Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenahnlichkeit - Unterscheidungskraft ausreichend?

25.03.2014 11:07 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Rainer Horbach


Zusammenfassung: Die Frage, ob zwei Marken zueinander ausreichende Unterscheidungskraft bieten und keine Verwechslungsgefahr vorliegt, ist anhand einer Gesamtabwägung zu ermitteln. Dabei spielen klangliche-, bildliche- und begriffliche Ähnlichkeit eine entscheidende Rolle.

Hallo,
ich habe vor ein Modelabel im bereich Fitness zu gründen.Meine recherchen ergaben dass es zig Firmen weltweit gibt die den selben oder ähnlichen Namen nutzen.Konkret wäre es der name Monsterinside.In deutschland gibt es in der selben branche nach den nizzaklassen die marke monstermode.die haben ihr logo geschützt in schrift und bild.habe die angeschrieben in Bezug auf die ähnlichkeitgefahr gegenüber anderen Marken.
Geantwortet haben sie dass der name monstermode ein modewort wäre und nicht geschützt werden kann.Aber ihr geschütztes logo in dem auch das wort vorkommt ist geschützt und darf nicht auch wenn nur ähnlich nachgemacht werden.
Meine Frage jetzt. Ja was nun? Darf ich mich Monsterinside nennen?mein logo hätte den gleichen Schriftzug,also Monsterinside,sowie eine Karikatur,die aber in keinster Weise der von Monstermode ähnelt.Zudem wären wir in der selben Branche tätig.Also Verkauf von Fitnesskleidung.
Vielen,vielen dank
Gruß R.K.
Eingrenzung vom Fragesteller
25.03.2014 | 12:14

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


In Ihrem Fall scheint es mir um zweierlei Dinge zu gehen: Zum einen geht es um die Frage, ob die Eintragung einer Marke mit dem Namen "Monsterinside" zulässig wäre und zum anderen um die Frage, ob Sie unter der Firma "Monsterinside" am Markt werbend tätig werden können. Da es Ihnen - wie mir scheint - primär um die markenrechtliche Komponente Ihrer Frage geht, möchte ich auch meine Antwort hierauf beschränken.

Eine Marke ist ein rechlich geschütztes Zeichen, welches in diversen Formen auftreten kann (Wortmarken, Bildmarken, Klangmarken, olfaktorische Marken, etc….). Es dient dazu, Dienstleistungen und Waren, welche am Markt angeboten werden, eindeutig einem bestimmten Verwender zuordnen zu können und so Vertrauen in bestimmte Produkte zu schaffen. Hierin liegt, wie der europäische Gerichtshof wiederholt betonte, die Hauptfunktion des rechtlichen Markenschutzes. Um die Herkunft eines Produktes anhand der Marke eindeutig identifizieren zu können, muss ausgeschlossen sein, dass Verwechslungen zu anderen Marken entstehen können. Der Gesetzgeber hat allerdings das Markenrecht so ausgestaltet, dass die Kontrolle über das Bestehen ähnlicher Marken den Verwendern obliegt. Sofern keine sog. absoluten Eintragungshindernisse vorliegen (wie vorliegend wohl nicht der Fall sein dürfte), können Sie Ihre Marke "Monsterinside" eintragen lassen. Ob eine Verwechslungsgefahr zu prioritären Marken besteht, wird z.B. von der DPMA nicht geprüft.

Die für Sie entscheidende Frage dürfte demnach sein, ob ggf. ein Verwender einer bereits bestehenden Marke - in Ihrem Fall möglicherweise der Verwender der Marke "monsermode" - versuchen wird, Ihnen die Verwendung der Marke "monserinside" zu untersagen und wenn ja, ob dies erfolgt haben wird.

Ob durch die Verwendung Ihrer Marke "Monsterinside" eine Verletzung des Rechts an der Marke "Monstermode" gem. § 14 MarkenG vorliegt, läßt sich aufgrund der dünnen Informationslage nur schwer abschätzen. Aus anwaltlicher Vorsicht heraus muss ich Ihnen daher an dieser Stelle von der Eintragung der Marke, so wie Sie sie bezeichnet haben abraten. Sollten Sie die Marke gleichwohl wie gehabt eintragen lassen, müssen Sie zwingend folgendes beachten:

Die Frage, ob eine Marke ausreichende Unterscheidungskraft zu einer anderen Marke ausstrahlt und daher KEINE Verwechslungsgefahr besteht, ist stets im Einzelfall zu ermitteln. Schematische Betrachtungen verbieten sich, da es auf die konkreten Ausgestaltungen der jeweiligen Marken ankommt. Die Rechtsprechung hat für die Frage der Unterscheidbarkeit drei wesentliche Kriterien entwickelt.

