Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

kann Ich original Markenware von den Herstellern wie z.Bspl. : Lancester , Karl Lagerfeld ,Prada, Gucci, Tiffany und Dolce Gabanna die Ich aus der USA importiere in Deutschland online verkaufen ? Gibt es hierzu entsprechende Restriktionen ? wenn ja welche ? ...

Servus, ich habe die letzten 3,5 Jahre in einem Unternehmen gearbeitet und bin dort damals als Fluglehrer und Pilot eingestellt worden. Da ich vorher schon viel mit Film/Foto-Produktionen gemacht habe, habe ich aus privatem Interesse angefangen Fotos und Videos von den Luftfahrzeugen, der Schule, den Ausflügen, Schülern etc. zu machen. Alles ohne Auftrag und mit reinem privaten Charakter. Meine ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum Urheberecht bei Musikstücken. Ich bin Chorleiter und möchte gerne zu aktuellen, also geschützten, Musikstücken Chorsätze erstellen. In der aktuellen Chorzeitschrift des Deutschen Chorverbandes wird beschrieben, dass die Bearbeitung eines Songs hin zu einem Chorsatz legal ist, sofern keine gravierende Bearbeitung vorgenommen wird. solange ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin beruflich als gewerblicher Versandhändler tätig und importiere regelmäßig Ware aus China, die ich anschließend in Deutschland an Endverbraucher weiterverkaufe. Folgendes ist mir nun widerfahren. Im Sommer 2013 habe ich über eine bekannte chinesische Handelsplattform bei einem Verkäufer 3 unterschiedliche Shirts (Herren T-Shirts Kurzarm und Langarm) a ...

Anfang des Jahres startete ich eine Suchfunktion nach meinen Bildern. Ich fand auf Facebook fast 4.000 Bilder. Die Verstöße sind fast ausschließlich von Privatpersonen (Deutsche Facebook-User) begangen worden. Einige benutzen diese Bilder schon seit mehreren Jahren. Von diesen Bildern kann man 300 Bilder relativ gut zu Adressen/Personen zuordnen (Name mit Anschrift, Telefonnummer, Steuernummer ...

Unser Fall ist folgender: Nachdem wir zu Beginn unserer Geschäftstätigkeit eine Markenanmeldung selbst nicht vorgenommen hatten und angefangen haben unsere Online-Shop Marke aufzubauen, gab es eine Anmeldung einer Bild-Marke einige Monate nach Beginn unserer Geschäftstätigkeit auf EU-Ebene beim OHIM. Der Anmelder hat seinen Sitz in Schottland und betreibt dort zwei Ladengeschäfte unter diesem N ...

Ich möchte für nicht mehr am Markt erhältliche Abdeckungen für Metallbauteile Ersatz herstellen und vertreiben, da die ursprünglichen Abdeckungen vom ehemaligen Hersteller nicht mehr produziert werden. Da hierbei der gestalterische Spielraum auf Grund der vorgegebenen Metallbauteile eher gering ist und sich maximal in kleinen Details (z.B. abgeschrägte, statt runde Ecken) erschöpft, wird der Nachb ...

Hallo, vor 13 Jahren habe ich für Schulungszwecke eine Grafik entworfen, die mir als Trainer im Training für die Pharmaindustrie sehr genutzt hat und bis heute viel Lob und Anerkennung findet. Vor zwei Jahren habe ich diese Idee für einen Auftraggeber immer weiterentwickelt und hiermit für die Firma exklusive Schulungen angeboten. Heute bekam ich einen Anruf von einem Auftraggeber, mit der Mitt ...

Vor Monaten habe ich beim Dt. Patent- und Markenamt über einen Fachanwalt die Eintragung einer Wortmarke beantragt. Die Marke wurde dann auch eingetragen. Nun meldet sich ein Unternehmen zu Wort, das unter Verweis auf § 10 MarkenG (notorisch bekannte Marke) Einspruch gegen meinen Markeneintrag geltend macht. Entschieden wird das nun wohl erneut vom Patent- und Markenamt. Meine Frage: Kann i ...

Guten Tag, ich möchte einige Bücher neu verlegen, die vor 1900 erschienen sind und demnach das Urheberrecht darauf erloschen sein müßte. Meine Fragen dazu: 1. Sind Bücher grundsätzlich 70 Jahre nach dem Tod des Autors frei von Urheberrechten oder kann es sein, das die Rechte auf einen Verlag oder andere Person übergegangen sind? 2. Sollte es möglich sein, daß die Rechte auf Verlage oder ande ...

