Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, wir (2 Personen wohnhaft in Berlin) würden gerne freiberuflich englisch-sprachige Online-Kurse im Bereich Business und Management unter dem Begriff "Kingston Institute of Management" anbieten. Der Großteil unserer Kunden wird nicht aus Deutschland kommen. "Kingston" verwenden wir als englisch-klingenden Phantasiebegriff, der nichts mit unseren Namen oder Wohnorten z ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich will für ein neues Produkt (einfachers Kunststoffteil) ein Gebrauchsmuster eintragen lassen. Hierfür benötige ich Hilfe mit dem Antrag (Beschreibung, Schutzansprüche). Bitte um Info eines Fachanwaltes im Patentrecht um eine Ablaufinfo (Wie ist der generelle Ablauf, Wie lange dauert die Eintragung, vorläufiger Schutz?? usw.) bzw. Preisangebot hierzu. Über ...

Guten Tag, es geht um §71 UrHG und um folgende Frage: Die Werke eines amerikanischen und 1930 verstorbenen Autors sind seit 1.1.2001 u.a. in Deutschland gemeinfrei. Bei einem oder mehreren Werken lässt sich nicht mehr nachvollziehen, ob diese jemals bzw. wann im Original (also auf Englisch) in Deutschland veröffentlich wurden. Allerdings haben deutsche Verlage immer mal wieder Übersetzungen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgenden aktuellen Fall hätte ich gerne geklärt: Die Werke eines im Jahre 1936 verstorbenen amerikanischen Autors sind seit 1.12007 u.a. in D, A und CH gemeinfrei. Dieser Autor hat einige bekannte Figuren erschaffen, für die eine in Schweden und den USA ansässige Firma im Jahr 2006 die weltweiten Markenrechte erworben hat, u.a. für Computerspiele, Filme, Büche ...

Guten Tag, angenommen Person A (GbR) verkauft an Gesellschaft B (GmbH) einen Onlineshop. Einige Jahre nach dem Verkauf und Geschäftsübergang erhält der neue Inhaber eine Abmahnung von einem anderen Händler. Ein Produkt soll in China nachgebaut worden sein. Nun wendet sich die Gesellschaft B an den alten Eigentümer A und verlangt das dieser die Kosten trägt. Frage: ist das rechtlich so ...

Hallo, ich habe am 31.03. bei ebay eine Hose eingestellt. Die Fotos habe ich von einen anderen Verkäufer kopiert und eingefügt. Das war falsch das weiß ich. ebay hat dieses Angebot am 02.04. gelöscht mit Hinweis auf Urheberrechtsverletzung. Heute bekam ich mit normaler Post einen Brief von der Fa. anticoppy GmbH und einer Forderung von 400,00Euro. Bezahlbar bis 12.04.14. Diese Fa. vertritt den ...

ich wurde abgemahnt wegen einen Bild in einer Ebayauktion ich habe eine UE von Einen Anwalt anfertigen lassen und unterschrieben. ich bin bei Ebay gewerblich tätig als kleinunternehmer. der Gegnerische Anwalt hat einen Schreiben gesendet um Kosten zu verlangen. das haben wir erst heute bekommen weil er zu der Alte Adresse geschickt hat, wir sin umgezogen. ich habe das Schreiben heute von der P ...

Hallo, ich möchte gerne aus meinen alten gelesenen Büchern Notizbücher herstellen. Das heißt, ich möchte den Inhalt heraus trennen und in den Umschlag leere Blätter heften um diese als Notizbuch nutzen zu können. Diese möchte ich gerne verkaufen. Das Cover des Buches verändere ich nicht, es steht also immer noch der Verlag und der Autor drauf. Auch würde ich gerne noch andere Sachen aus meinen ...

Guten Tag, vor 20 Jahren hat mit Geschäftseröffnung ein Freund ein Logo für uns gezeichnet. Dieses Logo nutzen wir in Deutschland seit 1994 mit der mündlichen Zustimmung des Freundes. Nun wird ein Teil des Logos (das schwarze Surfmännchen) von einer Schweizer Bar für Facebookwerbung benutzt. Kann man die Bar abmahnen diesbezüglich? Hier die Webseiten Original: Windsurfing XXXX Die Fremdnutzung: ...

Guten Abend, ich habe eine Frage zum Urheberrecht. Vorweg eine kurze Erläuterung: Ich selbst nehme mir bekannte !!Charaktere!! aus Manga / Comic, wie Naruto, Pokemon und viele viele andere Mangas (natürlich mit unterschiedlichen Autoren) als Vorlage und male sie (nur einzelne Charaktere, nicht den Manga selbst). Dieses Video vermarkte ich dann auf der Videoplattform Youtube in dem ich zeige, w ...

