Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, darf ich eine Salbe mit ayuverdischen Inhaltsstoffen als "Ayuverdische Salbe" bezeichnen? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Website erstellen bei der Benutzer, Youtube oder auch Twitch Clips (Match Ausschnitte von eSport Matches u.a. einzelnden Streamern) verlinken können die verdächtige bzw. auffällige Cheatszenen beinhalten. Somit möchte ich quasi einigen Menschen die Augen öffnen, dass im eSport so wie im realen Sport auch geschummelt/gedpoed wird. Da dieses kein g ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern eine Wortmarke eintragen, bin mir aber nicht sicher, ob diese ausreichend ist. Ich möchte aber auch nicht unbedingt 2 oder mehr Marken eintragen, aus finanziellen gründen (Startphase). Es geht um eine Marke, die mit "Ich liebe" beginnt (ähnlich bei einem großen Lebensmitteldiscounter, die Lebensmittel lieben. Nehmen wir als Beispiel "Ich liebe Ha ...

Hallo, ich betreibe seit 2009 als Einzelunternehmung eine Firma mit dem Phanstasienamen XYZ (nicht eingetragen, nur Namenszusatz) im Bereich Druck und Gestaltung im Norden Deutschlands. Ein gewisser regionaler Bekanntheitsgrad ist vorhanden. Jetzt habe ich eine Mail bekommen mit der Aufforderung, den Namen XYZ von Website, Facebookseite, etc. zu nehmen, da der Mail-Verfasser den Namen XYZ al ...

Guten Tag, wir haben die Entwicklung und Produktion eines Nahrungsergänzungsmittels in Auftrag gegeben, das von zwei spezialisierten Unternehmen in Deutschland in Kooperation hergestellt worden ist. Das Produkt soll unter unserem Markennamen im europäischen Wirtschaftsraum vertrieben werden. Welche Verpackungsangaben sind zwingend notwendig, um Produkthaftungsrisiken nach ProdHaftG für uns weit ...

Guten Tag, folgende Frage: Ich habe meinen Markennamen Schützen lasse, darf dieser von anderen auf Youtube, Twitter, Facebook oder Twitch verwendet werden? z.B. als Nutzername? Vielen Dank ...

Lange Einleitung, tut mir leid. Ich bin Schüler und habe eine kleine Lernsoftware geschrieben mit der meine Mitschüler Vokabeln lernen können. Die Vokabeln entnehme ich dem Schulbuch, dass im meinem Bundesland (Bayern) vorgeschrieben ist (es stehen zwei zur Auswahl, unsere Fachkonferenz hat vor Jahren die Auswahl getroffen). Ich hoste die App auf unserem privaten Server (gehört meinem Vater) ...

Ich plane Fanschals produzieren zu lassen und in meinem ebay/Amazon-shop zu verkaufen. Zielgruppe sollen Fans bekannter Bundesliga-Vereine sein. Dementsprechend sollen die Schals gestaltet sein: Blockstreifen in den Vereinsfarben und Slogans wie "Glück auf", "You´ll never walk alone" und "Mia san mia". Durch Farben und Slogan ist also klar, für welchen BL-Verein der Schal steht. Es solle ...

Zum Sachverhalt: Langfristiges Ziel unseres Unternehmens ist der Ausbau eines Restaurants zu einer internationalen Franchisekette. Zu diesem Zweck haben wir ein passendes Logo entworfen, welches als Wort- Bildmarke in Deutschland erfolgreich eingetragen wurde. Nun wollten wir die Unionsmarke anmelden und mussten leider feststellen, dass 1 Restaurant und 1 Cateringdienst in England mit ähnliche ...

Hallo, ich bin ganz frisch selbstständige Fotografin und habe für eine Kundin gearbeitet, die für ihre Homepage Fotos von Menschen haben wollte. Sie wird diese Fotos also gewerblich nutzen. Auf Ihrer Homepage und gewerblicher Facebookseite. Ich brauche für mich eine formullierte Abtretungserklärung und eine Einverständniserklärung der abgelichteten Personen, dass diese Bilder gewerblich genutzt ...

