Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sachverhalt: Als Freiberufler produziere ich Imagefilme für kleine und mittelständische Unternehmen. Interessenten informieren sich über meine Angebote durch meine Website. Durch Zufall bin ich auf eine Homepage eines Herrn gestoßen, der wie ich aus Köln kommt. Dieser bietet allerlei IT-Dienstleistungen (Webdesign, SEO, Webinare,…) für Unternehmen an, unter anderem auch auf einer Unterseite „Vid ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir binden auf unseren eigenen Webseiten Videos ein, die öffentlich auf Youtube angeboten werden. Meist geht es um Produktanwendungen, die private oder auch kommerzielle Nutzer vorführen. Die Videos haben entweder einen Bezug zu unseren Themen oder die dort erwähnten Produkte werden auf unseren Webseiten zum Kauf angeboten. Um den Lesern auch einen optisch ansprech ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir versenden täglich viele Pakete mit Konsumgütern an unsere Kunden. Unseren Kunden legen wir jeweils ein kleines Geschenk mit ins Paket. Wir haben uns dabei für ein Markenprodukt entschieden, welches jeder kennt. Auf dem Umschlag, der Begleitpapiere zu unserer Lieferung und das Geschenk enthält, möchten wir die Marke lobend erwähnen und dabei erwähnen, dass uns ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine europäische Marke in 6 verschiedenen Klassen angemeldet. Beispielhaft soll Sie hier heißen: "Blue Beach". Unter anderem ist die Marke in Klasse 32 und 43 angemeldet. Eine italienische Firma hat nun Widerspruch eingelegt mit folgender Begründung: Es besteht eine Verwechslungsgefahr zu Ihrer Marke: "Annt - Blue". Angemeldet seit 1995 in ...

Wir haben bei einer Grafikerin ein Layout für eine Website beauftragt. Der Auftrag wurde erfüllt und bezahlt. Eine Extra-Zahlung für Nutzungsrechte wurde vertraglich nicht vereinbart. Dürfen wir jetzt dieses Layout verwenden, OHNE eine Extra-Zahlung zu leisten oder sieht das BGB oder ähnliche Gesetze hier eine Zwangszahlung an den Grafiker vor? Danke für Info und Gruss ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte sehr gerne eine Auskunft für die Firmierung eines neuen Unternehmens. Sagen wir mal geplant ist für eine Firma im Bereich Softwarenentwicklung die Firmierung: Sektor22. 1.Markeneintragungen für Wort/Wortbildmarken gibt es folgende: Scriptsektor (in 2 Nizzaklassen übereinstimmend im Bereich Softwarenentwicklung) Datensektor (in einer Klasse Überei ...

ich möchte gerne für meinen Firmennamen meinen Familiennamen / Nachnamen mit einem Zusatz in folgender Form nutzen: Schmidt @ Text Es gibt nach meiner google Recherche Firmen im Bereich Textservice die auch den Namen Schmidt verwenden, z.B. Büro Schmidt oder schmidt-textservice oder schmidttext. Und ein Hans Schmidt Textservice auch in der gleichen Stadt. Nach meiner Recherche beim DPMA ...

Guten Tag, ich habe vor einigen Jahren zehn Sachbücher einer Buchreihe ins Englische übersetzt. Die Ausgaben sollen demnächst auch in elektronischer Form erscheinen. Der Verlag bietet mir ein Pauschalhonorar von 200,- Euro zzgl. Mwst. für die Übertragung der Nutzungsrechte für die elektronischen Ausgaben der Übersetzung an. Ist dieses Honorar angemessen? Wenn nicht, welches Honorar wäre angemesse ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe derzeit ein Buch über alte historischi Bauwerke. Der Schwerpunkt des Buches sind zahlreiche Bilder. Dazu kommen knappe Informationen über Historie und die Bauwerke selbst. An diesen Bauwerken hängen Infotafel, auf denen einige knappe Informationen stehen. Pro Infotafel vielleicht 10-15 Aussagesätze wie z.B. "Das Schloss wurde im 15. Jahrhundert durch ...

