Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Wir haben vor kurzem eine Marke geschützt die aber von anderen ungeschützt bereits verwendet wurde. Können wir bei weiterer Verwendung dieser Marke eine Abmahnung bzw. Unterlassung veranlassen? ...

Sachverhalt: Gemeinsam mit meinem Partner bin ich Inhaber der Marke "T...magazin", welche als Titel eines Online-Magazins verwendet wird. Das Magazin ist als einziges seiner Art im deutschsprachigen Raum seit mittlerweile fast 10 Jahren in D/A/CH und durch den Bezug zu Branchen- und Produktentwicklungen im weiteren europäischen Raum auch bis UK und Spanien anerkannt und eingeführt. Bei Nachfors ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben im September geheiratet und in der Nähe des Hochzeitsortes auch eine Fotografin engagiert. Wir haben darüber keinen schriftlichen Vertrag angefertigt (Provinzfotografin mit eig. Geschäft,)noch hat man uns die AGB`s etc. präsentiert. Bei Abholung der Bilder erzählte Sie uns dann, dass wir natürlich jederzeit Bilder nachfertigen lassen könnten (zu einem ...

Hallo, vor fast 3 Monaten bot ich bei Ebay einige (7) Rollen Tapeten zum Verkauf, die ich nicht mehr brauchte. Da ich davon leider kein Foto hatte "googelte" ich nach der Bezeichnung der Tapete und fand auch ein Foto welches ich daraufhin kopierte und leider auch in der Auktion auch verwendete. Es dauerte keine 5 Stunden nach Beginn der Auktion da meldete sich ein Ebayshop und behauptete das dies ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt: Ich möchte in kürze einen Mietshop eröffnen. Ziel ist es Konsolen (PS3,Wii,XBox) und deren Spiele zu vermieten. Auf Nachfrage bei Nintendo Europe bekam ich folgende Antwort: ----------- Die von Ihnen geschilderte Geschäftsidee sieht jedoch die Überlassung der Spiele gegen Bezahlung vor, was rechtlich eine Vermietung darstellt. Üb ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, über eine kompente und verständliche Beantwortung folgender Fragestellung würde ich mich sehr freuen. Die zentrale Frage ließe sich etwa wie folgt formulieren: Wie konkret ist ein Geschmacksmuster? Folgende Fragen machen dies vielleicht noch etwas deutlicher: Schützt ein Geschmacksmuster nur eine ganz konkrete Ausgestaltung eines Produktes oder gilt der Schut ...

Hallo, folgendes: Mein Lebensgefährte hat vor ca 10 - 15 Jahren ein Fahrzeug gekauft, bei dem eine fotokopierte Reparaturanleitung mit dabei war. Dieses Fahrzeug gibt es schon lange nicht mehr. Die Reparaturanleitung wurde jetzt "in einer Schublade" gefunden und natürlich nicht mehr benötigt. Wir haben diese fotokopierte Reparaturanleitung bei ebay eingestellt, worauf das Angebot sofort storniert ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe kürzlich eine Abmahnung für das widerrechtliche Posting eines urheberrechtlich geschützten Fotos in einem lokalen Forum bekommen. Das war unangenehm, aber gerechtfertigt - ein Fehler meinerseits. Ich habe die geforderte UE abgegeben, Auskunft über die Herkunft des Fotos gegeben und das besagt Foto sofort gelöscht. Die Rechnung über die Anwaltskosten und d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein kleines angemeldetes Nebengewerbe und versuchen seit kurzem ebay für den Verkauf zu nutzen. Unser Idee war/ist, Rasierklingen eines Markenherstellers aus USA zu importieren und durch den Euro-/Dollarvorteil ein paar Euro daran zu verdienen. Zugegebener Maßen hatten auch andere vor uns diese Idee. Unsere Quelle i.d USA scheint zuverlässig, di ...

Der Sachverhalt: 2002 habe ich eine Webseite für ein kleines Restaurant erstellt. Ohne Auftrag, ohne Bezahlung, eben rein um dem Inhaber zu seinem Geburtstag eine Freude zu machen. Dabei wurde ein Ausschnitt einer Stadtkarte verwendet, nebenan die Adresse des Restaurants. Ein Impressum, wie man es heute verwendet, gibt es nicht. Es wurde auch nie nachgetragen weil diese Webpräsenz einfach in ...