Ich wurde abgemahnt und soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und Beseitigunsverpflichtung unterschreiben. Ich benötige nun bitte eine vorgefertigte Unterlassungserklärung um nicht falsches zu Unterschreiben. Es geht sich um den Fall von heute 25.01.2014 der hier beantwortet wurde: "Google Addwords - Werbung mit fremden Firmennamen" Die 25 ,-€ sollen also für die vorgefertigt ...

Hallo, vor 20 Jahren hat ein Bootsbauer einen Konstrukteur beauftragt, einen Riß für ein Segelboot zu entwerfen. Vereinbart wurde eine Lizenzgebühr pro gebautes Boot. Zwischenzeitlich haben wir als Verein die Formen zur Herstellung des Bootes gekauft, um sie Selbstbauern (Privatnutzern) zur Verfügung zu stellen. Müssen die Selbstbauer dem Konstrukteur weiterhin die Lizenzgebühren bezahlen und w ...

Darf man in einer Ebay-Auktion Szenenbilder, die man im Internet findet/ oder Screenshots (ggf. unter Angabe der Quelle) aus Film und TV einbinden? Beispiel: Ich biete bei Ebay eine Halskette an. Diese trägt ein Darsteller in einer bekannten TV-Serie. Mit dem Szenenbild möchte ich darauf hinweisen. ...

Lieber Auftragnehmer / Rechtsanwalt, wir möchten eine Wort/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragen und benötigen Hilfe für die Angabe der 3 Klassen (Dienstleistungsklassen)welche inklusive sind. Wir werden eine ausführliche Beschreibung über unser Produkt (Online Portal) übermitteln (Nicht Öffentlich!) damit der Auftragnehmer / Rechtsanwalt die Klassen für uns ermitteln kan ...

Hallo, Ich habe eine Idee für eine Art von Glücksspiel bzw. eine Spielart welche man spielen kann und durch das Prinzip gewinnen oder verlieren kann. Ist es möglich eine Spielart (Wird für Glücksspiel genutzt) patentieren zu lassen? Gruß

-- Einsatz geändert am 20.01.2014 22:33:19 ...

Sehr geehrter Herr Damen und Herren, ich interessiere mich für eine Registerprüfung und Beratung hinsichtlich des Gebrauchsmuster- und europäischen Geschmacksmuster-Rechts. Diesbezüglich habe ich zwei Fragen, die insbesondere den folgenden Artikel betreffen: Der Artikel ist von der Firma Anker (es geht um den Scheibenständer http://www.anker-sonnenschirmstaender.de/bestellen.php). Einen ganz ä ...

Benötige anwaltliche Hilfe, um einem Mitbewerber eine Abmahnung zu senden, da dieser ein von uns erstelltes Bild trotz Aufforderung nicht von seinem Onlineshop nimmt.

Einsatz editiert am 20.01.2014 09:19:19 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe beim Harmonisierungsamt eine Wortmarke eintragen lassen. Aktuell läuft noch die Widerspruchsfrist. Ich habe nun eine Aufforderung eines Anwaltes/Einer Firma erhalten, in einer der von mir angemeldeten Klassen bestimmte Produkte streichen zu lassen. Tatsächlich wäre es kein Problem für mich diese bestimmten Waren aus dem Verzeichnis zu streichen da ic ...

http://www.ebay.de/itm/Honda-Aufkleber-schwarz-weiss-Auto-Motorrad-Schriftzg-Logo-/171213219350?pt=Automobilia_DE&hash=item27dd1a6616 http://www.ebay.de/itm/Yamaha-Aufkleber-schwarz-weiss-Auto-Motorrad-Schriftzg-Logo-/171213230888?pt=Automobilia_DE&hash=item27dd1a9328 http://www.ebay.de/itm/Kawasaki-Aufkleber-schwarz-weiss-Motorrad-Schriftzg-Logo-/171213232286?pt=Automobilia_DE&hash=item27dd ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt. Ich betreibe in einem Küstenbadort an der Nordsee ein Vermietungsbüro für Ferienobjekte. Zum größten Teil bestehen diese aus Achteck-Ferienbungalows im Reihenhausstil. Diese Bauart ist für Ferienobjekte in Deutschland so gut wie einmalig. Diese Ferienhäuser bewerbe ich mit de ...