Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, nach einer Kündigung wegen Arbeitgeberwechsel nach einem Todesfall hat mir der Anwalt des neuen Arbeitsgebers (Tochter meines alten Chefs) verboten, meine eigens gemachten Pferdebilder (oder welche von denen der Urheber mir die Verwendung erlaubt hat, d.h. keine Urheberrechtsprobleme) auf Facebook zu posten. Es handelt sich hierbei um Bilder von Pferden mit mir se ...

Hallo, Ich habe in WhatsApp ein Halbnacktbild, unten ohne, worauf der Bekannte anscheinend angetrunken ist, von einem Bekannten zugeschickt bekommen und dieses Bild an zwei andere weitergesendet. Ich und der Betroffene sind männlich falls dies einen Unterschied machen sollte. Welche Geldstrafen sind hier üblich? Bin nicht vorbestraft und beide volljährig. ...

Hi, Wir sind hersteller von trachten im ausland und vertreiben in deutschland dirndl im online shop. Onlineshop ist aus dem Ausland. Versenden tun wir direkt aus Deutschland. Wir haben eine vereinbarung mit einen Bekannten der fuer uns die Bestellungen versendet. Nun hat ein Dirndl Herstellen XXXX uns abgemanht und beansprucht ein geschmacksmuster. Unsere FB und Instagram accounts wurde durch d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich des Filesharings schuldig gemacht und wurde zwei mal hintereinander im Abstand von wenigen Tagen erwischt – beide Male im Bezug auf die gleichen Werke (zwei Episoden einer Serie) und bei unterschiedlichen Anschlussinhabern (beide Male war nicht ich der Anschlussinhaber). Für beide Male hat der jeweilige Anschlussinhaber eine Abmahnung von der gleiche ...

Hallo, ich würde eine Einschätzung haben, ob es bei folgendem Vorhaben zu rechtlichen Problemen kommen kann: Ich möchte aus Produkten verschiedener Hersteller Sets schnüren und diese dann als Sets bzw. Bundles verkaufen. Um ein Beispiel zu nennen: Eine WMF Suppenkelle, einen Rosenstein & Söhne Suppenkellenhalter, einen Tupper Schaumlöffel und einen Fackelmann Schneebesen. Das Ganze soll zus ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Holzwaren unter dem Fantasie-Markennamen "Frank George" auf Amazon und eBay vertreiben. Die Holzwaren weisen keine Prägung o.Ä. mit dem Markennamen auf. Sie tragen lediglich ein Preisschild mit dem Markennamen und werden auf Amazon und eBay mit diesem Markennamen im Titel gelistet. Der Markenname ist gemäß meiner Recherche im DPMA-Register noch n ...

Hallo, Meine Situation: Ich möchte einen Online-Shop eröffnen für Fitness-Produkte. Der Name soll "Fitness Hulk", "Hulk Fitness", "Hulk Shakes" oder ähnliches sein, das Branding ist noch nicht abgeschlossen, "Hulk" soll aber enthalten sein. Ich möchte die Webseite und die CI grün gestalten, und es soll natürlich Anspielungen geben auf unbesiegbar, stark etc. Ich werde jedoch keine Abbildun ...

Hallo, ist ein "von" im Unternehmensnamem erlaubt, wenn es sich dabei NICHT um den eigenen privaten Namen handelt? Beispiele: 1) "Koko von der Heyde Coaching", gegr. von Dr. Christina Dietrich 2) "Johann vom Berg Design", gegr. von Dr. Manfred Schröder Hintergrund: Sorge wg. unrechtmäßiger Führung eines vermeintlich adligen "von"-Zusatzes. Es ist hingegen eher als lokale Präposition gem ...

