Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin gewerblicher Händler und betreibe einen Ebay Shop sowie einen kürzlich eingerichteten Online Shop. Primär handelt es sich bei der angebotenen Ware um Armbanduhren mittlerer bis niedriger Preisregion. Ich beziehe meine Ware von verschiedenen Großhändlern bzw. meist sogar von Herstellern direkt. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass in der Regel nahezu f ...

Ich habe vor kurzem eine Wohnung gekauft und sie renovieren lassen. Im Komplettangebot war ein Austausch der alten Wohnungseingangstür enthalten, ohne dass ich sie gefordert habe. Jetzt wo sie eingebaut wurde, bin ich sehr zufrieden und will sie behalten, u.a. auch weil sie ziemlich schalldicht ist und das Haus sehr hellhörig ist. Allerdings fragte eine Nachbarin jetzt, ob ich die Hausverwaltung ...

Sehr geehrte Anwälte, ich hätte gerne grundsätzlich gewusst, ob das kopieren von Bildern anderer Personen aus dem Internet ohne Angabe der Herkunft in Deutschland strafbar ist, wenn diese Bilder aus dem Ausland stammen. Es geht mir hier um ie Copyrightgesetze in Deutschland. Es ist sicherlich für einige Arbeiten recht schwierig immer eine Erlaiubnis einzuholen, daher meine Frage vorab. Im ...

meine frage: wenn ich einen nachnamen habe, der genauso geschrieben wird wie der einer frenchise - kette ( gastronomie ). ist es dann möglich unter meinen nachnahmen ein restaurant zu eröffnen, das genauso heißt wie ich und die Frenchise - kette ( zb.louisiana ) unter der berücksichtigung, das evtl. schriftzüge verändert werden, und die inneneinrichtung auch vom frenchise unternehmen abweicht. ...

Hallo, als Privatmann habe ich für mein Auto eine so genannte Rangierhilfe entworfen und gebaut, die sich in der Praxis so gut bewährt hat, dass ich an eine Vermarktung denke. Nach Rücksprache mit einer Opel-Vertretung, welche grosses Interresse bekundete und um eine Vorführung bat, kamen mir langsam Bedenken hinsichtlich Gebrauchsmusterschutz. Da auf dem deutschen Markt bislang nur eine Firma et ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor einiger Zeit einen Songtext für eine bereits vorhandene Show eines anderen Autors geschrieben, den ich ihm gern "schenken" würde. Ich möchte meine Urheberrechte auf ihn übertragen - sprich, er soll mit dem Text so verfahren können, als wenn es sein eigener wäre und ich möchte namentlich nicht genannt werden. Ist das möglich und wie wäre ggf. das Proce ...

Ich habe vor einem Jahr für eine Handwerksfirma eine umfangreiche Homepage gestaltet und für diese 700,-EUR erhalten. Aus markenrechtlichen Gründen mußte sich die Firma mittlerweile umbenennen und wollte in diesem Zuge ihren Webauftritt neu erstellen lassen. Mein Angebot war der Firma jedoch zu hoch, sie hatte ein günstigers von einem anderen Mitbewerber erhalten. So weit, so gut. Heute habe ich ...

Ich betreibe eine Gallerie und biete über 1000 Bilder an, die nach Auftragserteilung von Künstlern händisch hergestellt werden. Die Ideen, was man alles machen könnte, erhalte ich von den herstellenden Künstlern als Beispielfotos aus der Vergangenheit, die ich dann im Internet veröffentliche. Auf einem der Bilder ist ein aufsteigendes Pferd zu sehen, das exakt wie die Bildmarke von Ferrari aussie ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe letzte Woche ein Schreiben von einem Anwalt erhalten. Es geht um eine Markenrechtsangelegenheit. Das Schreiben lautet wie folgt: sehr geehrte Damen und Herren, in vorbezeichneter Angelegenheit zeigen wir an, daß wir die ...vertreten. Unsere mandantin ist exklusive Lizenzinhaberin der Vertriebsrechte u.a. in Bezug auf die marke Ed Hardy für die Gebiete D ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Bilder von Prominenten auf Produkten abbilden. Hierfür benötige ich praktikable Tipps. Gibt es hierzu eine do and do not -Liste oder Beispiele. Meine bisherigen Gedanken zu diesem Thema: Welche Bilder können verwendet werden. Inwieweit müssen diese gegebenenfalls bearbeitet werden(gibt es hierfür Beispielbilder: Vorher/Nachher-Bilder). Gib ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gern - wie einige meiner Mitbewerber - meine Escortagentur, welche ich in München führe, als Marke anmelden. Die Konstellation ist folgende: Ich habe eine "XYZ GmbH" (hier wegen Anonymität Name verschlüsselt) in München registriert. Diese GmbH hat zum Geschäftszweck Unternehmensberatung, Bürodienstleistungen, Übersetzungen usw. usw. und auch unter ...

