Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Dame oder Herr, ich plane, einen meiner Romane zu überarbeiten und neu als "autobiografischen Roman" zu veröffentlichen. Da ich Selfpublisher bin, besitze ich sämtliche Rechte an meinem Roman. Nun wüsste ich gerne, was ich bei der Wiederveröffentlichung ändern kann und darf, ohne, dass es ein Betrug (vor allem gegenüber dem Leser) ist: - Könnte ich diesen Roman unter einem a ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin Student und möchte meine eigene Website erstellen und diese z.B. "XYZ-Productions" nennen. Ich besitze keine Firma, GmbH, noch bin ich Teilhaber oder ähnliches. Ich möchte die Website lediglich als Blog für Filmessays nutzen und eventuell eigene (Studenten)Kurzfilme dort hochladen. Das Logo habe ich auch selbst erstellt. Das Problem ist, dass das Wort " ...

Meine Frau hat ein Kindermode-Label und vertreibt eine Kinderhose unter dem Namen „Ivi" (grosser Anfangsbuchstabe, dann Kleinbuchstaben). Die Designerin stammt von den Färöern, und auf Färöisch heisst dies „Zweifel". Sie hat nun eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erhalten des Markeninhabers von „IVI collection" (Unionsmarke 009302481 „IVI collection", Klasse 25). Unter dieser Marke ...

Darf ich als juristische Person (UG haftungsbeschränkt) Videoplaylisten (Aneinanderreihung von verschiedenen Musikvideo in denen ich das Logo der Bar einblende) an Bars verkaufen? Wenn ja, kämen GEMA Kosten auf mich zu? Kämen weitere Kosten im Zusammenhang mit der Musik auf mich zu? Vielen Dank und beste Grüße aus Hamburg

Einsatz editiert am 27.11.2019 00:58:46 ...

Ich verkaufe gewerblich auf Amazon. Bin jedoch bei vielen Marken ein sog. Parallelimporteur. D.h. ich beziehe meine Waren nicht vom Hersteller direkt, sondern über Zwischenhändler, Restpostenhändler, Ladenauflösungen etc., sehr oft aus dem Ausland. Amazon stellt ja bekanntlich die Bilder inkl. Text zur Verfügung. Man kann sich quasi dem Verkauf anschließen, es sei denn, man ist der Erstanbieter ...

Guten Abend, ich hätte folgende Fragen zum Urheberrecht. Wir sind Studenten und sind dabei eine Agentur zu gründen, die für Unternehmen und Privatpersonen Webseiten und andere Medieninhalte, wie Bilder oder Werbevideos erstellen wird. Nun waren wir auf der Suche nach einem passenden Namen für unser Unternehmen. Da wir nach Außen eine moderne und junge Agentur repräsentieren möchten, kamen w ...

Wer kann oder möchte mir beantworten ob der Slogan "Slim Line" urheberrechtlich oder anderweitig geschützt ist. Können mir Probleme drohen wenn ich diesen verwende? ...

Guten Tag, es geht um folgenden Sachverhalt: Ich bin selbständiger Handwerker und habe einen Fotografen beauftragt von meinen Projekten (in diesem Fall Bilder von Bädern) Fotos zu machen. Diese wurden auch durchgeführt und ich habe dafür eine Rechnung bekommen mit folgenden Inhalten: -------- Werbeaufnahmen von Bauprojekten für Internetpräsenz & Werbemittel X Stunden Fotografie (on l ...

Guten Tag. Folgender Fall. Eine GmbH ist Inhaber einer Wort- und Bildmarke welche beim DPMA (ohne Widerspruch) eingetragen ist. Seit Eintragung werden unter dieser Wort- und Bildmarke Produkte vertrieben. Die Gesellschaft hat einen Gesellschafter (100%) und einen separaten Geschäftsführer. Gesellschafter ist kein Geschäftsführer. Die Markenrechte sollen von dem Gesellschafter übernomme ...

Guten Morgen, ich betreibe ein Kleingewerbe und möchte ein Etikett designen. Mir gefällt die Blume des Lebens oder auch Lebensblume genannt sehr gut und ich würde dieses Zeichen gerne integrieren. Meine Frage, ist dieses Zeichen urheberrechtlich geschützt oder darf ich dieses Zeichen verwenden? ...

