Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich habe aufgrund von 2 Fotos von Nahrungsmitteln, die ein Nutzer auf meiner Seite in eine Rezeptdatenbank eingetragen und hochgeladen hat, eine Abmahnung bekommen. Ich wurde aufgefordert, die Bilder nicht nur auf meiner Seite zu löschen, sondern sie auch aus einschlägigen Indizes von bekannten Suchseiten zu entfernen. Dieser Forderung bin ich nachgekommen, indem ich die Bilder vom Webspace ...

Habe Ende 2005 begonnen einen Kräuterlikör mit regionalem Bezug zu vertreiben. Hierzu ließ ich den Likör von einem in der Region ansässigen Unternehmen produzieren. Ich gestaltete entsprechende Etiketten mit einem von mir erstellten Logo, einem Foto (Nutzungrechte habe ich) und einem passenden Text. In diese Etiketten wurde auch mein Name und Adresse als Vertrieb:.... und der Name und die Adre ...

Hallo habe bei einem Gewerblichen (Kleingewerbe) Verkauf bei ebay, 2 Bilder von einer privaten Homepage benutzt (blöderweise). Jetzt habe ich eine Abmahnschreiben bekommen. auf dass ich innerhalb eines Tages reagieren sollte. Anwalt verlangt bei dieser Erklärung, dass ich seine Kosten (891,31€) und auch eine Schadenersatz an den privaten Besitzer von insgesamt 7000€ zahle. Er wirft mir außerde ...

Wir wollen eine Wortmarke, schützen lassen. Allerdings ist diese Wortmarke geschützt, jedoch in Kleinschreibung, z.B. "Wortmarke", wir wollen unsere Wortmarke allerdings in Großschreibung schützen lassen, z.B. "WORTMARKE". Daher unsere Frage ob dies möglich ist. Es handelt sich dabei um die selbe Leitklasse. Zusätzlich würden wir gerne wissen, ob es möglich ist diesen Schutz zu umgehen, z.B. "Must ...

Bitte nur von einem Fachanwalt für Urheberrecht beantworten. Ich habe bei eBay als gewerblicher Verkäufer eine zum Zwecke des Wiederverkaufes rechtmäßig erworbene Software angeboten und mit eigenen Produktfotos beworben. Für die technische Beschreibung der Software habe ich die sowohl beim Hersteller als auch bei anderen Internet-Anbietern (Shops) übliche Produktbeschreibung in Auszügen verw ...

Sehr geehrter Beantworter, vor ein paar Tagen erhielt ich über ebay die mail eines Shop-Betreibers, dass ich sein Foto und seinen Text benützt hätte, um einen Artikel von mir- ein Buch- zu beschreiben. Richtig ist, dass ich sein Bild benutzt habe, seinen Text allerdings nicht. Der ist aber fast mit meinem identisch, da ich alle meine Bücher, die ich einstelle , nach dem gleichen Schema beschre ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Heute flatterte mir eine Abmahnung ins Haus. Aber mal von Anfang an. Ich habe bei Ebay einen Spruch als Aufkleber angeboten. Die Auktion war 3 Tage online und es wurde nichts verkauft. Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro wurde festgesetzt Ich habe nun eine Kostenrechnung ber 775,64 erhalten. Gegenstandswert 10.000 Euro 1,3 Geschäftsgebühr: 631,80 Rest sin ...

Ich beziehe mich im Prinzip auf einen Artikel bei Frag-einen-Anwalt.de Betreff: Internetauktionen Markenrecht geschrieben am 07.11.2007 11:52:00Uhr Ich verkaufe gelegentlich privat auf der Internetplattform Ebay. Bin dort auch als privater Verkäufer gemeldet. Es handelt sich zum Teil um Gebrauchte sowie als auch max 5 Neue bzw. Neuwertige Kleidungsstücke von Esprit. Die habe ich dort na ...

Wir produzieren seit Jahren eine Gewürzpaste. Die Entwicklung und Verarbeitung hat mein Vater vor 47 Jahren entwickelt. In letzter Zeit wird die Paste von verschiedenen Herstellern in Deutschland und Europa hergestellt. Gibt es eine Möglichkeit uns, die wir die 1. Hersteller waren davor zu schützen? Welche Möglichkeiten gibt es und wie hoch sind die Kosten? ...

