Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Rechtsanwälte, letzte Woche erhielt ich ein Schreiben (per Mail + am Tag danach per Post) der KSP Kanzlei Dr. Seegers etc. aus Hamburg, die laut Schreiben im Auftrag der dpa Picture Alliance GmbH deren rechtlichen Interessen wahrnimmt. Sie beanstanden ein Lichtbild, das ich auf meiner Website verwende, ohne dass die dpa der Nutzung zugestimmt hätte. Ich soll Schadensersatz i.H.v ...

Ich schreibe einen Tierratgeber, Für bestimmte Fälle möchte ich Links zu öffentlich zugänglichen Videos auf YouTube einbinden, per Linktext und QR-Code. Das Ganze würde etwa so aussehen: Wenn man auf YouTube "Vogelspinne Häutung" eingibt, bekommt man eine Vielzahl von Links zum Thema; ein recht gutes Video ist dieses hier: https://www.youtube.com/watch?v=3sIP8GfO38g XXX Es zeigt in k ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich recherchiere aktuell für ein kunsthistorisches Buch, welches im Winter auf Deutsch und nur auf dem deutschen Markt herausgegeben werden soll. Dafür suche ich auch nach Gemälden der behandelten Künstler. Diese sollen im Buch mit abgedruckt werden. Bei manchen, etwa Matisse, gibt es online z.B. auf Wikimedia Commons den Hinweis, dass das Werk in Frankreich e ...

Guten Tag, ich habe eine Gruppe aus dem Balkan, die argentinische Tango spielt, erfragt, ob ich einer deren eigene Stücke nützen dürfte als Hintergrundmusik für einen Tanz. Dieser würde ich dann filmen und auf meiner Website einstellen, sowie auch auf YouTube. Von der Gruppe habe ich bereits diese Erlaubnis, nun fehlt mir nur noch den Nützungsvertrag. Kann ich den dafür untenstehende Musterve ...

Guten Tag, kann ich in einem Online-Text im Body-Bereich (nicht im Titel oder der URL) einen Firmennamen nennen und damit beschreiben, dass es ein bestimmtes Produkt (z.B. Kokosöl) dort zu kaufen gibt? Beispiel: Wo kann man Kokosöl kaufen? Kokosöl kann in vielen Supermärkten wie etwa "Supermarktkette A" oder "Supermarktkette B" erworben werden. Wäre das so erlaubt oder abmahnfähig? ...

Sehr geehrtes Frag-einen-Anwalt Team, ich bräuchte Ihren Rat im Thema Urheberrecht in sozialen Netzwerken. Es gibt eine öffentliche (d. h. Zugang ohne Anmeldung / Freischaltung möglich) Facebook-Gruppe, wo Benutzer des soz. Netzwerks (manche von denen sind Mitglieder der Gruppe, die anderen nicht) Rezensionen über diverse Universitäten abgeben, etwa wie bei Yelp oder Google Reviews. Wir b ...

Guten Morgen, ich bin selbständig im Immobilienbereich tätig und möchte nun wieder in ein Angestelltenverhältnis wechseln. In diesem Zuge habe ich mich bei einem Architekten beworben. Zum Zweitgespräch bat er mich, ihm als „Hausaufgabe" ein Exposé zur Vermarktung einer Wohnung zu erstellen. Dies habe ich getan und ihm in Kopie ausgehändigt. Vor 2 Wochen habe ich festgestellt, dass mein erst ...

Ich bin ein Händler und verkaufe meine Waren, hauptsächlich Bekleidung, unter anderem auch auf Amazon. Ich kaufe meine Waren überwiegend im Ausland in Form von Restposten ein, stark reduziert und teilweise einfach auf für jedermann zugänglichen Webseiten. Das Problem an solchen Restposten/Restmengen ist, dass die Preisetiketten oft entfern werden und damit auch leider die UPC/EAN/GTIN - Nummer. ...

Ich beziehe von meinem ehemaligen AG seit 2009 regelmäßig Arbeitnehmererfindervergütungen. Vereinbart wurden jährliche Abschlagszahlungen auf Basis entsprechender Umsätze und Faktoren. Seit 2015 wird dies Vereinbarung nicht mehr eingehalten. So wurden die bisher letzten Zahlungen für die GJ 13/14-15/16 erst auf Nachfrage in 2018 getätigt. In KW19/2019 habe ich wiederum die noch ausstehenden Verg ...