Hallo, ich habe demnächst vor ein Nebengewerbe anzumelden. Nun habe ich oft gelesen, dass der bürgerliche Name Bestandteil des Namen sein muss aber eine entsprechende Domain natürlich auch nur den fantasienamen enthalten kann. Nun hatte ich mich auf den Namen „kryptosafe" konzentriert. Bei der Recherche ist mir unter dpma Register eine Eintragung aufgefallen (4stk. um genau zu sein). Jedoch ...

Moin, VW hat sich die Bullis als 3D-Marke schützen lassen, auch die alten von T1-T3 - d.h. man darf nicht einmal Nachzeichnungen ohne Nutzungsvertrag mit VW gewerblich verwenden. Ist das bei Mercedes ebenfalls der Fall? Ich möchte eine Nachzeichnung von einem altem Mercedes-Transporter in meinem Firmenlogo verwenden. Der Transporter soll nur ein Teil des Logos sein. Das Mercedes-Stern-Logo wird ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich würde gerne meine Masterthesis auf meiner eigenen Website kostenlos zum Download anbieten. In dieser Arbeit sind natürlich auch Bildzitate aus urheberrechtlich geschützten Werken vorhanden. Beispielsweise eine Kopie einer Grafik aus einem Buch oder einem E-Book. Alle verwendeten Bilder wurden natürlich wissenschaftlich korrekt zitiert und mit einer Quellenanga ...

Hallo, ich bin auf der Suche nach einer Domain für eine neue Webseite zum Thema: Besser schlafen. Ich würde meine Seite gerne: schlechtschlafen-neindanke.de nennen oder schlechterschlaf-neindanke.de. Es gibt die Seite schlechtschlafen.de, die aber lange nicht mehr benutzt wurde. Durch die DSGVO kann ich nicht Kontakt aufnehmen zu dem Inhaber. Wenn Sie sagen, das oben genannte ist ni ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin dabei eine GmbH zu gründen und habe mit folgende Firmennamen ausgedacht: All4You GmbH All4You24 GmbH Fiba GmbH Zu diesen Firmannamen brauche ich rechtliche Prüfung ob ich diese Firmennamen im marken- und wettbewebsrechtlichen Sinne benutzen darf. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Besitzer einer deutschen Wortmarke, die seit einem Jahr registriert ist, insbesondere für den Bereich Uhren, Kleidung, Schuhe und Dienstleistungen aus dem Verkauf dieser Klassen. Nun ist mir aufgefallen, dass ein Unternehmen in Deutschland Waren dieser Art unter sehr ähnlichem (nicht registriertem) Namen anbietet. Mein Ziel ist es, von ihm Lizenzge ...

Nutzungsrecht / Urheberrecht / Verwertungsrecht für alte Gebrauchsanleitungen der Singer Nähmaschinenfabrik Wittenberge (1903 – 1946 ) Sehr geehrte/r Anwältin/Anwalt, Ich und andere Fans alter Singer Nähmaschinen besitzen diverse Original Gebrauchsanleitungen und Einstellungs-/Bedienungsanleitungen für Singer Nähmaschinen die in den Jahre von 1903 bis Kriegsende in Wittenberge hergestellt w ...

Ich möchte eine Wortmarke schützen lassen. Der Name lautet: z.B flowertree Es gibt einige Websites unter dem Namen "Flowertree" allerdings befinden diese sich nicht im europäischen Raum. Kann ich von diesen Unternehmen abgemahnt werden? Ist es möglich auch bei einer Domain abgemahnt zu werden? ...

Angenommen es gibt in den USA einen Hersteller für Handwagen. Einfache Geräte zum ziehen mit 4 Rädern wie z.B. so benannte "Bollerwagen" Der Hersteller in den USA heißt z.B. "BollerwagenUSA" Dieser verkauft ausschließlich für den deutschen Markt an die Firma "Bollerwagen-Schulze" . "Bollerwagen-Schulze" ist Händler mit Servicewerkstatt und vertreibt diese Geräte neu und gebraucht in ganz Deutsch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Berechtigungsanfrage wegen Nutzung geschützten Bildmaterials erhalten. Als Beweis für die Nutzung ist ein Screenshot beigefügt worden, das meine Webseite und das Bild aus dem Jahr 2015 zeigt (mittels wayback machine). Das Bild existiert schon lange nicht mehr auf meiner Seite. Dabei handelt es sich um Promomaterial für einen Film. Das Bild habe ich m ...