1. Vorhaben: Unser Verlag beabsichtigt, mit einem Landesmuseum als Mit-Herausgeber, eine Faksimile-nahe Photo-Reproduktion einer 1900 / 1901-Erst­auf­lage des Verlages Martin Gerlach & Co. (Wien u. Leipzig). Das Original ist ein Bändchen von 96 Seiten (Gerlach's Jugendbücherei, Bd.3) mit 11 Märchen der Gebrüder Grimm in Frakturschrift und mehr als 80 Illustrationen von Albert Weisgerber. Unsere ...

Wir haben vor einem Jahr einen Bildhauer um Entwurf und Kostenvoranschlag für einen Grabstein gebeten. Der Stein sollte zu einem schon vorhandenen Grabkreuz passen (eine Faustskizze unserer Vorstellung liegt vor). Vor zwei Wochen hat der Bildhauer (nach häufigem Drängen) endlich einen Entwurf vorgelegt (Stein höher und schmaler mit Viertelkreis Aussparung einseitig), weigert sich aber, eine Aussag ...

Im folgenden geht es um einen Plagiatsvorwurf zu meiner B.A.-Arbeit. Zuerst schildere ich den zeitlichen Verlauf der Entstehung meiner B.A.-Arbeit. Danach habe ich einige Anmerkungen, die Zusammenhänge erklären. Zuletzt stehen einige Fragen, bei denen ich um Antwort bitte. Entstehungsgeschichte der B.A.-Arbeit Ab März 2012 absolvierte ich ein sechsmonatiges Praktikum am Museum X in Frankfur ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin seit einiger Zeit Partyschlagersänger als Hobby und schreibe meine Texte teilweise selber. Nun habe ich eine Frage, bzw. ein Problem: Im Jahr 2011 habe ich einen Song veröffentlicht, bei dem ich den Text selber geschrieben habe und mich einer urheberrechtsfreien Melodie bedient habe. Diesen Song habe ich professionell produziert und online veröffentlich ...

Ich habe vor Jahren ein altes Bild eines asiatischen Heiligen gekauft. Dieses Kunstwerk wurde einst von einem unbekannten asiatischen Künstler aufgrund von Heiligenverehrung hergestellt, später dann verkauft, verschenkt, wieder verkauft und dann an mich verkauft. Das Kunstwerk ist mindestens 50 Jahre alt, schätze ich. Nun will ich es gerne im Rahmen einer Buchveröffentlichung abbilden. Habe ich ...

Hallo, ich habe vor ein Modelabel im bereich Fitness zu gründen.Meine recherchen ergaben dass es zig Firmen weltweit gibt die den selben oder ähnlichen Namen nutzen.Konkret wäre es der name Monsterinside.In deutschland gibt es in der selben branche nach den nizzaklassen die marke monstermode.die haben ihr logo geschützt in schrift und bild.habe die angeschrieben in Bezug auf die ähnlichkeitgefahr ...

Ich bin Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer eines IT-Unternehmens. Wir sind ein kleines Unternehmen, daher wurden schon immer viele Codes von mir persönlich entwickelt. Dabei handelt es sich zum Einen um Code, der in einzelnen Kundenprojekten eingesetzt wurde, als auch um Code, der in Software-Produkten genutzt wird, die in Lizenz vertrieben werden. Ich habe vor einiger Zeit die Mehrheit ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir planen die Nutzung einer new gTLD für ein SaaS-Konzept. Bei der von uns favorisierten Domain handelt es sich um ein einziges generisches deutsches Wort. Wie wir festgestellt haben, liegt dem Trademark Clearinghouse ein Datenbankeintrag über eine US-amerikanische Marke für ebendieses Wort vor. Die Schutzklassen der US-Marke stehen aus unserer Sicht nicht mit ...

Ich habe ein lizenziertes Betriebssystem sowie ein lizenziertes Textverarbeitungsprogramm. Das Betriebssystem und das Textverarbeitungsprogramm dürfen gewerblich genutzt werden. Meine Frage: Wie sieht es mit den Schriftarten aus? Dürfen die mitgelieferten Schriftarten in diesem Falle auch gewerblich genutzt werden z. B. für die Veröffentlichung von Büchern oder sind hierfür separate Lizenzen n ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Kurz zum Hintergrund: ich beschäftige mich derzeit mit dem Gedanken, mich (neben dem Studium) nebengewerblich selbstständig zu machen und T-Shirts (bzw. Kleidungsstücke) fürs Fitnessstudio zu entwerfen. Nach einigen Überlegungen bin ich auf einen (für mich) guten Namen gekommen: „mutANT". Zur Bedeutung: Der Name soll doppeldeutig erscheinen. Das Wort Mutant ...