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Nicht geschützter Name eines Golfclubs bei DPMA, Wortmarke schützen?

06.06.2019 15:26 |
Preis: 30,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


15:40
Sehr geehrter Anwalt,

ich möchte mir gerne den Namen eines Golfclubs Musterstadt e.V. als Wortmarke bzw. Wort/Bildmarke schützen lassen, um Golf-Artikel unter dieser Marke in dem selben Ort und darüber hinaus zu verkaufen sowie Sport/Golfveranstaltungen durchzuführen.

Kann ich mir also den Namen schützen lassen und darüber hinaus gar dem Golfclub die Verwendung des Namens untersagen bzw. abmahnen?
06.06.2019 | 16:11

Antwort

von


(139)
Westliche Karl-Friedrich-Str. 56
75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ihrem Vorhaben steht das Namensrecht des eingetragenen Vereins gemäß § 12 BGB entgegen. Auf der Basis dieses Namensrechts kann der Golfclub Ihnen sowohl die Benutzung einer identischen Marke als auch deren Eintragung untersagen, vgl. § 13 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 MarkenG .

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 07.06.2019 | 12:37

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

besten Dank zunächst.

Wozu finden sich in der Ergebnisliste des DPMA bei der Recherche einzelne Golfclubs, die sich Namensrechte, Text- und/oder Bildmarken schützen lassen und die teilweise noch geschützt sind bzw. teilweise der Schutz ausgelaufen ist?

Vielen Dank im Voraus.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.06.2019 | 15:40

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Das Namensrecht hat in vielen Fällen nur lokale oder regionale Geltung, während eine eingetragene Marke immer bundesweit gilt. Auch ist beispielsweise ein Logo nicht durch das Namensrecht abgedeckt. Deshalb kann der zusätzliche Markenschutz für einen Golfclub durchaus Sinn machen, und aus diesem Grund lassen sich solche Marken im Register des DPMA finden.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

ANTWORT VON

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