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Patent und Urrheberrecht

24.05.2016 07:25 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Zusammenfassung: Abmahnung wegen Filesharing/Tauschbörse erhalten? Erfahren Sie hier warum dies möglicherweise passiert ist, auch wenn Sie sich dessen gar nicht bewusst waren.

Sehr geeherte Damen und Herren, ich habe von einer Anwaltskanzlei hier in München ein Scheiben erhalten das ich illegal Filme im Internet zum Tausch anbieten würde Anklägerin ist die Fa.Warner Bros.Ich habe aber nichts der gleichen in jeglicher Hinsicht getan wüsste auch garnicht wie sowas funktioniert.Nun soll ich eine Strafe von 515 Euro zahlen was kann ich dagegen machen.Vielen Dank Susanne Hinze

Sehr geehrte Ratsuchende,

die Beantwortung Ihrer Anfrage ist ohne weitere Einzelheiten nur eingeschränkt möglich. Ich empfehle daher ausdrücklich zeitnah eine genaue anwaltliche Überprüfung des Sachverhalts. Anhand der gegebenen Fakten rate ich Folgendes:

1. Aller Wahrscheinlichkeit nach haben Sie die Abmahnung erhalten, weil über Ihren Internetanschluss ein Film hochgeladen („getauscht") wurde. Hierzu muss man zunächst wissen, dass eine solche Ermittlung in der Regel über die sog. IP-Adresse erfolgt. Dies ist eine eindeutige Zahlenfolge, die ähnlich wie ein Auto-Kennzeichnen zu einer bestimmten Zeit Rückschlüsse auf den Benutzer zulässt. Es ist häufig auch so, dass bestimmte Tausch-Programme automatisch eine Datei -in Ihrem Fall einen Film- anderen Benutzer zum Tausch anbieten, wenn dieser selbst für den Benutzer „nur" heruntergeladen (i. d. R. also selbst angesehen wird).

2. Es stellt sich hier also zunächst die Frage, ob Sie selbst evtl. einen Film nur heruntergeladen haben und von dem Tausch nichts wissen (der wie gesagt möglicherweise automatisch durch das Programm erfolgte) oder ob möglicherweise durch einen Dritten oder ein Haushaltsmitglied (Kinder) diese Vorgänge veranlasst wurde. In letzteren Fällen können Sie ebenfalls für den Anschluss verantwortlich sein. Dies betrifft z. B. Fälle, in denen Sie bei Kindern Ihre Aufsichtspflicht verletzt haben oder z. B. Ihr WLAN/Netzwerk nicht ordentlich abgesichert haben.

Schließlich besteht die Möglichkeit, dass es zu einem Fehler bei der Anschlussidentifizierung gekommen ist, d. h. die fragliche Urheberrechtsverletzung gar nicht über Ihren Anschluss erfolgte. Letztlich muss Ihnen dies nachgewiesen werden können.

3. Wie Sie sehen ist ohne genaue Kenntnis Ihrer tatsächlichen Haushaltssituation/des Sachverhalts eine sichere rechtliche Beurteilung des Sachverhalts noch nicht möglich. Aber auch wenn Sie für den Vorgang rechtlich verantwortlich sein sollten, sollten Sie NICHT VORSCHNELL

- Erklärungen gegenüber dem Abmahnenden abgeben, mit denen Sie sich selbst belasten

- die Forderungen begleichen/anerkennen

- eine Unterlassungserklärung abgeben

ohne jeweils zuvor die Ausgangslage und insbesondere die eingeforderten Beträge/Erklärungen genau zu überprüfen. Denn oft gehen diese zu weit. Was speziell die Höhe des Schadenersatzes angeht, kommt es ebenfalls auf die Einzelheiten des Falles an. Bei Filmen liegt diese gemeinhin zwischen 100 und 1.000 €.

Ebenfalls sollten Sie aber in KEINEM FALL die Angelegenheit auf sich beruhen lassen und einfach abwarten, da sonst erhebliche Mehrkosten entstehen können. Ich empfehle wie gesagt dringend, die Angelegenheit baldmöglichst einer genauen tatsächlichen und rechtlichen Prüfung zu unterziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Maisch

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