Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Das Produkt ist eine Minimalisten-Geldbörse mit einer RFID-blocking Funktion (Link zum Produkt: https://www.amazon.de/Minimalisten-Kredit-Kartenhalter-Minimalistische-Portmonnaie-Karten-Etui/dp/B01J59DZDU/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1487146057&sr=8-1&keywords=minimalisten+geldb%C3%B6rse ) Ich möchte sichergehen, dass 100%-ig kein Patent-, Marken-,...recht angemeldet ist. Ich habe hier ein Patent gef ...

Sehr geehrter Herr Anwalt! Bitte teilen Sie mir mit, ob Ihre Antwort vom 29.12.2008 zu dem u.g. Fall nach wie vor zutreffend ist, oder ob sich diesbezüglich etwas (und wenn ja, was) geändert hat. http://www.frag-einen-anwalt.de/Klausel-Name-und-Handlung-sind-frei-erfunden--f52753.html Danke im Voraus & freundliche Grüße (wichtig: Namen bitte nicht veröffentlichen, bzw. löschen!) ...

Ich betreibe ein Online Tool mit dem man aus Bildern ein Video erstellen kann (eine Diashow). Nutzer können dazu ein Konto erstellen und eigene Bilder hochladen. Ich weise in meinen AGBs darauf hin, dass der Nutzer über die Nutzungsrechte der Bilder verfügen muss bevor er ein Video erstellt. Die Videos können heruntergeladen werden oder auf YouTube veröffentlicht werden. Eine Veröffentli ...

Ein Kunde möchte eine Online-Kunstgalerie eröffnen/erstellen lassen. Inhalt ist die Präsentation und Vermarktung von Kunstwerken. Es handelt sich um Bilder früherer und aktueller Künstler, teilweise bekannte Künstler. (Acryl, Öl, Aquarell usw).Die Künstler kommen aus dem Ausland. Der Inhaber der Kunstgalerie möchte Bilder präsentieren, die ihm selber gehören und ggfs. auch Abbildungen zeigen ...

Ich betreibe eine kleine Webseite in eine Fremdsprache wo ich bislang selber viele Inhalte schreibe. Diese Inhalte werden kostenlos veröffentlicht. Auf diese Seite habe ich GoogleAdsense und Banner Anzeigen. Die Seite ist also kommerziell. Ich möchte frei zugängliche Inhalte von anderen deutschen Portalen übersetzen und diese, mit Quellenangabe auf der Seite Veröffentlichen. Es geht hauptsäc ...

Sehr geehrter Anwalt, wir haben auf unserer Internet-Seite ein Bild veröffentlicht. Hierzu haben wir 2012 uns die Erlaubnis von der Webseite( aus der Schweiz) geholt, wo dieses veröffentlicht wurde. Nun haben wir eine Abmahnung und Unterlassungserklärung von jemanden aus der Schweiz bekommen, der behauptet er habe das Urheberrecht an diesen Bild. Mich interessiert Punkt 2 der Erklärung, was bede ...

An einem sehr besonderen Einfamilienhaus in NRW für mehr als 9 Mio, Euro Bausumme will der Bauherr ohne Abstimmung mit oder Nachfrage an den Architekten einen zusätzlichen Sonnenschutz im Obergeschoss anbringen. Der Architekt erfährt nur durch Zufall davon. Muss der Architekt das dulden oder wie muss er reagieren um etwaige Rechtsnachteile zu vermeiden? Es ist davon aus zu gehen, dass das Werk u.a ...

Sehr geehrte(r) Anwältin/Anwalt, ich möchte online selbstgestrickte Kostüme für Fotoshootings, Fasching oder Kinderfeste anbieten. Darunter werden auch Kostüme von berühmten Comic- bzw. Zeichentrickfiguren, wie z.B. Mickey Mouse, Schwammkopf, Minions, Schlümpfe etc., sein. Darf ich solche Kostüme ohne Bedenken anbieten? Verstoße ich da gegen Marken-/Urheberrecht? Muss ich etwas beachten? ...

Hallo, es gibt eine eingetragene Marke "XYZ" (drei Großbuchstaben) in den Nizza Klassen 42, 35 und 9 Eintrag WDV: Klasse(n) Nizza 09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software "XYZ" erste ...

Hallo, ich möchte einfache Bedienungsanleitungen für das Einrichten von Registrierkassen des Einzelhandels erstellen, zum Beispiel Sharp XE A177BK und auf einer Website veröffentlichen (wie funktioniert die Warengruppen-Programmierung, wie kann die Firmenadresse erstellt werden usw.). Ich habe festgestellt, dass viele Käufer dieser Kassen Probleme mit den ausführlichen Bedienungsanleitungen habe ...

