Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich habe möglicherweise ein Urheberrecht (Verwendung eines Firmenlogos) verletzt. Ich habe das jetzt bemerkt und das Logo durch einen anderen Schriftzug ersetzt. Bisher hebe ich noch kein Anwaltsschreiben erhalten, rechne aber damit. Muss ich zahlen?

Einsatz editiert am 27.07.2019 14:43:32

Einsatz editiert am 27.07.2019 15:11:52 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, über ebay habe ich meine doppelten Figuren deutsche Soldaten WWII (ähnlich Lego, waren glaube ich Lepin und kobi) verkauft, da es sich nicht um Star Wars Kopien (Lepin) handelte, habe ich mir auch keinen Kopf darum gemacht. Die 2 Angebote wurden entfernt, siehe Emailauszug, seit dem bin ich beunruhigt, was kommt auf mich zu, kann man das proaktiv abstellen? Gu ...

Wir als Medizinakademie sind kommerzieller Anbieter von deutschlandweiter Ärztlicher Fortbildung. Unsere Seminarteilnehmer erhalten ein von uns erstelltes Begleitbuch der Vorträge (kein Einzelverkauf). In den Vorträgen beziehen sich unsere ärztlichen Dozenten immer wieder auf medizinische Studien etc. die in der medizinischen Fachliteratur (Fachbücher, Journals etc.) veröffentlicht wurden. Grafi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten gebrauchte und Refurbished iPhones aus China importieren und diese in Deutschland weiterverkaufen. Wie genau sieht das aus. Würde die Ware vom Zoll beschlagnahmt werden? Dürfen wir gebrauchte oder refurbished iPhones von Apple verkaufen ohne eine Genehmigung oder Zertifizierung von Apple bekommen zu haben? Dürfen wir mit gebrauchten iPhones im ...

Guten Tag, ich habe die Idee, via open source und dem Thema 3D Druck, Menschen die Möglichkeit zu geben, sich selbst eine Art Prothese auszudrucken oder ausdrucken zu lassen. Wenn ich dazu ganz deutlich auf meiner Website schreibe, dass meine Modelle und diese aus meiner Community keine geprüften Prothesen sind, darf ich die Baupläne frei zur Verfügung stellen? Sprich, jeder kann über meine Websit ...

Guten Tag, ich habe eine Facebook / Insta Seite mit jeweils über 10.000 Followern. Seit kurzem bekomme ich von Internetshops Werbeanfragen. Dazu habe ich bitte folgende Fragen: 1) Wenn ich ein Foto über meine Seite poste "welches ich von einem Werbepartner bekommen habe" kann ich dann für das veröffentlichen ( Copyright ) verantwortlich gemacht werden? 2) Wenn ich auf meiner Seite e ...

Hallo und guten Tag, Ich mache Ernährungsberatung und möchte gerne auf meiner Webseite, zB unter "news", aber auch in meinen Beratungsunterlagen mein Wissen niederschreiben und neuste Erkenntnisse einstellen. Dies in der Regel mit meinen eigenen Worten und umgeschriebenen Texten. Darf ich das ? Dieses Wissen ziehe ich mir selbst von Gesundheitswebseiten, Zeitschriften, Lehrtexten, Büchern ...

Hallo aus dem sonnigen München. Mein Name ist xxxxx und ich bin Tagesmutter. Ab September 2019 sind auch die Tagesmütter im Kitafinder zu sehen. Da ich noch keine Homepage habe und auch kein Logo, habe ich mir überlegt, die Disneyfigur "Klopfer" als Babys zu verwenden. Ebenso möchte ich den Namen z.B. "xxxxx Klopferkids" verwenden. Die Mama eines Kindes machte mir einen Entfwurf. Sie malte da ...

Mit meiner Firma, die vor einigen Jahren im EU-Ausland gegründet wurde, verkaufe ich erfolgreich Metallbau-Sonderanfertigungen für spezielle Einsätze. Diese werden von 2 verschiedenen Herstellern gefertigt, nennen wir sie X aus Hamburg und Y aus Sofia. Sie werden den Kunden in ganz Europa auch unter diesen Firmennamen verkauft, auch von anderen Händlern. Mit beiden Herstellern arbeite ich gut und ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin u.a. Glaskunstgraveur. ich beabsichtige z. B. ein Kunstwerk von Chagall (oder andere Künstler) auf Glas zu gravieren, wenn möglich in Originalgröße. Ist dies dann Erlaubt, wenn ich den Hinweis "nach Chagall" angebe? Mit freundlichen Grüßen ...

