Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Die Situation ist wie folgt Wir mochten eine Internet Dienstleistung anbieten. Der Name, den wir momentan favorisieren setzt sich jedoch aus einem Markennamen zusammen. Wir benutzen ausserdem fuer den angebotenen Dienst ein Produkt des Markennamentraegers. Um zu entscheiden, ob wir unseren Favoriten als Namen nehmen koennen, wollen wir abschaetzen, welche Probleme sich mit der Firma, de ...

Ich habe Anfang letzten Jahres eine Internetseite für knapp 600 Euro gestaltet und umgesetzt. Da für Bildmaterialien kein Budget vorhanden war, habe ich die Anfahrtsskizze aus einer Stadtplanseite kopiert und umgefärbt. Die Grafik wir in einer kleinen und einer größeren Ansicht genutzt (403x430 ) Nun wurde die Seiteninhaberin abgemahnt und eine Gebühr von 2.500 inklusve 500 Euro Anwaltskosten bea ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe bei einigen ebay Auktionen jeweils eine Produktabbildung einer großen Modefirma benutzt, die ich leicht "beschnitten" hatte und auf eigenem Webspace liegen hatte. Heute habe ich einen Brief von einem Rechtsanwalt bekommen, in dem ich aufgefordert werde eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und die Anwaltskosten zu bezahlen. So weit, so schlecht, ...

Hallo, ich habe mit einem Freund eine Firma (GBR) gegründet. Das ging zwei Jahr gut, nach zwei Jahren hat der Freund meinen Namen und alles was über mich auf der Internetseite stand gelöscht. Seitdem ist er der Meinung die DE Domain und die Firma gehört nur ihm. Jetzt habe ich mir den gleichen Namen als EU Domain registriert. Darauf hat mir der Freund die folgende Mahnung zugschickt: # ...

Im Zuge der Fertigstellung unseres Onlineshops haben wir zwei Fragen bzgl. der Verwendung von Markennamen und Markenlogos, deren Produkte wir als Grosshändler online vertreiben. 1. Dürfen wir die Logos der angebotenen Marken im eigenen Onlineshop abbilden und mit der entsprechenden Produktkategorie verknüpfen? 2. Dürfen wir mit den Markennamen der Hersteller online und in Fachzeitschriften w ...

Sehr geehrte Damen und Herren , ich habe eine grundsätzliche Fragen zu dem Handeln mit Markenartikeln auf der Ebay-Plattform als gewerblicher Verkäufer . Es geht um das Handeln mit europäischen Marken , insbesondere um die Marke Esprit . Kann ich diese Marken in sehr geringen Mengen - vielleicht 20 Artikel im Monat - auf der Ebay-Plattform verkaufen oder benötige ich eine Lizenz zum Vertrieb di ...

Guten Tag, heute wurde mir per Post ein Belegexemplar eines Schulbuchs zugeschickt. In diesem Buch wird ein Bild abgedruckt das ich selbst gemacht habe und auf meiner Internetseite veröffentlicht habe. Dieses Bild enthält im Original ein Copyright das für die Veröffentlichung einfach abgeschnitten wurde. Außerdem weise ich in meinem Impressum ausdrücklich darauf hin, dass ich eine Verwendung me ...

Guten Tag, folgenden Fall möchte ich gerne schildern. Ich habe letztes Jahr meine Firma AVB (Allgemeine Versorgungsberatung) beim Markenamt in München schützen lassen. (Markennummer 306-54-033.9). Geschützt ist der Name AVB und das Firmenlogo! (Wort-/Bildmarke) Wir vermitteln Versicherungen, Finanzprodukte und erstellen Finanzanalysen. (Klasse 36 beim Markenamt) Vom Anwalt der Firma ...

Sehr geehrte Damen und Herren, vergangene Woche wurde ich von einem Fotostudio zu einem Tag Probearbeit eingeladen. Dazu wurde nichts Schriftliches festgehalten ( außer Terminvereinbarung per e-Mail ). Das Fotostudio produziert für einen großen Mode-Onlineshop. Nachdem ich dort einen ganzen Tag fotografiert habe, bekam ich mehrere Tage danach eine Absage mit der Begründung, die Fotos seien be ...

Mir ist bekannt das es grob zwei Arten des NUtzungsrecht gibt, das einfache und das ausschliessliche Nutzungsrecht. Ich habe vor ein Trainingskonzept zu erstellen fuer einen Ag( Auftraggeber) und möchte mein Nutzungsrecht dafür behalten das ich den von mir selbst erstellten Teil auch später als ein Kapitel(Teil) im Buch problemlos herausgeben kann. Der Ag sieht aber in seinem Vertrag vor "an ...