Sehr geehrter Anwalt, ich würde gerne die Sportmarke "XXXXX" anmelden lassen. Nun gibt es eine Marke mit dem Zeichen "XXXX", die ebenfalls in der Nizzaklasse 28 mit den Begriffen "Sport- und Turnartikel" angesiedelt ist. (Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle und Plüschspielzeugartikel, elek ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Grafiken, die unter Creative Commons CC BY-SA veröffentlicht sind in Unterrichtsmaterialien zu einer Schulung einfügen. Die Unterrichtsmaterialen (Skripte/Videos) sollen auch verkauft werden. Ich rechne nur mit einem sehr kleinen Absatz und geringen Einnahmen möchte mich aber trotzdem absichern. Muss bei der Verwendung einer Grafik, die unter CC BY- ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Bereich Marketing eine neue Service-Idee und auch schon einen Namen. Die Idee möchte ich vor Nachahmern schützen. Ist das möglich und macht das Sinn? Freundliche Grüße! Barbara Scheid ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mir die Marke "Nutribull" eintragen lassen, gegenstand ist der Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln zur Steigerung der mentalen Leistung und Konzentration. Könnte ich dafür von internationalen Konzernen wie "Red Bull" oder "Nutri Bullet" (Mixerhersteller) belangt werden? Mein Logo zeigt einen Illustrierten Stierkopf, zeigt aber sehr deutliche untersch ...

Hallo! Ich bin gerade dabei, eine Plattform zu entwickeln, auf der ich Lehrmaterial für Deutsch als Fremdsprache anbieten werde. Zusätzlich zu meinem eigenen Material möchte ich eine Rubrik "In Deutschland" erstellen, in der ich von mir selbst gemachte Fotos von Werbung / Schriftzügen, die man auf der Straße sehen kann sowie von Briefauszügen, abbilden möchte. Zum Beispiel: 1. ein Schild von ...

(eine Bitte: Antworten Sie bestenfalls nicht, wenn Sie Urheber- und Medienrecht sowie Bildhonorare _nicht_ als Ihr Fachgebiet betrachten. Vielen Dank.) Sehr geehrte Damen und Herren Heute wende ich mich wegen einer Reihe zweifelsfrei beweisbarer Urheberrechtsverletzungen an Sie. Diese wurden über einen Zeitraum von drei Jahren von einem ehemaligen Kunden begangen und dokumentiert. Währ ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Mein Vorhaben ist es, ein bereits bestehendes und veröffentlichtes E-Book neu zu schreiben und erneut zu vermarkten, da man es meiner Meinung nach besser schreiben könnte. Die Inhalte stammen aus dem E-Book selbst und werden mit eigenen Erfahrungen und Wissen ergänzt und verbessert bzw verändert. Meine Fragen: 1. Ist das generell gestattet? 2. Ist es legal ...

Ich bin seit mehr als 10 Jahren in einem kleinen Fachverlag als Grafiker angestellt. In Rahmen dieser Anstellung habe ich verschiedene Layouts entwickelt. Unter anderem gestaltete ich das optische Konzept eines monatlich erscheinenden Fachmagazins das ich seither layoute. Zum Ende dieses Jahres ist mir nun unter Hinweis auf die Einstellung der Produktion dieses Magazins in unserem Verlag aus betri ...

Guten Tag also eine teure Produktlieferung aus China ist zu mir auf dem Weg. 1000 Artikel sind mit hochwertigen Logos bedruckt auf denen sich mein Markenname befindet. Vor der Bestellung hatte ich gründlich sämtliche Datenbanken durchforstet wie: DPMA-Register, HABM, WIPO, markenchk.de, Tulex, Romarin, EUIPO, TMview, aseanTMview Habe auch die Identitätsrecherche durchgeführt!!! Und zusätzli ...

Guten Tag, ich habe ein Design eintragen lassen: https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/register?DNR=402014100429-0003 Dieses wollte ich ursprünglich auch auf Protein/Eiweiß als Label drucken lassen. Jedoch habe ich folgende Marke gefunden die genau den gleichen Namen verwendet: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140611384/DE Der Tag der veröffentlich ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ist es erlaubt Turnbeutel zu verkaufen, die den Aufdruck "For you" tragen oder verstößt man damit gegen das Markenrecht des Rucksackherstellers 4You? Neben dem Aufdruck auf den Turnbeuteln selbst, soll "For you" in diesem Fall auch im Online-Angebot bei Amazon als Markenname angegeben werden. Mit freundlichen Grüßen, Denny John ...

Hallo, ich möchte mein Produkt "PsoriEx" nennen, eine Salbe gegen Schuppenflechte. In der DPMA und Romarin findet sich unter der Nummer 703748 ein Eintrag "Psori-Ex" der aber nicht aktiv / geschützt, bzw. abgelaufen ist. Kann ich meine Produkt "PsoriEx" nennen ohne Gefahr zu laufen eine Markenrechtsverletzung zu begehen? Vielen Dank ...