Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
479.629
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenähnlichkeit


26.11.2016 17:59 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Sehr geehrter Anwalt,

ich würde gerne die Sportmarke "XXXXX" anmelden lassen.

Nun gibt es eine Marke mit dem Zeichen "XXXX", die ebenfalls in der Nizzaklasse 28 mit den Begriffen "Sport- und Turnartikel" angesiedelt ist. (Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle und Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate und Videomonitor)

Halten Sie die Ähnlichkeit für zu groß und besteht somit eine Kollisionsgefahr? Oder könnten beide Marken aufgrund der doch recht unterschiedlichen sinnhaften Bedeutung (Hill für Berg, XXXXX eher für XXXXX) doch ohne Kollisionsrisko nebeneinander koexistieren? Auch ist die eine Marke dreisilbig, die andere zweisilbig, wenn auch die Vokalabfolge eine Ähnliche ist.

Ich habe in allen relevanten Klassen (10, 25,28,35 etc.) recherchiert, als kurze Info am Rande.

Vielen Dank.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ihr Vorhaben birgt tatsächlich das Risiko, dass der Inhaber der bestehenden Marke gegen Ihre Anmeldung Widerspruch einlegt und dem auch stattgegeben wird. Denn es besteht durchaus die Gefahr, dass die angesprochenen Verkehrskreise auf den flüchtigen Blick verwechseln. Auch phonetisch sind beide Begriffe zumindest ähnlich. Andererseits unterscheiden sie sich aber prägenden Wortanfang aufgrund des zusätzlichen Buchstabens P. Auch die von Ihnen genannte 2- un 3-Silbigkeit und die damit verbundene unterschiedliche Aussprache sprechen gegen eine Verwechslkungsgefahr.

Daher ist es sehr schwer einzuschätzen, wie das Amt auf einen Widerspruch hin entscheiden wird, wenn Sie Ihre Marke für identische Waren/Dienstleistungen anmelden würden. Ich würde die Chancenverteilung hier ganz grob auf 50/50 einschätzen, wobei es im Endeffekt auch immer auf die subjektive Einschätzung des jeweiligen Sachbearbeiters ankommt.

Nur zur Sicherheit möchte ich darauf aufmerksam machen (falls dies von Ihnen noch nicht in die Erwägungen einbezogen wurde), dass der Begriff xxxxx und in dessen Sog wohl auch xxxxx im bestehenden Sprachgebrauch eher negativ besetzt ist (=Spießbürger).


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 26.11.2016 | 19:38

Hallo Herr Wilking,

vielen Dank für die prompte Rückmeldung.

Ich habe die Marke XXXXX noch einmal genauer geprüft und glaube, dass diese seit der Anmeldung 2007 nicht verwendet wurde und somit keine Rechte geltend machen kann. Eine mögliche Markenverwendung im Einzelhandel konnte ich dabei nicht berücksichtigen.

Nun würde ich gerne eine Benutzungsrecherche durchführen lassen. Bieten Sie diesen Service auch an? Wenn ja, in welchen Bereich bewegen sich die Kosten hierfür? Könnten Sie mich alternativ an eine fachwissende Person weiterleiten, die solche Recherchen durchführt?

Vielen Dank.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.11.2016 | 21:01

Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Schreiben Sie mir am Besten unverbindlich eine Email an info@jan-wilking.de, damit wir die Konditionen klären können.

Mit freundlichen Grüßen
Jan Wilking, Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 59978 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr schnelle, ausführliche und ich hoffe auch kompetente Antworten. So richtig weiß man das ja erst später, wenn es zum Streitfall kommt. Jedenfalls weiß ich jetzt viel mehr wie ich weiter vorgehen sollte im Streitfall mit ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort ist klar verständlich, ausführlich und zeugt von fachlicher Kompetenz. Besser geht's nicht. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Super sehr schnelle Antwort.preislich günstig. ...
FRAGESTELLER