Hallo! Ich habe am 08.06.2006 19 verschiedene Designs Dekorationspapiere bei einer spanischen Firma gekauft. Diese Herstellerfirma besaß das Urheberrecht lt. eigener Angabe. Ich stellte anschließend diese Artikel in meinen Internetshop natürlich mit einem kleinen Bild zum Verkauf. Am 21.09.2007 erhielt ich eine Abmahnung wegen Verwendung und Verbreitung eines geschützter Kunstwerke. Die U ...

Ich beabsichtige, einen Stadtplan meiner Heimatstadt (Vorderseite Plan 1:18000 und Stadtkern 1:3000, Rückseite Straßenverzeichnis), der um ca. 1920 von der Kartogr. Anstalt Grasmück u. Karnahl, Leipzig, erstellt wurde, neu aufzulegen. Herausgegeben wurde der Plan durch den Verkehrsverein meiner Heimatstadt, dessen Erlaubnis zur Neuauflage mir bereits zugesagt wurde. Eine Internetrecherche ergab, d ...

Ich habe eine Lizenz bis 2008 für das Schokloadenmädchen gekauft.Es ist und soll auch etwas besonders sein und bleiben. nun ist es für mich unzumutbar geworden da mir auf engsten Raum Konkurrenz absichtlich hingestellt, kunden abgeworben werden ,Verleumnungen usw auf der Tagesordnung stehen. Ist es unter diesen Umständen möglich aus dem Vertrag eher auszutreten ? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich benötige Rat in folgender Angelegenheit: Ich war mit zwei Kollegen auf einer öffentlichen Veranstaltung für Mountainbiker. Dort wurden wir vor einem Stand eines Herstellern von Zubehörteilen von einem Mitarbeiter dieser Firma fotografiert. Diese Bild wird nun von dieser Firma in einem Prospekt dergleichen als Werbefoto benutzt auf dem man mich und meine zwei Ko ...

Hallo, Ich habe bei Ebay ein par (27 Stück, angäblich, ich habe 16 gezählt) Nokia Dbox2 Boxen Verkauft und habe wohl dazu ein Urhebergeschütztes Bild aus dem Internet benutzt. Jetzt bekomme ich einen Anwaltsschreiben mit der aufforderung 3900€ zu zahlen und die Anwaltskosten. Ich bin Ruiniert es sind ein par Stück Nokias gewesen, von den Nachbarn und Fussbalkollegen alte Receiver. Was kann und ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Mitbewerber von mir hat sich folgende Wortmarke registrieren lassen: "Zentai" unter dem AZ 30602735.6 Dieses Wort beschreibt einen eng anliegenden Ganzkörperanzug und ist die internationale Umschrift des japanischen Wortes ( ゼンタイ ). In Fachkreisen werden solche Ganzkörperanzüge allgemein als Zentais bezeichnet. Ebenso ist ...

hallo, ich habe auf der internetseite von einer bekannten automarke einen ansteckpin ( logo der automarke ) gekauft. diesen pin habe ich nun auf meinen mp3 player befestigt. das sieht richtig gut aus! darf ich diesen mp3 player verkaufen ? was muss ich bei der beschreibung beachten? z.b. mp3 player mit pin von automarke ? danke & beste grüße ...

Hallo, welche Möglichkeiten hat man denn eigentlich als Autohändler, besser gesagt jemand der für einen Autohändler Kunden sucht, wenn man über Adwords (Suchmaschinenwerbung) die Autos bewerben will die auf der Webseite des Autohändlers angeboten werden? Man muss doch denjenigen Personen eine Anzeige zeigen können die zB nach dem Autotyp suchen den man verkauft. Wenn man also Autos vom Typ F ...

Guten Tag, ich habe eine IT Firma und war 9 Jahre lang in einem Sportverein tätig, auch als Vorstand. Innerhalb dieser 9 Jahre habe ich einmal eine Webseite erstellt und dafür eine Rechnung an den Verein gestellt, die dieser beglichen hat. Nun habe ich vor ca. 2 Jahren diese simple Webseite durch ein komplexes Content Management System mit neuem Design ersetzt. Hierfür habe ich keine Rech ...