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ABERCROMBIE Abmahnung nach 2 Jahren


12.11.2007 15:50 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe vor ca. 2 - 2.5 Jahren bei Ebay in großer Menge Bekleidung der Marke Abercrombie privat verkauft.

Habe den Verkauf bei Bekannt werden der Abmahnwelle dann aber sofort eingestellt.

Kürzlich erhielt ich jedoch ein Abmahnung der Kanzlei Dr. Winterstein obwohl der letzte Verkauf mindestens 2 Jahre zurückliegt (Gegenstandswert 50.000 Euro, Abmahngebühren ca. 1400 Euro)

Meine Fragen:

Ist eine Abmahnung nach diesem Zeitraum noch zulässig und ab wann gilt eine Verjährung?

Soll ich die geforderte Unterlassungserklärung abgeben?

Gibt es bereits rechtskräftige Urteile die eine Massenabmahnung oder Rechtswidrigkeit dieser Kanzlei belegen (es ist ja einschlägig bekannt dass bereits hunderte Verkäufer gleichermaßen abgemahnt wurden)?

Ich würde mich über eine kompetente Beantwortung freuen.

Mit freundlichen Grüßen


Sehr geehrter Fragesteller,

eine Abmahnung wäre auch noch zu diesem Zeitpunkt zulässig, da die Verjährungsfrist 3 Jahre beträgt (und das, vereinfacht ausgedrückt, ab Kenntnis der Verletzungshandlung).

Urteile gegen diese Kanzlei sind mir ad hoc nicht bekannt. Da müßte man sich auch das gesamte Abmahnschreiben einmal ansehen, um z.B. Hinweise auf eine unzulässige Massenabmahnung zu finden. Allerdings zeigt schon ein schnelles "googlen", dass hier in der Tat die Möglichkeit einer solchen Massenabmahnung besteht. Freilich kann allein aus der Tatsache, dass bereits hunderte andere Verkäufer abgemahnt wurden nicht per se auf eine unzulässige Massenabmahnung geschlossen werden. Auch erscheint mir der Streitwert (und die Anwaltsgebühren) doch recht "optimistisch" veranlagt.

Mein Rat:

1. Kontaktieren Sie zunächst die Kanzlei und bitten Sie um eine Verlängerung der zweifellos vorgegebenen und zeitlich kurzen Frist um 2-3 Wochen. Aus berufsethischen und -rechtlichen Gründen möchte ich Sie nicht zur Lüge anstiften, erfahrungsgemäß gibt es jedoch immer irgendwelche Gründe für eine Fristverlängerung zu benennen. Sodann können Sie die gesamte Abmahnung von einem Anwalt in Ruhe prüfen lassen, der zumindest eine Chance haben dürfte, die Abmahngebühren herunter zu verhandeln.

2. Wenn sich die Kanzlei nicht darauf einläßt, geben Sie die Unterlassungserklärung fristgerecht ab. Streichen Sie dabei aber den Kostenpunkt -Anwaltsgebühren- durch bzw. machen Sie klar, dass Sie die Anwaltsgebühren und den Streitwert nicht anerkennen (aber alles andere!!). Dadurch entfällt die Wiederholungsgefahr und Sie haben keine weitere Klage zu befürchten (die noch wesentlich kostenintensiver wäre). Auf der anderen Seite bleiben die Gebühren offen und müssen vom gegnerischen Anwalt nunmehr extra eingetrieben werden, was Ihnen genug Zeit für weitere Hilfe geben dürfte. Da Sie ohnehin nicht mehr mit dieser Marke gewerblich handeln (und Sie daher ein Unterlassen der Markennutzung nicht wirklich trifft), könnte dieser zweite Weg für Sie sogar noch (kosten-)günstiger sein (weil durch Ihren Anwalt nicht mehr die gesamte Rechtmäßigkeit der Abmahnung, sondern nur noch die Kostenfrage geprüft werden muss).

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit einen ersten Eindruck vermitteln. Beachten Sie bitte, dass dieses Frageportal den Gang zum Rechtsanwalt nicht ersetzt, sondern allenfalls eine erste Tendenz aufzeigt. Bei weiteren Fragen oder Anliegen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Soweit aus dem Bereich www.frag-einen-anwalt.de heraus eine Kontaktaufnahme an mich persönlich gewünscht ist, bitte ich zunächst ausschließlich um Kontakt per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Schneider
Rechtsanwalt
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