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Markenrechtsverletzung bei Ebay, Verkauf von ähnlichen Figuren

| 21.07.2019 17:34 |
Preis: 70,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Sehr geehrte Damen und Herren,

über ebay habe ich meine doppelten Figuren deutsche Soldaten WWII (ähnlich Lego, waren glaube ich Lepin und kobi) verkauft, da es sich nicht um Star Wars Kopien (Lepin) handelte, habe ich mir auch keinen Kopf darum gemacht.
Die 2 Angebote wurden entfernt, siehe Emailauszug, seit dem bin ich beunruhigt, was kommt auf mich zu, kann man das proaktiv abstellen?

Guten Tag lauchbesen,

beim Überprüfen Ihres eBay-Kontos haben wir folgende Maßnahmen ergriffen:
- Angebote wurden entfernt. Eine Liste der Artikel, die wir entfernt haben, finden Sie am Ende dieser E-Mail.
- Mit Ausnahme der Verkaufsprovision haben wir alle Gebühren für Ihr(e) Angebot(e) gutgeschrieben.
Ihr Angebot bzw. Produkt wurde entfernt, weil uns der Rechteinhaber mitgeteilt hat, dass es sich beim angebotenen Artikel um eine Fälschung handelt. Wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber um zu erfahren, warum er die Entfernung Ihres Angebots bzw. Produkts verlangt hat und ob Sie den Artikel wiedereinstellen dürfen.
Nähere Informationen zum VeRI-Programm finden Sie hier:
http://pages.ebay.de/vero/infoforusers.html
Beachten Sie bitte, dass Ihr eBay-Konto bei weiteren Verstößen gesperrt werden kann. Wir haben volles Verständnis dafür, dass Sie diese Situation möglicherweise beunruhigend finden.
Der Rechteinhaber LEGO Juris A/S oder ein von ihm beauftragter Vertreter hat eBay darüber informiert, dass durch Ihr Angebot seine/ihre immateriellen Rechte, wie Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt werden. Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung derartiger Rechte hinweisen, sind wir unter Einhaltung bestimmter Kriterien gehalten, das betreffende Angebot zu entfernen.
Falls Sie Fragen zu diesem Verstoß haben, wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber LEGO Juris A/S.
Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet:
brandprotection@mm.lego.com
Wenn Sie weitere Fragen haben, klicken Sie bitte hier:
http://ocsnext.ebay.de/ocs/cusr?query=575&domain=email1418
Folgende Angebote wurden entfernt:
283373735650 - WW2 deutscher Landser WH Flammenwerfer Cobi Lepin Bricks NEUWERTIG
283373739383 - WW2 deutscher Landser Panzer Faust K98 Cobi Lepin Bricks NEUWERTIG
Über ein Feedback, der weiteren Vorgehensweise , wäre ich Ihnen dankbar.
Vielen Dank.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

wenn es sich um gefälschte Figuren gehandelt hat, begründet dies eine Markenverletzung im Sinne von § 14 MarkenG. Gemäß Ihrer Schilderung gehe ich hier aber nicht von einem gewerblichen Handeln aus, sodass außer der Löschung des Angebots in der Regel nichts weiter passieren wird.

Das gewerbliche Handeln ist allerdings keine Voraussetzung für das Vorliegen einer Rechtsverletzung. Proaktiv tun können Sie hier aber nichts, wenn die Angebote bereits rausgenommen worden sind.

Sollte eine Abmahnung von LEGO kommen, sollte genau anwaltlich geprüft werden, ob die Grenzen der Markenrechtsverletzung überschritten ist. Die Hersteller sind hier erfahrungsgemäß in der Beurteilung nämlich sehr vorschnell. Im Falle einer Markenverletzung wird regelmäßig Auskunft über den Bestand, sowie die Vernichtung, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Schadensersatz in Form der Rechtsverfolgungskosten verlangt.

Aktuell sollte man nur abwarten.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 28.07.2019 | 17:38

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