Hallo Her Frau Anwältin/Anwaltin Wir haben heute per Mail eine Abmahnung von einer Kanzlei aus München bekommen. Waldorf Rechtsanwälte, welche gekannt sind nach zahlreichen Abmahnungen für die Musikindustrie !!! Es geht um Urheberrechtsverletzungen von 10 Grafiken. Sachverhalt: Ich habe im Januar 2007 eine fertige Internetseite gekauft für 5000 €. Im März 2007 habe ich einen Brief von der ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor ca. 2 - 2.5 Jahren bei Ebay in großer Menge Bekleidung der Marke Abercrombie privat verkauft. Habe den Verkauf bei Bekannt werden der Abmahnwelle dann aber sofort eingestellt. Kürzlich erhielt ich jedoch ein Abmahnung der Kanzlei Dr. Winterstein obwohl der letzte Verkauf mindestens 2 Jahre zurückliegt (Gegenstandswert 50.000 Euro, Abmahngebühren ...

Mein Mann hat für einen befreundeten Handwerker eine Internetseite gebastelt und eine Kartekopie als Anfahrtsskizze verwendet. Unser Freund erhält nun eine Abmahnung (v. 2.11.07)zur Abgabe einer Unterlassungserklärung (bis 9.11.07) von Mairdumonts Anwälten. Dass er Lizenzgebühren bzw. Schadensersatz dafür leisten muss ist wohl unstrittig. Mairdumont verlangt € 766,36 Schadensersatz als Liz ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Durch den privaten e-bay Verkauf einer Goldmünze 100� Weimar im Oktober 2006 bin ich inzwischen in arge Nöte geraten. Ich habe jetzt eine Ladung zu einem Termin am 30.11.2007 9:45h beim Amtgericht Hannover wegen mündlicher Verhandlung erhalten. Diesen Termin will und kann ich wegen der Kosten für Anreise und Übernachtung sowie Zeitaufwand in das ca.520k ...

Hallo, ich habe eine Abmahnung wegen Filesharing von der Anwaltskanzlei Kornmeier&Partner bekommen. Ich wurde aufgefordert eine Zahlung von 525€ zu leisten und die UE zu unterzeichnen. Ich habe daraufhin eine abgeänderte UE per Einschreiben Rückschein geschickt und darüberhinaus die Zahlung von 525€ fristgerecht geleistet. Nun habe ich am 30.10. ein Schreiben der o.g. Kanzlei bekommen, i ...

Ich verkaufe gewerblich auf der Internetplattform Ebay Trendlabel Jeans.In meinen Anfängen hatte ich in der Überschrift stehen " mit Esprit" und in der Artikelbeschreibung geschrieben,dass es sich um eine Jeans mit viel Esprit handelt.Ich habe die Bedeutung des Wortes genutzt und dieses wurde von meinen Kunden auch nie mißverstanden. Vor 3 Wochen wurde ich durch den Anwalt besagter Firma abgemah ...

Wir haben durch Insolvenz unseres Kfz.-Betriebes auch automatisch die Kündigung unseres Servicevertrages mit einem Automobilhersteller verloren. Zur Zeit arbeiten wir also wie ein freier Betrieb.Nunmehr verlangt der Hersteller das wir die Markenschilder, die wir selbst bezahlt haben entfernen müssen. Wir sind der Meinung, das nach EU-Recht, eine weitere Nutzung rechtens ist. ...

Ein Ex-Parten schickt intimste Bilder (ohne Gesicht aber man ist trotzdem indentifizierbar, vorher hat er aber mein Gesicht gezeigt, als normales Bild) von uns an dritte weiter, verschiedenste Frauen ausm Netz. Habe es durch ein Fakeaccount sichergestellt, kann diesen aber nicht als Beweis nutzen. Diese Bilder befinden sich auf dem Rechner seines Arbeitsplatzes. KAnn ich ihn Anzeigen und die Sta ...

Hallo zusammen, wer kann mir Details zu folgendem Thema schicken: Nach § 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (Urheberrechtsgesetz) - Bei Bearbeitung und Umgestaltung von Werken ohne Einwilligung Bestrafung mit: » Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren » Geldstrafe Gibt es Hier Präzedenzfälle wo ein Geschäftsführer einer GmbH hier persönlich h ...

Nach über 30 Jahren in Konstruktion und Entwicklung mit mehreren weltweit gültigen Patenten bin ich jetzt seit 6 Jahren im Ruhestand Ich habe eine alte Idee nochmals aufgegriffen und bin konstruktiv tätig geworden.Zur vollkommenen Entwicklung bin ich auf die Mithilfe meiner früheren Arbeitsstelle angewiesen. Es handelt sich hier um techn.Daten welche ich bei Kunden nur mit sehr viel Aufwand erfra ...

Ich betreibe eine kleine Werbeagentur und arbeite dabei mit einer Druckerei hier in der Region zusammen. Nun haben ab und zu Einrichtungen des Deutschen Roten Kreuzes bei uns angefragt, ob wir für sie z.B. Briefbögen oder Visitenkarten drucken könnten. Theoretisch wäre das kein Problem, allerdings stellt sich mir die Frage, ob wir berechtigt sind, Produkte mit dem Roten Kreuz zu drucken, weil es e ...