Es handelt sich um 4 Bilder. Davon wurden 3 von mir auf Instagram in einer Story verwendet und nach 24h automatisch gelöscht. Das 4 Bild wurde auf einer Webseite verwendet und hielt sich dort 5-6 Wochen. Alle diese Bilder wurden gelöscht, da kein Nutzungsrecht des Fotografen ausgesprochen wurde. Nun möchte der Fotograf ein Angebot (Geld) von mir um dies außergerichtlich zu klären. De ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe derzeit an einem Buch, das ich später kommerziell anbieten will, und zwar als E-Book und in Printform. Dort möchte ich u.a. mehrere Screenshots abbilden, konkret handelt es sich um Ausschnitte von Fahrplandaten der Duetschen Bahn (z.B. Verbindungsauskünfte, PDF-Abfahrtsfahrpläne). Ich würde die Herkunft der Screenshots selbstverständlich mit ent ...

Hallo, ich beitreibe einen Online-Marktplatz in dem sich jede Person einfach kostenlos anmelden kann und über die Plattform seine Mustervorlagen, Hilfestellungen oder selbst verfasste Dokumente in jeglicher Art (Skizzen, Theorien, Lösungshilfen von Prüfungen und was dazu gehört) verkaufen kann. Das Portal erhält pro Verkauf eine Provision. Nun würde ich gerne den Namen des Portals über da ...

Hallo, ich betreibe auf der Online Plattform Etsy (mit Gewerbeschein) einen Shop auf dem ich selbst designte Pins etc. verkaufe. Heute habe ich zwei Nachrichten von verschiedenen Usern erhalten, die mich auf einen Shop aufmerksam machten der offensichtlich eines meiner Designs kopiert hat und nun selbst auf verschiedenen Produkten wie Shirts und Buttons anbietet. Hier ist mein Design: https ...

Hallo, ich würde gerne Ihre Meinung zu geforderten Rechtsanwaltsgebühren wissen. Es geht um folgendes: Ich habe über meinen Anwalt einen Verletzer meiner Marke abgemahnt. In der Abmahnung wurden die RA-Kosten der Abmahnung aus einem Streitwert von 30.000,00 Euro sowie Schadensersatz lt. Lizenzanalogie i.H.v. 4.300,00 Euro gefordert. Die Unterlassungsvereinbarung hat der Gegner unterschrieben. Mei ...

Wir haben mehrere Bilder von einem professionellen Fotografen zur kommerziellen Nutzung gekauft. Vor dem Kauf haben wir dem Fotografen den Verwendungszweck mitgeteilt, und dieser hat schriftlich zugesichert, dass wir die Bilder auch für sämtliche Marketingmaßnahmen etc. mehrfach nutzen dürfen - einzige Voraussetzung ist, dass wir das "Copyright" unter Nennung des Fotografen klar in Bildnähe erkenn ...

sehr geehrter herr rechtsanwalt, ich eröffne demnächst ein zentrum für spirituelle und seelenschamanische energiearbeit mit menschen und tieren. es gibt eine geschützte wortbildmarke, da wollte ich das wort verwenden, bei der geschützten marke handelt es sich jedoch um den bereich sport, mit dem ich nichts zu tun habe. als zweites hätte ich eine bereits gelöschte wortmarke, die könnte ich doch v ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe über die aktuell sehr populäre kostenlose Shopping-App Vova einen Bluetooth Lautsprecher bestellt, der als Lautsprecher der Marke JBL angeboten wurde. Offenbar handelte es sich aber um ein Plagiat, was ich nicht wußte, und ich bin total erschrocken, als ich nun ein Schreiben von Gevers Legal (gevers.eu) erhalten habe. Der Lautsprecher ist vom deutschen Z ...

Guten Tag, ich würde gerne einen Onlineshop eröffnen in dem ich Kosmetikprodukte z.b von L'oreal und Parfums von bekannten Herstellern wie Dolce & Gabbana ect. verkaufen würde. Die Waren würde ich von einem Europäischen Großhändler beziehen (bigbuy.eu). Meine Frage dazu ob ich das Rechtlich machen darf oder ist es nötig sich bestimmte Lizenzen zu holen. Es gibt ja zig onlineshops die War ...

Hallo, Ich habe heutr ein Schreiben in englischer Sprache vom European Intellectual Property Architects erhalten. Ich habr Lautsprecher aus China für knapp 25 Euro bestellt. Es handelte sich wohl um eine Fälschung der Firma JBL. nun werde ich in dem Schreiben aufgefordert, innerhalb von 10 Tagen 250 Euro zu überweisen. Ausserdem soll ich ein Dokument unterschreiben. Die 250 Euro werden wohl fü ...

Guten Tag, ich habe mein Fahrzeug am 24.07.2019 verkauft. Leider hat sich der Händler als Privatperson ausgegeben und verkauft das Auto jetzt teurer bei Mobile.de Der Händler hat den Wagen mit 5 eigenen Bildern inseriert und einem Bild von mir aus meinem Inserat verwendet. Er hat weder ein Copyright verwendet noch mein Namen dazu geschrieben. Ebenso hatte dieser auch keine Erlaubni ...