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Schutz eines Slogans


09.03.2007 11:00 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich studiere in München und habe an einem Werbeseminar teilgenommen.

Die Aufgabenstellung dieses Seminares war es, für einen bekannten gastronomischen "Betrieb" eine Plakatkampagne zu entwickeln.

Einer der Schwerpunkte war es ein optisches Logo zu entwickeln, als sog. Corporate Design, welches den Namen des Betriebes enthält, als auch einen dazu gehörigen Slogan,....ähnlich "...das Fleckchen im Zentrum....".

Nachdem das Seminar abgeschlossen wurde entschied sich der "Auftraggeber" die Kampagne aus diversen Gründen nicht zu starten.

Meine Frage: Da ich dieses Logo als auch den Slogan entwickelt und entworfen habe, würde ich mir gerne meine Idee soweit schützen lassen, so dass der von mir kreierte Slogan nicht ohne weiteres verwendet werden darf. Oder zumindest soweit, dass mir meine Idee, sollte sie je verwendet werden, abgekauft werden muss. Kann ich das überhaupt und wie finde ich in München den passenden Anwalt etc.?
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

I. Soweit Sie nur Schutz für den Slogan an sich in Anspruch nehmen möchten, so können Sie diesen als „Mehrwortmarke“ („Sloganmarke“) schützen lassen. Beachten Sie aber bitte dabei, dass Mehrwortmarken nur dann schutzfähig sind, wenn sie Unterscheidungskraft besitzen. Entscheidend ist, dass der Slogan einen „individualisierbaren Bestandteil“ hat. Beispiel: „Hoffentlich A... versichert.“ Indizien für eine konkrete Unterscheidungskraft sind etwa Originalität, Prägnanz, Interpretationsbedürftigkeit. Die Wortfolge darf auch nicht zu lang sein.

II. Schützensfähig ist allerdings auch eine „Wortbildmarke“, also eine Kombination aus einer Grafik und einem Text.

III. Die Marke muss (soweit es um nationalen Schutz geht) zur Eintragung bei dem Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden. Nähere Informationen finden Sie unter www.dpma.de

IV. Wenn sie sich durch einen Anwalt direkt vor Ort unterstützen lassen wollen, so empfehle ich eine Recherche nach PLZ-Begrenzung unter den auf dieser Plattform zugelassenen Anwälten. Zusätzliches Kriterium kann sein, dass der jeweilige Anwalt „Markenrecht“ als Schwerpunkt angegeben hat. Dies ist jedoch kein Muss.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt
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