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GPL Wordpress
vom 15.5.2019 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, Ich habe eine etwas kompliziertere Frage, die mich sehr beschäftigt. Es geht um die Plattform Wordpress. Diese unterliegt der GPL Lizenz wonach auch somit alle Erweiterungen, Plugins und Themes aufgrund von Copyleft dieser unterliegen müssen. Auch laut Wordpress selber: https://de.wordpress.org/about/license/ Bei der Seite Themeforest werden Themes vertrieben, die eigentlich dieser Li ...
Künstlername Urherberrechte
vom 12.5.2019 30 € Historischer Preis
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Hallo ich nenne meine Künstlername Isabella Sowieso. (mustername). Ich trennte mich gerade von meinem Management und da wurde mir mitgeteilt, dass das Management die sämtliche Urheberrechte für das Künstlername besitzt. Ist es möglich, dass ich die Name in Isa Sowieso nenne, entsprechende Website buche, neue Logo entwerfe etc.? Damit ich die ursprüngliche Urheberechte umgehe? Markenrecht best ...
zufällige Verwendung des Künstlernamens eines Schauspielers im Buchtitel
vom 12.5.2019 35 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Ich habe ein Fantasy-Buch geschrieben (Selfpublisher) und lasse es gerade ins amerikanische Englisch übersetzen. Die Übersetzung hat einen ähnlichen Titel wie der folgende: „Steven Smith and the Magic of Dragons" (Titel verändert). Die Übersetzung und auch das Cover sind bereits nahezu fertig, jetzt musste ich jedoch feststellen, dass der Name „Steven Smith" (Name verändert) von einem halbwegs bek ...
Gewerbliches Anbieten einer Uhrenplatine vom Flohmarkt - Urheberrechtsverletzung?
vom 11.5.2019 50 € Historischer Preis
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Ich habe vor langer Zeite auf einem Flohmarkt eine "Elektronikkiste" mit diversen Uhrenplatinen (alte von Dritten selbst gebaute Digitaluhren) erworben. Darunter auch eine Platine von einem Herrn Walter* (der Entwickler der Platine, *Name geändert), welcher diese auf seiner Internetseite als "freien Nachbau" präsentiert und auch vollständig abbildet mit Stücklisten etc.. Herr Walter* verkauft dies ...
Marke nicht eingetragen, Folgen, Einstweilige Verfügung, Schutzrecht
vom 10.5.2019 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Angenommen es wurde vor über 10 Jahren, von einem Unternehmen, versucht eine Marke beim dpma anzumelden. Die Markenanmeldung ist beim dpma eingegangen aber zurückgewiesen / abgelehnt und nicht eingetragen worden. Daraufhin hat das Unternehmen das Produkt bzw. den Markennamen trotzdem in Produktion gegeben und machen mit dem Produkt / mit dem Namen bis zum heutigen Tag Umsatz. Ich habe einen s ...
Verstoß gegen das Urheberrecht / Foto eines Falschparkers ans OA weitergeleitet
vom 9.5.2019 30 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Ich fotografierte ein PKW mitsamt des Fahrers im Halteverbot. Dieses Foto leitete ich an das zuständige Ordnungsamt weiter. Nun habe ich Anwaltspost bekommen mit einer Unterlassungserklärung und einer Rechnung von ca. 255 €, da ich gegen das Urheberrecht verstoßen habe und es einer Einwilligung bedurft hätte. Nun habe ich zwei Ansätze: 1) Der Gegenstandswert wurde auf 2.000 € taxiert, aber n ...
Zeichnung statt Foto
vom 2.5.2019 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Ich zeichne mit Bleistift oder Buntstift ein Porträt nach einem Foto aus dem Web, um eventuelle Bildrechte zu vermeiden. Diese Zeichnung erscheint dann im Internet. Ist das urheberrechtlich einwandfrei oder könnte dennoch der Besitzer des Fotos Einspruch erheben? ...
Quellenangaben auf der eigenen Website
vom 24.4.2019 50 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Internetseite zum Thema Finanzen erstellen. Ähnlich der Seite Finanztip.de. Hierfür habe ich einiges an Wissen aus verschiedensten Büchern, Studiengängen und der täglichen Arbeit im Laufe der Zeit erhalten. Hier meine Frage: Darf ich STATISTIKEN und BROSCHÜREN von z.B. Morgen & Morgen, GDV, Deutsche Rentenversicherung etc. unter Angabe d ...
Verwendung von Namen wie z.B. Pippi Langstrumpf oder Harry Pottern einem Liederbuch
vom 23.4.2019 80 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, das folgende Gedicht (VON MIR) möchte ich in einem Klavierlernbuch als Text für ebenfalls ein VON MIR komponiertes Lied verwenden. Hinzu kommt eine Zeichnung von Pippi (EBENFALLS VON MIR), jedoch NICHT nachgezeichnet, sondern frei nachempfunden (jedoch Merkmale wie rote Haare, Zöpfe, Pferd sind vorhanden). Das Klavierbuch soll verkauft werden. DARF ICH DAS? (Urheb ...
Markenrecht und Erschöpfung
vom 20.4.2019 35 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Angenommen ein Händler bei Ebay möchte gerne Produkte einer eingetragenen Marke verkaufen. Diese Marke hat innerhalb der Europäischen Union verschiedene Eigentümer, in Deutschland ist die Marke also auf eine andere Person registriert als beispielsweise in Großbritannien. Der Händler erwirbt Produkte dieser Marke von einem Lieferanten in Großbritannien zum Zweck des Weiterverkaufs (dieser Lieferant ...