Ausgaganssituation: Getty Images- Anbieter von Bild- und Filmmaterial. Ich habe von den Anwälten Ende November ein Schreiben bekommen, dass meine Internetseite eine Darstellung enthielt, für die ich keine Zustimmung/Lizenz habe.Damit habe ich gegen die Rechte der Getty Images verstoßen und es stehen damit gegen mich Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, sowie Ansprüche aus ung ...

Nach meiner Recherche in Internet habe ich erfahren, daß die GEMA nur Geld verlangen kann für Musikstücke die auch bei der GEMA oder bei einer ihrer Schwesterorganisationen angemeldet sind, wenn also diese Musikstücke sich auf CD befinden und nirgendwo angemeldet sein, dürfte ihre Nutzung auch „GEMA-frei“ sein oder? Die Musikstücke sind Kompositionen der eigene Gruppe, die aber auch Musikstücke ...

Hallo liebe Wissende! Ich bin mir darüber voll und ganz im klaren, dass Webseiteninhalte textueller oder grafischer Natur als schützenswertes, geistiges Eigentum betrachtet werden (können). Aber wie sieht das mit rohem Zahlenmaterial aus? Im konkreten Fall stellt sich mir die Frage, ob ich Sprtstatistiken (Fußball-Tabellen, Daten zu Sportlern (Größe, Gewicht,...) etc.) für meine Seite ein ...

Sehr geehrte Damen und Herren, seit 2005 nutze ich einen Begriff, der eine Checkliste für Bauherren beschreibt. Dieser Begriff nutzt den Begriff Bauherren als erstes Element, als zweites den Begriff Checkliste (Bauherren*checkliste*de - ein Wort!) Ein Mitbewerber von mir, hat jetzt diesen Begriff als Marke angemeldet. Wohlwissend, dass ich diese Domain bereits seit 2005 nutze und auch wohlwi ...

Hallo, ich soll im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung zwei Unterrichtskonzepte entwickeln. Gehören diese Konzepte, die sich aus gestelltem Material (Bücher etc.)- aber hauptsächlich aus eigenen Ideen zusammensetzen- nach der Fertigstellung ausschließlich meinem Arbeitgeber, da er die Arbeitszeit bezahlt hat? Danke! ...

Diese Frage kann einfach in einem Satz beantwortet werden und bedarf keiner großartigen Begründung. Nun zur Frage: Wie hoch sind die Gerichtsgebühren wenn ich beim Landgericht eine einstweilige Verfügung beantragen möchte Gegenstandswert 15000 Euro.(der Anwalt wurde schon bezahlt geht um die reinen Gerichtskosten).Die EV ist im UWG angesiedelt , falls das eine Rolle spielt. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erhielt gestern ein Schreiben einer Kanzlei indem ich jetzt aufgefordert werde Schadensersatz an eine Filmfirma zu entrichten. Hintergrund ist eine Abmahnung wegen Verstoss gegen das Urheberrecht im August diesen Jahres.Ich habe damals eine modifizierte UE fristgerecht zurück gesendet.Eine Zahlung irgendwelcher Gebühren habe ich nicht getätigt.Offensichtlich is ...

Hallo, wie verhält sich das Copyright bei älteren technischen gedruckten Anleitungen (Oldtimern)? z.B. Bedienungsanleitungen Gebrauchsanleitungen, Schaltplänen etc. ? Dürfen diese 1:1 (kopiert und digitalisiert) verwendet werden ? Und privat o. kommerziell genutzt werden ? Wenn ja, ab welchem Stichtag ? ...

Hallo, ich biete gewerblich Artikel bei ebay an. Im Bereich Schmuck habe ich eine geschützte Wortmarke verwendet. Die Marke ist beim DPMA in der Leitklasse 41 und in den (Unter) Klassen 09, 25, 35 und 41 eingetragen. Die Marke ist NICHT in der Klasse 14 eingetragen. Ein Teil meiner Angebote wurde nunmehr durch einen anderen Unternehmer(nicht Inhaber/Vertreter lt. DPMA) im Rahmen des ebay Ver ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, ich besitze die Domain www.Gun*****.de und erhielt vor einigen Tagen ein Schreiben der *****24 AG. Dort teilte man mir mit, dass ich gegen Markenrechte mit der Domain verstoße und diese jetzt löschen, bzw. überschreiben soll. Im DPMA habe ich weder einen Eintrag zu Gun***** noch zu Gun*****24 gefunden. Die ***** Gruppe hat die Domain Guns*****24 registriert. Di ...