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Fragen zu evtl. geschützten Namen


| 08.04.2007 21:13 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt.

Meine Firma möchte ein Gewinnspiel veranstalten. (mit einer gebührenpflichtigen Telefonnummer)
Hierbei soll z.B. eine Reise zu dem mitlerweile bekannten Eisbären "Knut" in den Berliner Zoo gewonnen werden.

Meine Fragen:

1. Ist der Name "Knut" bzw. in Verbindung mit diesem Eisbären geschützt? Wenn dieser Eisbär geschützt sein sollte, kann man dann ein anderes Bild von einem Eisbären nehmen und dieses dann KNUT nennen, da ja meines Wissens nach, Namen wie KNUT nicht geschützt werden können ?!

2.Wenn etwas, wie (nur als Beispiel)Coca Cola,eine Geschützte Marke ist, darf ich, ohne weiteres, ein Gewinnspiel veranstalten, indem ich den Namen Coca Cola verwende und z.B angebe: Gewinnen Sie eine Flasche "Coca Cola"!(wobei hier coca cola selbstverst.nur als Bespiel steht)oder ist das schon Verletzung des Markenrechts??

3. Wie kann ich selber schnell rausfinden ( z.B. über ein Internetportal ) , ob etwas geschützt ist, oder deren Verwendung untersagt ist?
Sehr geehrte Fragestellerin,

aufgrund des für einen gewerblichen Hintergrund sehr geringen Einsatzes hier nur eine erste Einschätzung:

1. Der Berliner Zoo hat sich lt. diverser Medienberichte den Namen "Knut" als Marke schützen und eintragen lassen. Das hindert Sie jedoch grundsätzlich nicht daran, den Namen und ein (ordnungsgemäß veröffentlichtes) Bild des Eisbären zu nutzen. Denn die Marke "Knut" wurde vom Berliner Zoo beeits "in Verkehr gebracht" und ist deshalb in Ihrer Ausschlußwirkung erschöpft (§ 24 Abs. 1 MarkenG).

2. Gleiches gilt für Ihren Punkt 2. Eine Marke, die (in den Mitgliedsstaaten der EG) ordnungsgemäß in den Verkehr gebracht wurde, kann der Dritte frei benutzen, z.B. zum Vertrieb oder Werbung.

3. Ob etwas als Marke geschützt ist, können Sie nur eingeschränkt herausfinden, da einige Marken nicht im Markenregister eingetragen sind. Neben einer ausgiebigen Internetrecherhce können Sie sich an das deutsche Patent- und Markenamt wenden, was dafür diverse Datenbanken bereitstellt (www.dpma.de).

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit einen ersten Eindruck vermitteln.

Soweit aus dem Bereich www.frag-einen-anwalt.de heraus eine Kontaktaufnahme an mich persönlich gewünscht ist, bitte ich zunächst ausschließlich um Kontakt per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen

Schneider
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 09.04.2007 | 16:41

Sehr geehrter Herr Rechsanwalt Schneider,

vielen Dank für Ihre Antwort.
Nur noch eine Frage zu Ihrer Ausführung bezgl. des Fotos:
Sie schreiben:..."ein ordnungsgemäß veröffentlichtes Bild..."
heißt das, es muss ein Foto genommen werden, das der Zoo selbst veröffentlicht hat?(dachte, da brauch man die Erlaubnis, wenn man fremde fotos nimmt)oder kann man auch ein Foto nehmen, das man selbst von diesem bären gemacht hat?

Herzlichen Dank für Ihre Mühe.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.04.2007 | 18:30

Sehr geehrte Fragestellerin,

selbstverständlich können Sie auch ein selbstgemachtes Foto des Bären nehmen. Ich meinte damit lediglich, dass man nicht aus irgendwelchen dubiosen Quellen Bildmaterial nehmen sollte, weil dann weitere Ansprüche gegen Sie (wegen Urheberrechten)entstehen könnten.

MfG

Schneider
Rechtsanwalt

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