Guten Tag, ich lese überall das Sherlock Holmes seit 2001 in Deutschland Gemeinfrei sei und auch in den USA sind die Geschichten über Sherlock Holmes größtenteils gemeinfrei und können beliebig verwendet werden, wie ein Gericht 2014 entschieden hat. Bei meiner Internet recherche habe ich nun erfahren das, wie bereits erwähnt, in Deutschland Holmes seit 2001 als Gemeinfrei gilt. Jetzt habe ...

Folgende Situation: Ein in Asien ansässiger Hersteller hat ein Produkt, auf welches er ein weltweit gültiges Patent besitzt. Das Produkt - sagen wir einmal exemplarisch es wäre ein Ball - fertigt und vertreibt er weltweit seit ca. 10 Jahren. Seine Firma nennen wir einmal „Hüpf". Der Ball ist in seiner Art und Materialwahl einzigartig, weshalb die Fachwelt nicht vom „Ball der Firma Hüpf" spricht ...

Sehr geehrte Damen und Herren Anwälte, ich habe als Vorstand einer gemeinnützigen Stiftung in die Webseite ein Bild aus Wikipedia eingebaut (Hochhäuser des Finanzzentrums Frankfurt), das mit der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland" dort eingestellt war. Ich habe versäumt den Urheber zu benennen. Dieser hat mich jetzt angeschrieben ich hä ...

Guten Tag, wir haben den folgenden vorliegenden Fall: Firma A und Firma B verkaufen ähnliche Produkte im Internet. Firma B hat zuvor zugegeben, ein Patent angemeldet zu haben. Firma A hat eine Neuentwicklung vom Produkt gemacht, die dem Produkt der Firma B noch mehr ähnelt. Firma B schreibt nun Firma A eine E-Mail: "Ihnen sollte bewusst sein, dass Sie sich rechtlich hinsichtlich Produk ...

Sehr geehrte Damen und Herren,ich habe folgende Frage: Ich habe vor einigen Jahren einen FanClub eines bekannten Fussballvereins gegründet. Das Logo und der Name des FanClubs waren vorher schon durch ein Mitglied markenrechtlich eingetragen. Der Inhaber (eine Privatperson) war auch Mitglied des FanClubs und ist nachweislich in alle Entscheidungen mit eingebunden worden und hat diesen auch zuges ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein Büchlein mit Kulturobjekten in einem Selbstverlag mit ISBN-Nummer veröffentlichen. Nun habe ich auf der Internetseite www.openstreetmap.org einen Kartenbereich in Deutschland gesucht und diesen rechts mit dem Teilen-Button als JPG gespeichert. Diese Karte möchte ich nun in meinem Büchlein verwenden. Ich habe dort dann die Karte stark aufgehellt und ...

Wie sieht es mit ersatzteile für Handys aus zb. Komplettdisplay für Iphone sichtbare ersatzteile für Handys jedoch ohne Marken Logos auf den ersatzteile -Komplettdisplay -Rahmen fürs Handy alles aber Ohne Marken Logo sind diese ersatzteile rechtlich geschützt, wie Patent, Geschmacksmuster Designschutz? Oder ist es möglich diese von China zu Importieren und in Deutschland verkaufen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe bereits gesehen, dass der EuGH das Einbinden eines Youtube-Videos auf der eigenen Webseite nicht als Urheberrechtsverletzung sieht. (Vor allem wenn es sich um ein legal hochgeladenes Video handelt) Ich erstelle eine Webseite, die Produkte eines Online-Shops bewirbt. Die Produkute werden durch Detail-Texte, Produktbewertung und Bildern beworben. Durch d ...

Ich als Anschlussinhaber habe eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer erhalten mit dem Vorwurf, ein illegales Tauschbörsenangebot über meinen Internetanschluss zur Verfügung gestellt zu haben. In dem genannten Zeitraum habe ich meine Wohnung über eine Online-Plattform für private Vermietung von Unterkünften vermietet. Der Mieter hat in einer Email bereits bestätigt, dass er in diesem ...

Hallo und Guten Tag Ich plane als Journalist den Launch eines Test-Portals für Produkte und möchte die Produkte a) selbst testen und dazu Reviews veröffentlichen, soweit kein Problem und jahrelang praktiziert. Alles Online. Zur Anreicherung des Contents sollen nun aber auch b) Tests von bestehenden Fachmagazinen aus Print und Online herangezogen und zumindest zitiert werden. Diese testen die ...