Wie sieht es denn mit der Verletzung von Markenrechten bei Vertipper-Domains aus? Wenn ich zum Beispiel bei einem allgemeinen Begriff, wie z.bsp. Autovermietung eine Vertipper-domain (autovermieung.de oder auzuvermietung.de etc.) registriere. Kann ich dann ärger mit der autovermietung.de GmbH bekommen bzw. darf ich solche Domains dann registrieren? ...

Hallo, es soll ein Logo als Marke angemeldet werden. Das Logo zeigt u.A. 4 stilisierte Buchstaben (Firmenabkürzung). Es geht nicht darum die Firmenabkürzung als Wortmarke zu schützen, es soll nur ein (R) neben dem Logo stehen dürfen. Die vier Buchstaben sind auch schon anderweitig für gleiche Branche als Wortmarke geschützt (aber recht unbekannte Firma). Kann dieses (einzigartige) Logo nun ...

Folgender Sachverhalt. Ich habe bei Ebay ein Funkgerät ersteigert für 80,99 Euro Das Funkgerät hat nicht ganz der Beschreibung entsprochen. Z.B. "Top". Also hab ich das ersteigerter Funkgerät wieder bei Ebay reingesetzt. Vorher hab ich dem Verkäufer mitgeteilt das die Ware Mängel hätte und ich es wieder verkaufen möchte, weil der Lack hinten abgeplatzt war und die Mobilhalterung fehlte. Al ...

Als Urheber des in einer Diplomarbeit entwickelten Planungs-Programms (auf Excel-Basis)werde ich mit einem befristeten Arbeitsverhaeltnis zur Arbeit im selben Themenfeld, der Weiterentwicklung des waehrend der Diplomarbeit entwickelten Programms und zur Mitarbeit an laufenden Projekten eingestellt. Offene Fragen zur Vertragsgestaltung: 1.) Wie kann in meinem Arbeitsvertrag festgehalten we ...

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, ich möchte eine Idee für Mediennutzer realisieren - einen Programmguide für besondere Interessen, der mit einem handlichen Gebrauchsgegenstand verknüpft ist. Für mich wäre wichtig zu erfahren, wie ich Inhalt (Anbieter/Informationen) urheberrechtlich einwandfrei vom "Träger" (meine Idee) trenne. Gibt es dafür einen stand ...

Situation: Verband organisiert eine nicht-öffentliche Veranstaltung bei einem Verein. Ich machte dort an zwei Tagen Fotoaufnahmen von einzelnen Teilnehmern, was mit der Leitung, bzw. vor Ort leitenden Personen der Veranstaltung grundsätzlich abgestimmt war, allerdings nicht bis in die letzte Einzelheit (Uhrzeit, welche Person genau). Die Abstimmung erfolgte vorab und auch vor Ort. Die Aufnahmen ...

Guten Tag, wir haben einen gemeinnützigen Verein für Seniorenhilfe gegründet und wollen Beratung, Hilfen und Informationen bieten. Der Verein soll Senioren-Hilfen heißen. Ursprünglich wollten wir den Verein Senioren-Hilfe nennen, die Domain "www.senioren-hilfe.de" ist aber bereits vergeben und wird jetzt im Internet höchstbietend zum Verkauf angeboten. Eine Internetseite mit dem Namen "Seniore ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich trage einen sehr bekannten, ehemals adligen, Namen. Im Zusammenhang mit meinem Familiennamen habe ich alle sinnvollen Domain registriert. a) Kann ein anderes Familienmitglied, eine Firma mit unserem Familiennamen oder ein sonstiger Rechteinhaber die Domains für sich beanspruchen, sofern diese von mir nicht genutzt werden? b) Kann Herr Mustermann mein ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir betreiben ein Internetportal (Onlinemagazin), welches wir jetzt auf Web 2.0 - dem allgemeinen Trend folgend - umstellen werden. Das heißt die Mitglieder werden aktiv an der Gestaltung und der Publikation von Artikeln/Berichten beteiligt und können diese selbst einbringen und verfassen (vgl. www.shortnews.de). Für jedes Mitglied ist eine Registrierung (Name, ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich studiere in München und habe an einem Werbeseminar teilgenommen. Die Aufgabenstellung dieses Seminares war es, für einen bekannten gastronomischen "Betrieb" eine Plakatkampagne zu entwickeln. Einer der Schwerpunkte war es ein optisches Logo zu entwickeln, als sog. Corporate Design, welches den Namen des Betriebes enthält, als auch einen dazu gehörigen Sl ...