse bestehen. Ggf. sollten Sie also Ihr Vorhaben weiter prüfen lassen.

II. Daneben genießt die abstrakte „Werbe-Idee“ selbst keinen Schutz nach dem Urhebergesetz.

III. Ob das Patentrecht oder das Geschmacksmusterrecht hier Anwendung finden könnten, kann mangels weiterer Informationen nicht beurteilt werden.

IV. Im Rahmen eines Internetshopping-Projektes empfiehlt es sich insgesamt, das Projekt juristisch begleiten zu lassen. „Fallstricke“ können hier z.B. sein: das Wettbewerbsrecht nebst weiterer wettbewerbsschützender Normen; Fernabsatzrecht, insbesondere Widerrufsrecht, AGB-Recht.)

V. Soweit Sie sich (nur grob) über Anforderungen von Shop-Betreibern informieren möchten, würde ich Ihnen empfehlen, sich im Buchhandel einen „Leitfaden/Ratgeber“ zuzulegen.

Ansonsten sehe ich neben einer individuellen Projektberatung durch einen Juristen eigentlich keine Alternative.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt
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