- Klangliche Verwechslungsgefahr
- Bildliche Verwechslungsgefahr
- Begriffliche Verwechslungsgefahr

Dabei ist unter Zugrundelegung der Wahrnehmung eines durchschnittlichen Verbrauchers eine Gesamtabwägung unter Berücksichtigung der Ähnlichkeit der mit den Marken verbundenen Produkten vorzunehmen.

Zwischen den möglichen Wortmarken "Monserinside" und "Monstermode" besteht grundsätzlich eine klangliche Ähnlichkeit durch die Verwendung des Wortes "Monster-". Der BGH hat in einer Reihe von Entscheidungen betont, dass gerade die ersten beiden Silben eines Wortes für die Erkennbarkeit einer Marke besondere Bedeutung haben. Zudem dürfte hier in Ihrem Fall auch eine Rolle spielen, dass es sich bei dem Wort "Monster" um ein der Alltagssprache eher ungewöhnliches Wort handelt, welches eine besondere Identifizierungswirkung mit bestimmten Produkten ausstrahlen dürfte. Die Suffixe "-inside" bzw. "-mode" erlauben jedoch grundsätzlich eine Unterscheidung. Ob diese ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen, dürfte vor allem auch von den angebotenen Produkten abhängen und ob die Suffixe Rekurs auf diese nehmen.

Zu der bildlichen Verwechslungsgefahr läßt sich an dieser Stelle wenig sagen, da mir weder die eine noch die andere Marke bekannt ist. Hier kommt es entscheidend auf das optische Erscheinungsbild der Marken an: Schriftart, Schriftfarbe, etc.. Die bildliche Darstellung der Marke erlaubt häufig in hohem Maße Unterscheidungskraft herbeizuführen. Z.B. indem eine gänzlich andere Schriftart und dazu in anderer Farbe verwendet wir.

Eine begriffliche Verwechslungsgefahr besteht nach Ansicht des BGH vor allem dann, wenn Synonyme des selben Begriffs in den Marken Verwendung finden. So entschied der BGH etwa, dass die Marken "Rebenfreund" und "Traubenfreund" bei einem Durchschnittsverbraucher den Eindruck erwecken, hinter den Marken stünden vergleichbare Produkte. Ähnlichkeit bieten in dem vorliegenden Fall lediglich die Präfixe "-Monster", welche jedoch für sich genommen im Bezug auf Mode nur eine geringe eigenständige Aussagekraft besitzen. Das Wort Monster - vom lateinischen Monstrare - bezeichnet in der Gemeinsprache regelmäßig Dinge besonderer Größen. Hier kommt es auch darauf an, welche Produkte durch die Marke konkret beworben werden sollen: wird in beiden Fällen beabsichtigt, z.B. Mode in Übergrößen anzubieten oder Mode zu Verkleidungszwecken, dürfte eine begriffliche Verwechslungsgefahr naheliegen.

Abschließend läßt sich somit festhalten, dass grundsätzlich die Gefahr einer Verwechslungsgefahr besteht. Durch die konkrete Ausgestaltung der Marke "Monsterinside" - insbesondere der bildlichen Darstellung, ließe sich unter besonderer Berücksichtigung der mit der Marke in Verbindung zu bringenden Produkte, ausreichende Unterscheidungskraft herstellen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Gerne können Sie sich für weitergehende Fragen auch persönlich an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
R. Horbach

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70626 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
3,6/5,0
Das Thema ist sicherlich komplex. habe auch nicht ein abschließendes Ergebnis erwartet, jedoch ein Hinweis zur Abhängigkeit zwischen Ehevertrag und notarieller Vereinbarung einer ehebedingten Zuwendung. Der Hinweis auf eine anwaltliche ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Aust hat meine Frage zu einer Gesetzesinterpretation, die bis 55 Jahre zurückliegt, sehr detailiert und verständlich beantwortet. Gerne wieder!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich möchte mich an dieser Stelle bei Frau True-Bohle bedanken. Die Antwort kam sehr schnell und war sehr verständlich formuliert. Mit der realistischen, juristischen Einschätzung meiner Chancen auf Erfolg, ist es mir gelungen, ... ...
FRAGESTELLER