Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:
Sie dürfen durchaus unter dieser Bezeichnung agieren, eine Anmeldung ist hingegen nicht notwendig. Zudem müssen Sie damit rechnen, dass das DPMA diese Bezeichnung nicht als schützenswert ansieht und die Anmeldung ablehnt.
Ja, auch als zwei Freiberufler können Sie unter der Bezeichnung tätig werden, allerdings müssen Sie die Bezeichnung GbR als Hinweis auf Ihre Rechtsform hinzufügen.
Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.
Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.
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Diese Antwort ist vom 12.04.2014 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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12.04.2014
|
21:39
Antwort
vonRechtsanwalt Robert Weber
Kurfürstendamm 70
10709 Berlin
Tel: 03036445774
Web: http://www.rechtsanwalt-weber.eu
E-Mail:
Rückfrage vom Fragesteller
12.04.2014 | 22:05
Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!
Wir haben noch eine kurze Nachfrage zur Markenanmeldung von "Kingston Institute of Management": Würden Sie einen Antrag tendenziell für erfolgsversprechend halten (vorausgesetzt, dass dieser oder ein ähnlicher Name bisher von niemandem verwendet wird) bzw. was meinen Sie mit "nicht schützenswert"?
Vielen Dank und ein schönes Wochenende!
Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt
12.04.2014 | 22:45
Sehr geehrter Ratsuchender,
das Problem ist, dass es eine Zusammensetzung aus einem Ortsnamen und einer nicht-unterscheidungskräftigen Wortfolge ist. Daher kann es durchaus passieren, dass das DPMA die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft ablehnt.
Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
