Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, auf den Seiten http://www.markenlexikon.com/logos_a.html http://www.slogans.de/slogans.php?Letter=a http://www.myvideo.de/watch/1056176 werden meiner Meinung nach geschützte Logos, Slogans sowie Werbefilme gezeigt. Ist es gesetzlich zulässig dieses ohne das Wissen und die Zustimmung der Firmen, der Urheber bzw Nutzungsrechteinhaber zu tun? Dürfen in Zeitungen, bzw im TV verö ...

Sehr geehrte Damen und Herren, heute bekam ich einen Brief von den Rechtsanwälten Rasch aus Hamburg, dass ich am 05.11.06 288 Musikdateien zum Internetdownload über das Programm Bearshare zur Verfügung gestellt hätte und verlangen nun 3.500.- Eur von mir. Desweiteren sei bei einem Ermittlungsverfahren der örtlichen Staatsanwaltschaft festgestellt worden, dass die IP meinem Internetanschluß zuge ...

Guten Tag, für mich wäre es denkbar, mit Markenuhren der Luxus-Anbieter (Glashütte, Rolex, IWC usw.) in Form von Neuware zu handeln. Ich denke auch an den Import solcher Uhren. Es geht ausschließlich um Originale. Kann ich solche Uhren bei einem Händler in der Schweiz als Drittland einkaufen? Kann ich innerhalb der EU einkaufen? Verletze ich Markenrechte? Kann ich als nicht offizieller Konzession ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bekamen total überraschend eine Abmahnung des Anwalts eines Verkäufers aus ebay, dessen Bilder wir bei dem Weiterverkauf eines Pullovers, den wir von ihm erworben hatten( der unserem Sohn nicht paßte) verwendet haben. Nun wissen auch wir, dass das nicht erlaubt ist und das Recht somit leider auf seiner Seite. Er mahnt den verstoß gegen das Urheberrecht an und ...

Wir haben in 2007 ca 2000 Autoradios mit MP3 Playern importiert. Eine Sendung von 77 Geräten wurde vom Zoll beschlagnahmt. Nun erging ein Urteil, in welchem wir es zu unterlassen haben entsprechende Geräte in D anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen. Die Höhe der Strafe richtet sich nach der Menge der importier ...

Guten Tag, Ich habe auf meiner gewerblichen Seite dummerweise ein Bild von einer privaten Person benutzt. Es ist eine mit Leds umgebauter Autotacho. Nun habe ich von seinem Anwalt ein Schreiben erhalten, das ich für die Nutzung von 1,5 Jahren eine Strafe von 300 Euro bezahlen soll und zudem einen 100% Aufschlag, wegen unberechtigter Nutzung ohne Angabe des Urheber. Der Kläger hatte schon mi ...

Folgende Begriffe möchte ich markenrechtlich schützen: - Fertigbäder - Online-Nachhilfe Meine Fragen: 1. Welche Markenform kommt für diese Begriffe hinsichtlich Erfolgsaussichten des Markenverfahren und Schutzwirkung nach Eintragung der Marke in Frage? a. Wortmarke b. Wort-/Bildmarke 2. Welche Schutzwirkung entfaltet eine Wort/Bildmarke? a. Schutz gegen Nutzung einzelner Wortbestandt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Grafik-Designer arbeitet seit einigen Jahren für eine Eventagentur und hat für diese Logo, Briefpapier, Broschüren, Webauftritt, PPT-Präsentation etc. entworfen und produziert. Er wird auf Stundenlohn-Basis bezahlt und es existiert keinerlei Vertrag. Da die Eventagentur sich nun von ihrem Grafiker trennen möchte, die Frage: - Muss der Grafik-Designer di ...

Sehr geehrte Dame, sehr geerhter Herr, heute erreicht mich ein Schreiben der Staatsanwaltschaft. Mir bzw. meiner Frau (Anschlussinhaberin) wird zur Last gelegt einen pornografischen Film in einer Tauschbörse heruntergeladen und angeboten zu haben. Tatzeit Oktober 2007, das Verfahren wurde allerdings eingestellt. Mir ist bekannt welchen Zweck die ganze Angelegenheit hat und wir demnächst wohl m ...

Einen schönen guten Tag meine Damen und Herren, mein problem beläuft sich auf Folgendes. Ich habe gestern voller Schrecken einen Brief von der Kripo in meinem Briefkasten entdeckt. Ich werde als Beschuldigter in einer Sache der "Urheberrechtsverletzung" vorgeladen und solle kommende Woche meine Aussage machen. Die einzigen Angaben in diesem Schreiben waren der Grund der Vorladung "Urheberr ...

