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Frage bzgl. Marke und Rechtsform

| 12.04.2014 20:29 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Damen und Herren,
wir (2 Personen wohnhaft in Berlin) würden gerne freiberuflich englisch-sprachige Online-Kurse im Bereich Business und Management unter dem Begriff "Kingston Institute of Management" anbieten. Der Großteil unserer Kunden wird nicht aus Deutschland kommen. "Kingston" verwenden wir als englisch-klingenden Phantasiebegriff, der nichts mit unseren Namen oder Wohnorten zu tun hat.

Es ergeben sich für uns folgende Fragen:
1. Marke: Dürfen wir unter der Bezeichnung "Kingston Institute of Management" agieren und ist eine Anmeldung notwendig und erfolgversprechend?
2. Rechtsform: Können wir dieses Angebot grundsätzlich als zwei Freiberufler unter der Bezeichnung "Kingston Institute of Management" durchführen?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Sie dürfen durchaus unter dieser Bezeichnung agieren, eine Anmeldung ist hingegen nicht notwendig. Zudem müssen Sie damit rechnen, dass das DPMA diese Bezeichnung nicht als schützenswert ansieht und die Anmeldung ablehnt.

Ja, auch als zwei Freiberufler können Sie unter der Bezeichnung tätig werden, allerdings müssen Sie die Bezeichnung GbR als Hinweis auf Ihre Rechtsform hinzufügen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 12.04.2014 | 22:05

Sehr geehrter Herr Weber,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!

Wir haben noch eine kurze Nachfrage zur Markenanmeldung von "Kingston Institute of Management": Würden Sie einen Antrag tendenziell für erfolgsversprechend halten (vorausgesetzt, dass dieser oder ein ähnlicher Name bisher von niemandem verwendet wird) bzw. was meinen Sie mit "nicht schützenswert"?

Vielen Dank und ein schönes Wochenende!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.04.2014 | 22:45

Sehr geehrter Ratsuchender,

das Problem ist, dass es eine Zusammensetzung aus einem Ortsnamen und einer nicht-unterscheidungskräftigen Wortfolge ist. Daher kann es durchaus passieren, dass das DPMA die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft ablehnt.

Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 12.04.2014 | 21:55

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