Hallo, brauche ich für die Bewerbung meines Dienstleistungsangebotes mit dem Begriff "Hersteller Servicepartner" die Erlaubnis des Herstellers oder ist dieser Begriff ohnehin nicht geschützt (ich bin ja sozusagen der Servicepartner meines Endkunden)? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich befinde mich momentan in der Gründungsphase meines Unternehmens. Das Unternehmen wird als e.K. in das Handelsregister eingetragen. Der Firmenname soll beim DPMA als Wortmarke geschützt werden. Erste Recherchen haben ergeben, dass dieser Name weder beim DPMA noch im Unternehmensregister eingetragen ist. Weitere Recherchen haben allerdings ergeben, dass der an ...

Guten Tag, im Rahmen meiner Tätigkeit für meinen AG wurden von mir diverse Fotos und Videoaufnahmen für PR und Marketingzwecke gemacht. Durch Standort-schliessung und damit betriebsbedingte Kündigung werde ich das Unternehmen Ende Mai 2017 verlassen müssen. Dazu habe ich drei Fragen: Habe ich Persönlichkeitsrechte an den Bildern? Kann ich die Herausgabe der Fotos/Videos für die eigene kommerzie ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe folgende Geschäftsidee, bei der es darum geht für Amazon Kindle Reader (Paperwhite, Kindle Classic etc.) eine Art Fernbedienung-Funktion von einem anderen Smartphone via App herzustellen. Konkret soll diese App auf Basis Android/iOS über Wlan auf Funktionen des Kindle zugreifen und diese steuern (vor- und zurückblättern der Seiten eines Buches). Mein ...

Ist es legal ohne die Zahlungen von Lizenzen oder Nutzungsgebühren Statistiken von Statista.de zu kopieren und selbst auf einer Webseite zu veröffentlichen mit dem Hinweis auf die Orginalquelle. Zum Beispiel: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/3058/umfrage/die-30-groessten-laender-der-welt-nach-flaeche/ Quelle wäre hier: CIA Hinweis die Statistiken kommen dort von vielen unte ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vom Flohmarkt ein Set gelaufener alter Postkarten gekauft. Auf den Postkarten sind zwei junge Mädchen beim Spielen abgebildet. Ich würde diese Motive gerne verwenden, daraus eine Collage erstellen und diese drucken und weiterverkaufen, also gewerblich nutzen. Meine Frage bezieht sich auf das Urheberrecht. Die Karten sind gelaufen und laut Poststempel ...

Hallo, wir haben einen Artikel im Katalog, wo uns ein Lieferant aus Übersee einen Artikel angeboten hat der in seiner Darstellung deutlich an Cristiano Ronaldo erinnert und auch das Trikot von Portugal und Abzeichen von Nike enthält, ohne das der Hersteller eine Lizens hat. Der Artikel soll einen Fußballspieler darstellen, wobei wohl Ronaldo als Vorlage gedient hat. Kann man einen solchen Arti ...

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, ich war bis vor kurzem Mitglied in einer politischen Partei und auch Mitglied im örtlichen Vorstand dieser Partei. Im Rahmen einer Sitzung des Vorstands, an der auch zwei Gäste teilgenommen hatten, kam es zu Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Inhalts einer beabsichtigten öffentlichen Erklärung (man könnte es eine Pressem ...

Hallo, ich bekam gestern ein Einschreiben mit Rückschein von einem Anwalt, der mich auffordert, aufgrund von Verwechslungsgefahr aus der Nizzaklasse 25 auszusteigen bzw die Löschung nachzuweisen, und zwar bereits bis 09.01.! Ich frage mich, wie man sich darum kümmern soll, wenn nächste Woche Weihnachten ist, man niemanden mehr erreicht und zudem kurz vor Geburt seines Babys steht :-/ Kann es sei ...

Sehr geehrter Anwalt, ich habe die Marke "XXXXX" genauer im Auge. Wenn ich das Tool mit Polymark (Klasse 10,12,19,22,25,28 und in DE, EU, AU und WIPO) checke, dann sehe ich mit folgenden Marken potentiell Probleme: - RAFFINERIE (Klasse 25 für Kleidung. Auf der Webseite der Raffinerie AG für Gestaltung sind allerdings nur Dienstleistungen etc. zu sehen. Von Sportprodukten sieht es weit e ...