In einem kleinen Verlag wird geplant, die ursprünglich in französischer Sprache verfasste Autobiographie einer bekannten Persönlichkeit des 18. Jahrhunderts neu herauszugeben. Dies soll in einer Bearbeitung (Studienausgabe) geschehen, die den Text der vergriffenen deutschen Erstauflage von 1910 eines Berliner Verlages zunächst dezidiert wörtlich und ungekürzt übernimmt. Der Text umfasst die Auto ...

Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt, Ich bin Mitglied in einem Spoortverein der unter anderem jedes Jahr Faschingsveranstaltungen durchführt. Ich habe einige Jahre lang die Plakate und Flyer für diese Veranstaltungen entworfen und fertiggestellt. So auch für die beiden Veranstaltungen im Jahr 2007. Nun ist einiges vorgefallen, so dass ich für den Verein nichts mehr machen will und werde ...

Ich habe mir einen Merchandiseartikel für eine bestehende Marke ausgedacht. Jetzt würde ich gerne eine Lizenz für diesen Artikel erwerben. Wie kann ich mir vorher meine Idee sichern, so dass sie nicht von der lizenzvergebenden Firma übernommen werden kann? Gibt es auch Möglichkeiten, eine Idee für den Verkauf zu sichern? ...

Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt, über die längere Zeit schnitt ich Zeitungsartikel, die Tipps bzw. Ratgeberbeiträge und aktuelle Gerichtsurteile aus verschiedenen Lebenslagen enthielten, aus (z.B. Tages-, Computer und Autozeitungen). Mittlerweile habe ich eine größere Sammlung davon und kam auf die Idee, diese Tipps und Ratschläge auf einer Internetseite zu veröffentlichen. Sind ...

Ich bin angehende Autorin und möchte ein Sachbuchexpose vor der Versendung an Verlage bei einem Anwalt oder Notar hinterlegen. Kollegen haben mir dazu geraten, da neue Konzepte und frische Ideen von Verlagen manchmal an ihre Hausautoren (oder an einen Autor mit einem bekannten Namen) weitergereicht werden. Diese übernehmen dann das Konzept und stricken in möglichst kurzer Zeit selbst ein Buch dara ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage im Rahmen des Urheberrechts. Wie sieht die Rechtslage aus, wenn man Lebensmittel (Verpackungen) eines Supermarktes abfotografiert und diese Bilder im Internet veröffentlichen möchte? Um Missverständnisse zu vermeiden, sei es gesagt, dass ich natürlich das entsprechende Produkte kaufe und zuhause fotografiere und nicht vor Ort im Supermarkt. ...

Wir vertreiben im Internet Strumpfwaren aller Art. Heute flatterte uns eine Abmahnung ins Haus, weil wir angeblich einen geschützten Markennamen bei einem unserer Produkte verwenden. Zur Sachlage: Wir importieren Strumpfwaren eines großen Herstellers aus Polen. Ein Strumpfmodell, ein halterloser Strumpf, hat laut diesem Hersteller den Namen, sagen wir xyz. Dieser Strumpf wird auch im Katalog ...

Hallo, in meinem Fall geht es vor allem um eine Einschätzung der Sachlage. Ich betreibe eine eigene Homepage, zu dessen optischer Aufbesserung ich den Fehler gemacht habe, Fotos, die ich im Internet gefunden habe, zu verwenden. Ich war mir damals der möglichen Konsequenzen nicht bewusst und auch recht unbedarft, mittlerweile habe ich die entsprechenden Seiten auch schon längst wieder komplett ent ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage bezieht sich auf den Namen einer Internetdomain. Sachverhalt: Ich möchte gerne eine Internetseite für den Verkauf von Produkten rund ums Thema Altenpflege erstellen. Die Internetseite soll z.B. den Namen www.seniofachhandel.de bekommen. Der Begriff Senio steht in diesem Zusammenhang für Senioren. Es gibt aber bereits eine Internetseite unter ...

Hallo, ich bin Fotograf und habe ein Foto von einem Kirchenfenster gemacht, welches von einem bekannten Künstler stammt. Ein Postkartenverlag möchte das Motiv veröffentlichen. Verstößt das gegen das Urhebenrecht? ...