Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.252
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Bildbenutzung Unterlassungserklärung


17.11.2007 15:55 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Sehr geehrter Beantworter,

vor ein paar Tagen erhielt ich über ebay die mail eines Shop-Betreibers, dass ich sein Foto und seinen Text benützt hätte, um einen Artikel von mir- ein Buch- zu beschreiben.
Richtig ist, dass ich sein Bild benutzt habe, seinen Text allerdings nicht. Der ist aber fast mit meinem identisch, da ich alle meine Bücher, die ich einstelle , nach dem gleichen Schema beschreibe. Nachweisen lässt sich der geringe Textunterschied durch Ausdrucke meines und seines Textes.
Diesen Verstoß habe ich zugegeben und den entsprechenden Artikel sofort aus meinen Angeboten entfernt. Das war am 11.11.2007. Danach habe ich nichts mehr von dem Herrn gehört.
Heute habe ich ein Einschreiben ( Einwurf) eines Rechtsanwalts erhalten, der im Namen des Betreibers des shops Schadensersatz sowie Unterlassungserklärung bis zum 23.11.verlangt.
Es werden 250 Euro Lizenzgebühr und 200 Euro Strafgebühr verlangt. Ebenso die Anwaltskosten für den Streitwert ( 5950 Euro) in Höhe von 439,40 Euro (1,3 gem. 2300 VVRVG Geschäftsgebühr) sowie eine Auslagenpauschale in Höhe von 20 Euro. Des weiteren wird verlangt, dass ich eine Unterlassungs- und Verpflichtungs-erklärung unterschreiben soll.
Ich bin bereit, die Verpflichtung zu unterschreiben, was das Benutzen der Bilder betrifft. Aus diesem Fehler habe ich schon gelernt!
Des weiteren soll ich aber auch unterschreiben, dass ich eine Vertragsstrafe in Höhe von 5100 Euro zahlen würde, sollte ich noch einmal Bilder benutzen- was sich bestimmt nicht mehr tue!
Dass ich um die Anwaltskosten evtl. auch nicht herumkomme, ist mir auch klar.
Nur erscheint mir der Streitwert sehr hoch- schließlich war das Angebot gerade einmal 3 Tage im ebay und ich habe es sofort beendet.
Die mir gesetzte Frist von gerade einmal einer Woche erscheint mir ebenfalls sehr kurz. Da ist ja kaum Zeit, einen Anwalt mit der Sache zu beauftragen.
Was kann ich nun tun, um diese Angelegenheit möglichst schnell, dem Gesetz nach korrekt ohne weiteren Ärger und hohe Kosten aus der Welt zu schaffen?
Für die Bearbeitung vielen Dank!

Sehr geehrte Fragende,
anhand des von Ihnen geschildertes Sachverhaltes beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Der angesetzte Gegenstandswert ist nicht überhöht. Der Streitwert für die unberechtigte Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ist auch bei einer durch einen Privatmann bzw. Verbraucher begangenen Verletzung mit 6.000 € zu bemessen.

vgl. LG Köln, Urteil vom 7. März 2007, Az.: 28 O 551/06

Der geforderte Schadensersatz erscheint allerdings äußerst hoch. Für die Höhe kommt auf die Nutzungszeit, Ort, Urheberrechtsnachweis etc. an. Beispielsweise würde sich anhand der Vorgaben der Mittelstandsgesellschaft Fotomarketing (gilt nur für professionelle Fotografen) bei einer Nutzungszeit von 3 Monaten und unterlassenem Urheberrechtsnachweis ein Betrag von 300 EUR ergeben. Die Gerichte entscheiden in diesem Bereich so unterschiedlich, dass ich Ihnen keine genauen Werte nennen kann. Von 100 EUR bis 450 EUR habe ich bislang alles erlebt.

Sie sollten auf jeden Fall innerhalb der gesetzten Frist eine Unterlassungserklärung abgeben, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Da ich die Ihnen vorliegende Erklärung nicht kenne, rate ich Ihnen genau zu prüfen, ob nicht eventuell zu viel von Ihnen verlangt wird. In vielen Fällen ist die Erklärung zu weit gefasst. Die Höhe der versprochenen Vertragsstrafe ist absichtlich in dieser Höhe gewählt worden, um im Falle erneuter Verletzung vor den Landgerichten zu sein, was nicht zu beanstanden ist. Die Fristsetzung ist in Ordnung.

Gern prüfe ich die Unterlassungserklärung für Sie und bereite unter Umständen eine modifizierte Erklärung vor. In den meisten Fällen kann man mit dem Gegner über die Kosten durchaus verhandeln. Setzen Sie sich dazu bitte mit mir in Verbindung.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben.


Mit freundlichem Gruß
RA Gerstel






FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60124 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde verständlich und ausführlich beantwortet. Vielen herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Klar und unumwunden im Ganzen zu empfehlen ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antworten auf meine Fragen waren ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER