Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein gedrucktes Büchlein über Burgen mit ISBN-Nummer in einem Selbstverlag veröffentlichen. Ich bitte um je einen kompakten Text, die ich im Impressum bezüglich folgender 2 Themen dann verwenden kann. 1) Urherberrecht, dass der Inhalt (Texte, Bilder..) urherberrechtlich geschützt sind und dass alle Rechte vorbehalten bleiben. Auch Übersetzungsrechte. ...

Guten Tag, mir stellt sich seit ein paar Tagen die Frage, ob mein ein geschütztes Firmenlogo für die Akquise der jeweiligen Firma nutzen darf. z.B. Wenn wir im Bereich Firmenbekleidung tätig sind, dass wir der Firma XY ein Mustershirt mit dem bedruckten Firmenlogo kostenlos zusenden. Ohne dass die Firma ein Angebot o.ä. angefordert hat. Verstößt dies schon gegen das Markenrecht? ...

Firma A hat ein neuartiges Verfahren entwickelt, womit die eigenen LKWs weniger oft gewartet werden müssen und seltener kaputt gehen. Um das Verfahren anwenden zu können ist Firma A aber auf die Zusammenarbeit mit Firma B angewiesen, weil Firma B dazu einige ihrer Wartungs-Werkzeuge umrüsten muss. Firma A möchte nun Firma B die notwendigen Nutzungsrechte an den eigenen Erkenntnissen und Entwic ...

Wir fertigen für unsere Produkte (Mode) mit erheblichem Aufwand eigene Bilder aller Artikel an. Nun haben wir feststellen müssen, dass eine italienische Firma unsere Bilder auf Ebay und in deren eigenen Shop für gewerbliche Zwecke nutzt. Insgesamt düfte es sich um 30-40 Bilder in hoher Auflösung handeln. Nach deutschem Recht ist mir klar wie die Vorgehensweise in so einem Fall wäre, aber wie sie ...

Guten Tag, darf ich eine Salbe "PsoriEx" nennen, obwohl es keinen wissenschaftlich nachgewiesenen Beweis gibt, dass sie bei Psoriasis hilft? Viele Grüße ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich moechte ueber Amazon Buecher verkaufen, hauptsaechlich Journale, Kleine Hefte mit Gutscheinen und Bloecke mit Listen ("Was muss mit in den Urlaub", "Was soll ich diese Woche kochen" usw.) Der Verkauf soll international sein und die Buecher sollen auf Englisch, Deutsch, Spanisch und Portugiesisch vertrieben werden. Bei meiner Recherche bin ich nun auf ver ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte gerne grünen sowie schwarzen Darjeeling Tee aus Indien importieren, abpacken lassen und als eigenes Produkt in 500 g Packungen verkaufen. Diese Teeprodukte möchte ich unter meiner eigenen Marke verkaufen. Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche ist bereits durch mich erfolgt. Meine Fage lautet, ob einer der nachfolgendenen Namen "Tea Estates", "Tea ...

Wir haben ein Produkt eintwickelt und es mehrere Jahre unter einem ungeschützten Namen verkauft. Unter anderem haben wir es für einen Kunden abgefüllt welcher auf der Verpackung dann unseren Namen verwendet hat. Das war OK. Er hatte den Zusatz auf dem Produkt das es von unserem Unternehmen abgefüllt wurde. Nach einiger Zeit sind wir nicht auf seine Preiswünsche eingegangen und er läst nun bei e ...

Sehr geehrte Anwälte / Anwältinnen ich befinde mich vor einem Rechtsstreit mit einem Komponisten (Musik) bzw. Ideengeber (Photoshop Bildkreationen). Sämtliche Rohdateien und Originaldateien liegen bei mir auf dem PC, ich habe einige der Musikstücke teilkomponiert, alle vollständig eingespielt und aufgenommen anhand von Anweisungen des Komponisten. Noten liegen seinerseits nicht bei allen Lie ...

Sehr geehrte Damen und Herren, verjährt das Buchautorenhonorar auch nach 3 Jahren, wenn der Autor die Abrechungen für die Jahre 2002 bis 2014 erst im Jahr 2015 erhalten hat? Vielen herzlichen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Robert Hölzl ...

Vor kurzem habe ich mir die Domain www.lekro.at gekauft und möchte darauf einen Blog erstellen und mit dem Namen "Lekro" längerfristig eine Marke aufbauen. Ich habe erst nach dem Domainkauf im Internet recherchiert, ob den Namen nicht doch schon eine andere Firma benutzt und bin dabei auf ein polnisches Hydraulikunternehmen gestoßen, die den Namen "Lekro" für ihre Firma benutzen. Meine Frage ist n ...

Ich suche einen Anwalt der mich bei Urheberrechtsverletzungen (Amazon, Ebay) vertritt. Die Urheberrechtsverletzungen liegen im Verkauf von Produkten, die meine künstlerische Arbeit tragen. Es geht mir weniger darum, die Verletzer des Urheberrechts vor Gericht zu zerren (schwierig in der EU und auf dem Weltmarkt), als vielmehr darum, die Verkäufer der Plagiate in die Schranken zu verweisen und eine ...

Sachverhalt: Bei ebay wurde eine Herrenuhr der Marke Hugo Boss erworben (http://www.ebay.de/itm/222145493737). Der Preis betrug 149,99 Euro. Die Uhr hat eine UVP von 249,00 Euro und ist im deutschen Versandhandel für etwa 200 Euro verfügbar. Der Händler der Uhr sitzt in Singapur, die Bewertungen des Unternehmens sind durchweg positiv und es sind keine Anhaltspunkte für den Versand von Plagiaten e ...

Hallo, als Webdesigner und Fachmann für Suchmaschienenoptimierung, gestalte ich aktuell einen Onlineshop. Welche Artikel dort vertrieben werden möchte ich erstmal ausser Acht lassen, gehen wir aber mal davon aus dass es sich um Fotokameras handelt. Aus Gründen der Suchmaschienen Optimierung habe ich dort eine Unterseite eingerichtet welche sich "Fotografieren auf der Gamescom" nennt. Diese Unt ...

Guten Tag, es gibt ein Produkt, dass nennt sich "Mushroom Coffee" http://www.international.foursigmatic.com/products/mushroom-coffee Darf ich mein eigenes Produkt ebenfalls so nennen oder könnte das Probleme geben? Ist das ein allgemeiner Name wie "Pfefferminz Tee" und somit frei verwendbar? Eine Markeneintragung konnte ich bei wipo dazu jedenfalls nicht finden. Herzlichen Dank für ihre ...

Sehr geehrte Anwältinnen und Anwälte, folgendes Szenario: Ich bin Grafikdesigner und habe vor einigen Wochen für einen Kunden ein Roll-Up Design erstellt. Der Kunde bekam dieses Design als PDF und eine Rechnung in der geschrieben steht. "Das Roll-Up bekommen Sie als Druckbare PDF-Datei." Eine Woche später hat der Kunde bei mir nach den dazugehörigen InDesign Daten angefragt und ich unterbre ...

Wie kann man prüfen ob das Produkt was ein Chinese über alibaba verkauft geschützt ist? ...

Der Hersteller S hat die exklusiven Rechte an sämtlichen Werken angewandter Kunst des verstorbenen Designers C für Europa seit dem Jahr 1984. Der "Hersteller U" hat die exklusiven Rechte an sämtlichen Werken angewandter Kunst des verstorbenen Designers C für die USA seit dem Jahr 1956. Zwischen 1956 und 1984 hatten in Europa drei weitere Hersteller die Rechte an den Werken von C. Lässt s ...

Hallo, folgender Fall: A war als freier Mitarbeiter über Jahre in unserem Unternehmen B tätig, hat aber zeitgleich noch privat Aufträge angenommen. B trennte sich von A als freien Mitarbeiter vor ca. einem Jahr (2015). Nun fragt Unternehmen C bei Unternehmen B wegen der Fortführung eines Projektes aus dem Jahr 2013 an. B kennt diese Projekt nicht, jedoch ist der Firmenname/Logo mit Firmenname ...

Ich möchte den Begriff "affen-pink" als Wortmarke schützen lassen (Begriff wurde für diese Anfrage geändert). Als Domain reserviere ich "www.affen-pink.de". In der Überschrift der Homepage möchte ich diese Wortmarke nun mit einem zusätzlichen "e" erweitern (Verwendung als konjugiertes Adjektiv). Beispiel: "Hier gibt es affen-pinke Erlebnisse!". In dieser Überschrift möchte ebenso das ® verwende ...