Guten Tag, ich habe versucht die Domain Party.xyz zu registrieren (xyz ist nur beispielhaft bei der Domainendung handelt es sich um eine der neuen Domainendungen, die ich hier nicht zwingend mitteilen möchte um nicht zu riskieren, das andere noch in den Registrierungsprozess einsteigen.) Mir teilte nun die Registrierungsstelle mit das jemand eine Marke zu dieser Domain hinterlegt hat. Es han ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe online einen Blog, in dem ich hin und wieder selbstverfasste Artikel poste. Im Jahr 2012 habe ich als 17-Jähriger einen Artikel veröffentlicht. Dazu habe ich ein Bild verwendet, das ich auf Wikimedia Commons gefunden habe. Dort stand vor zwei Jahren, dass dieses Bild unter der Creative Commons Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich veranstalte nachweislich seit 2004 Events unter der nicht eingetragenen Marke „xxx". Seit 2005 bin ich auch Eigentümer der Domain „www.xxx.de" und habe eine Website dazu. Im November 2011 wurde ich von einem Herrn angeschrieben, der 2009 die Marke „xxx" beim DPMA eintragen lies. Dieser Herr wollte mir die Nutzung meiner Domain und die damit verbundenen Emai ...

Mir liegt ein RA-Schreiben mit Zahlungsaufforderung vor, da ich ein Bild eines Berufsfotografen auf unserer Website verwendet habe, was (leider ) zutrifft. Der Tatbestand der Rechtsverletzung ist unstrittig. Die Eigentümerschaft ist nachgewiesen und die in Rechnung gestellte RA-Kosten von 480 Euro bestreite ich auch nicht. Meine Frage bezieht sich lediglich auf die Korrektheit der Schadensberechn ...

Ich betreibe die Webseite XXXXX seit 2011. Seit ca. einem Monat gibt es einen neuen Wettbewerber unter der Domain XXXXX. Das gesamte Design und der Aufbau der Webseite ist offensichtlich von meiner Webseite kopiert (bitte schauen Sie sich beide Webseiten an!). Zusätzlich ist sein Domainname sehr ähnlich zu meinem, so dass Verwechslungsgefahr besteht. Ich habe keine Marke angemeldet, aber nutze die ...

Für eine deutsche Gebietskörperschaft sollen im Rahmen einer Informationskampagne zur beruflichen Bildung (Eltern sollen sich stärker in der Berufsorientierung ihrer Kinder engagieren - allgemeine Informationen, kein gewerblicher Hintergrund) Motive für Poster erstellt werden. Dabei wird als Aufhänger auf die die intensive Nutzung verschiedener SocialMedia-Dienste bzw. Apps bei Jugendlichen angesp ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge meiner Recherchen wegen Imports einer Replika-Uhr aus China bei Aufforderung zur Zustimmung der Warenvernichtung bin ich auf die Rechtsauskunft von Herrn RA Gräber vom 07.11.2011 in Ihrem Portal gestossen. Deshalb erlaube ich mir, Sie mit einer vergleichbaren Frage zu bemühen. Ich habe bei einem Händler in China eine Omega-Replika als Privatmann zum e ...

Guten Tag, ich war einige Zeit für einen Einzelunternehmer (nicht-Kaufmann) indirekt tätig. Es bestand kein Arbeitsverhältnis, das in irgendeiner Form vertraglich geregelt war. Auf Vertrauensbasis und ohne weitere vertragliche Vereinbarung habe ich für jenen Einzelunternehmer eine Software geschrieben, die er an einen Kunden für rund EUR 1000,00 verkauft hat. Mündlich wurde eine Vergütung v ...

Guten Tag, folgendes Problem: Ich bin nebengewerblich aktiv und habe in der EU (CZ) Ware bei einem bekannten Großhändler eingekauft. 500 Steckschnallen mit ordentlicher Rechnung samt Steuernummern. Diese Waren habe ich teilweise mit Aufpreis weiterverkauft, weilweise weiterverarbeitet und als fertige Ware verkauft. Ich war bis dato heute der sicheren Meinung ich kaufe in der EU ordentliche War ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben eine Marke als EU-Marke beim OHIM angemeldet. Vor Ablauf der Widerspruchsfrist hat nun ein Untermehmen aus der EU Widerspruch gegen die Anmeldung eingelegt, da die Marken ähnlich klingen. Wir möchten nun der gegenerischen Seite den Vorschlag unterbreiten, dass wir unser Produktverzeichnis in der besagten Klasse reduzieren bzw. spezifizieren. Meine ...

Ich habe seit einigen Jahren eine erfolgreiche Aktivität mit vielen beteiligten Menschen, die unter einem eigenwilligen Namen bzw. Kurzbegriff unter meiner Anleitung regelmäßig trainieren und öffentliche Auftritte und Wettkämpfe haben (ich möchte hier bewußt keine Namensdetails nennen, sagen wir zu schützen wäre "XYZ"). Den Namen habe ich selbst er/gefunden und alles was sich darum dreht ins Leb ...