Verwendung von Namen wie z.B. Pippi Langstrumpf und Harry Potter in einem Liederbuch
vom 19.4.2019 80 € Historischer Preis
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Darf ich in einem von mir selbst verfassten und komponierten Liederbuch und den Texten Namen wie Pippi Langstrumpf und Harry Potter verwenden. Konkret: Der Titel eine Lides heiß Pipi und es wird in zwei vierzeiligen lustigen Strophen über Pipi berichtet, jedoch keine konkrete Geschichte nacherzählt. Dennoch könnte in dem Text z.B. vorkommen, dass Pipi lustig ist und Quatsch macht. Vielleicht auch ...
Domainabtretung wegen öffentlichem Interesse ?
vom 15.4.2019 80 € Historischer Preis
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Hallo, ich belege seit ca. 20 Jahren eine de-Domain mit meinem Initialien als Namen. Der Inhalt ist künstlerisch incl. dem Angebot von künstlerischen Performence aus dem Licht-Kunst Sektor,die man buchen kann.Ich habe natürlich den Domainnamen in meiner Werbung auf allen Medien und auch in Form von Visitenkarten, Briefpapier und generell auch als Künstlernamen, als Markenzeichen in Gebrauch. Nun b ...
College - Begriff geschützt?
vom 12.4.2019 38 € Historischer Preis
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Ist der Begriff "College" in Deutschland rechtlich geschützt? Oder kann man ihn in Unternehmensbezeichnungen und URLs problemlos verwenden ohne bestimmte Auflagen erfüllen zu müssen? Willkürliches Beispiel: Das Koch-College (www.koch-college.de). Sieht es in anderen Ländern/Kontinenten anders aus? ...
Wortmarke wird ohne Erlaubnis genutzt - Was tun? Geldstrafe möglich?
vom 3.4.2019 55 € Historischer Preis
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Hallo, folgender, fiktive Fall: Eine (Kapital-)Gesellschaft hat die Marke als Wort- und Bildmarke eintragen lassen und darauf auch die Rechte. Ein Investor / Gesellschafter nutzt die Wortmarke (= Name des Unternehmens) nun für seine Website, was die Gesellschaft jedoch nicht möchte, da er in letzter Zeit einen schlechten Ruf bekommen und die Gesellschaft mit ihm nicht unnötig in Verbindung ...
Logo/Name gekauft ohne Kaufvertrag
vom 3.4.2019 35 € Historischer Preis
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Hallo, ich habe ein Logo und den dazugehörigen Namen/Facebook Seite/Homepage gekauft. Der Name/Logo bzw. die Homepage wurde nicht eingetragen und lief vorher immer unter dem Namen des Verkäufers. Der Verkauf wurde über E-Mail/Facebook Nachrichten abgewickelt, d.h es besteht kein Kaufvertrag. Daher meine frage hat der alte Besitzer die Möglichkeit das Logo und den Namen zurück zu fordern? ...
Markenrecht Amazonkauf Plagiat aus China
vom 31.3.2019 50 € Historischer Preis
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Hallo, ich habe als Privatperson über Amazon eine Gürtelschnalle gekauft. Warenwert 18,99 €. Mir war nicht ersichtlich, dass diese von einem Verkäufer aus China angeboten wurde. Auf der Gürtelschnalle war ein Motiv - ein Puma, bzw. Jaguar. Nun bekam ich Post vom Zoll, dass man ein Paket an mich aus dem Verkehr gezogen hat, wegen Verdachts auf Markenrechtsverletzung. Ich wußte zunächst gar ...
Verwendung einer eingetragenen Marke
vom 20.3.2019 50 € Historischer Preis
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Ich habe eine eingetragene Wort / Bildmarke und lasse damit Ware regelmäßig bei immer der gleichen Fabrik in Deutschland produzieren. Die Ware verkaufe ich ausschliesslich ausserhalb der EU. Aufgrund des Produktionsprozesses kann die Fabrik nicht immer exakt die vorgegebene Stückzahl meiner Aufträge einhalten. Es kommt zu Überhängen, welche die Fabrik bei einem Nachfolgeauftrag verwenden könnte. ...
Gewerblicher Verkauf von Produkten mit Abbildungen einer oeffentlichen Kunstfigur.
vom 19.3.2019 30 € Historischer Preis
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Ich wuerde gerne Postkarten, Lesezeichen, Taschen, Kissenhuellen, Brillenputztuecher und andere Produkte mit darauf Foto' s einer oeffentlichen Statue herstellen und gewerblich zum Verkauf anbieten (in den Verkehr bringen) Das Kunstwerk habe ich selbst ohne besondere Hilfsmittel fotografiert und befindet sich an einem oeffentlichen Ort (draussen) (Panoramafreiheit). Die Foto's habe i ...
Mangelhafte Patentanmeldung heilen
vom 17.3.2019 50 € Historischer Preis
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Ich habe etwas erfunden, von dem mir nicht klar war in wiefern es sich tatsächlich um etwas neues und patentfähiges handelt. Der Einfachheit halber habe ich dem Patentamt die Mühe überlassen sich damit rumzuschlagen und einen Patentantrag gestellt. Dabei kam heraus, dass es sich um eine patentfähige Erfindung handelt, die von mir aber nicht hinreichend offenbart wurde um aus der Beschreibung einen ...
Urheberrecht copyright
vom 17.3.2019 25 € Historischer Preis
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Hallo, Ich habe vor, eine Firma zu eröffnen, in der ich ältere Kunstbilder auf T-Shirts drucke. Da mein Mann seit Jahren alte Bücher sammelt, habe ich ein unglaubliches Angebot von alten Büchern mit alter Bilder. Ich habe einen Blog aufgebaut in dem ich über Pferde, Pferde und Hunde schreibe, und ich habe mehrere alte Bücher mit Bildern von Polo, Fuchsjagd, Kricket und so weiter. Die Bücher w ...

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