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Markenrecht 'Bull'

| 23.11.2016 10:07 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Gregor Steenberg, LL.M.


Zusammenfassung: Bei einer Markenanmeldung kommt es ausschlagbened darauf an, ob es sich um identische Markenklassen handelt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mir die Marke "Nutribull" eintragen lassen, gegenstand ist der Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln zur Steigerung der mentalen Leistung und Konzentration. Könnte ich dafür von internationalen Konzernen wie "Red Bull" oder "Nutri Bullet" (Mixerhersteller) belangt werden? Mein Logo zeigt einen Illustrierten Stierkopf, zeigt aber sehr deutliche unterschiede wie etwa zu dem von "Red Bull".

Liebe Grüße

Guten Tag,

ich gehe davon aus, dass Sie eine Wort-/Bildmarke anmelden möchten (Sie sprechen ja von einem Stierkopf). In diesem Fall hängt es natürlich erheblich von dem genauen Aussehen ab. Dies kann ich über dieses Forum nicht prüfen. Bezüglich dem Mixerhersteller würde ich mir zunächst weniger Gedanken machen, da dieser Marken lediglich im Bereich Elektrogräte unterhält. Sie würden Ihre Marke ja eher im Bereich von Nahrungsmitteln anmelden.

Da Red Bull in diesem Bereich ebenfalls Marken unterhält (gleiche Klasse) gehe ich davon aus, dass Sie eher von dieser Seite Probleme zu erwarten haben.

Gerade wenn Sie einen Bullen verwenden, der eine entfernte Ähnlichkeit mit dem Getränkebullen hat, so gehe ich davon aus, dass sich die Markenabteilung von dem Getränkehersteller recht schnell dagegen vorgehen wird.

Dies kann man jedoch erst klären, wenn das Logo mit dem vergleichbaren Logo geprüft werden kann.

Bitte beachten Sie, dass eine solche Online-Beratung eine Markenrecherche nicht ersetzten kann. Die bestmögliche Sicherheit erlangen Sie, indem Sie eine (kostenintensive) Markenrecherche in Auftrag geben.

Sie sollten auch auf keinen Fall mögliche Ansprüche von Mitbewerbern nach dem UWG aus den Augen verlieren.

Ich hoffe, dass ich Ihnen einen ersten Überblick geben konnte.

Für Ihre Markenanmeldung und den Vertrieb Ihrer neuen Produkte wünsche ich Ihnen viel Erfolg!

Beste Grüße


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