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Markenschutz Verein

| 10.06.2019 00:02 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Abmahnung Markenrecht

Guten Tag,
wir haben einen nicht eingetragenen Verein, für den wir uns auch schon seit Jahren die Domain gesichert haben. Mit diesem Verein führen wir ein Vereinskonto, kaufen im GroßMarkt ein und melden uns damit bei regelmäßig bei Veranstaltungen an. Wir haben Satzung, Hauptversammlung, etc.
Nun ist der Name eine Eigenkreation, nennen wir ihn "Sandkastenpiraten".

Bei der Markenschutzrecherche fiel nun auf, dass jemand diesen Namen kopiert hat. Nicht als Verein sondern einfach als SpaßTeam. Dies ist uns natürlich ein Dorn im Auge, zumal dieses Team die gleichen Interessen wie unser Verein hat. Die Erstellung des Plagiats liegt ca. 1 Jahr zurück, es ist aber jetzt erst aufgefallen.

Können wir gem. §12 BGB bereits klagen, da wir nachweislich zuerst da waren und in Form einer Domain auch nach außen hin agierten oder müssen wir auf das DPMA warten?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Grundsätzlich ist eine Abmahnung bzw. Aufforderung zur Unterlassung ab Eintragung beim DPMA sicherer. Sie haben dann den Markenschutz. Dieser bietet Ihnen ein "Ausschließlichkeitsrecht" - und untersagt anderen, die von Ihnen eingetragene Marke im geschäftlichen Verkehr ohne Ihre Zustimmung zu nutzen.

Ohne die Eintragung haben Sie dieses Ausschließlichkeitsrecht nicht und werden Beweisprobleme bekommen.

Da Sie dieses notfalls gerichtlich durchsetzen wollen, rate ich Ihnen, erst die Eintragung vorzunehmen und dann die andere Partei abzumahnen bzw. ggf. gerichtlich dagegen vorzugehen.
Somit minieren Sie die Risiken eines Prozesses.

Da Sie bereits lange gewartet haben, kann auch die Zeit der Eintragung abgewartet werden.

Sollten Sie Hilfe benötigen, melden Sie sich gerne.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 13.06.2019 | 06:15

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