Guten Tag, wir haben einen nicht eingetragenen Verein, für den wir uns auch schon seit Jahren die Domain gesichert haben. Mit diesem Verein führen wir ein Vereinskonto, kaufen im GroßMarkt ein und melden uns damit bei regelmäßig bei Veranstaltungen an. Wir haben Satzung, Hauptversammlung, etc. Nun ist der Name eine Eigenkreation, nennen wir ihn "Sandkastenpiraten". Bei der Markenschutzrecher ...

Guten Tag. Ich denke am besten beginne ich meine Frage, indem ich meine Erwartung/Hoffnung schildere und Sie mir dann zu- oder abraten, bzw. mich auf evt. juristische Folgen hinweisen. Wir befinden uns in der Gründungsphase (UG). Der Name unserer UG steht schon im Handelsregister. Da wir international (online-business) tätig werden, möchten wir gerne einen gänzlich anderen Namen im header un ...

Guten Tag, ich möchte mich mit einem Onlineversandhandel selbstständig machen. Die Domain die ich dafür herausgesucht habe ist noch frei und wurde bereits von mir reserviert. Bei der Markenrecherche im Sinne des DPMA ( Unionsmarken, Internationale Marken usw. ) kam ich zu dem Ergebnis, dass der Markenname "xyz und zyx" (fiktiv) unter dem ich die Waren vertreiben möchte, nirgends registriert i ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir sind Lohnfertiger und fertigen Zeichnungsteile für unsere Kunden. Das sind in der Regel Dreh- und Frästeile. Die Frage ist, ob wir die Werkstücke, die wir für unsere Kunden fertigen, auf unserer Webseite als Produktionsbeispiele veröffentlichen dürfen? Hinweis: die besagten Teile weisen keinen Bezug auf die Kunden. Bestimmte technische Merkmale wie z.B. A ...

Sehr geehrter Anwalt, ich möchte mir gerne den Namen eines Golfclubs Musterstadt e.V. als Wortmarke bzw. Wort/Bildmarke schützen lassen, um Golf-Artikel unter dieser Marke in dem selben Ort und darüber hinaus zu verkaufen sowie Sport/Golfveranstaltungen durchzuführen. Kann ich mir also den Namen schützen lassen und darüber hinaus gar dem Golfclub die Verwendung des Namens untersagen bzw. abm ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe folgendes Problem und ersuche Ihren Rat: Wir arbeiten derzeit mit einer ausländischen Firma daran, deutsche Marken in das Partnerland zu bringen. Jetzt ist der Deal mit einer deutschen Marke entstanden und es wird ein Exklusivrecht für den Vertrieb im Partnerland erteilt. Für unseren Partner haben wir derzeit einen Wert, weil wir Kontakt zur Marke ...

Firma A (mit Sitz in den USA) verkauft ein Produkt. Auf der Produktpräsentationsseite im Internet schreibt sie "patent pending". Die Patentanmeldung ist noch nicht veröffentlicht, es ist nicht bekannt, ob das Patent nur in den USA angemeldet wurde oder ob eine internationale Patentanmeldung erfolgt ist. Firma B würde das Produkt gerne selbst herstellen und in Europa verkaufen. Angenommen, Firma ...

Hallo, ich betreibe gewerblich seit September 2018 eine Website und habe auch die dazu gehörige DE-Domain. Der Name der Website wurde nun - wie mir leider jetzt erst aufgefallen ist - im Dezember von einem Verein als Marke eingetragen. Dieser Verein bietet scheinbar unter diesem Namen eine Dienstleistung zur Beruflichen Qualifizierung o.ä. an, ich weiß aber nicht seit wann. Kann ich gegen di ...

Habe als Sachverständiger ein baubiologisches Gutachten für einen Fertighaus-Kaufinteressenten erstellt. Dieser Interessent kaufte das Haus dann doch nicht. Darf ich nun meine Untersuchungsergebnisse aus diesem Gutachten einem neuen Kaufinteressenten, der von dem ersten Gutachten weiß, überlassen, also die objektbezogenen Untersuchungsergebnisse in einem neuen, auf den neuen Kaufinteressenten um ...

Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Wochen habe ich mich dazu hinreißen lassen ein Plagiat in Form einer Uhr (IWC) online aus Asien zu erwerben. Diese Uhr habe ich mit Paypal bezahlt. Nach einiger Zeit erhielt ich eine Nachricht von DHL, eine Auskunft über den Inhalt des Paketes zu machen. Ich habe dann gelogen und behauptet, es sei eine CASIO Uhr gewesen. Zwischenzeitlich wurde ic ...