Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und herren. Als Buchautor hatte ich vor drei Jahren einen Fotografen für mein neues Buch beauftragt, welcher mir Bilder machen sollte, welche in diesem Buch erscheinen sollen. Der Fotograf hat somit das Urheberrecht und ich die Nutzungsrechte. Als mein Buch nun weiter bearbeitet wurde und ich die erste Bilderauswahl treffen wollte , stellte ich mit entsetzen fest, das eins ...

Hallo, ich habe damals nach dem Studium ein Praktikum bei einer Firma für Ausstellungsgestaltung absolviert und an einigen Projekten grafisch mitgewirkt. Diese Ausstellungen wurden von Fotografen dokumentiert. Die Rechte liegen bei der Firma. Nach Beendigung des Praktikums habe ich von der Firma eine mündliche Zusage erhalten diese Bilder für mein Portfolio zu nutzen (Bilder des Fotografen sind ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Abmahnung bekommen wegen einer Säule. Sie behaupten, dass ich deren Design kopiert hätte von der Säule was nicht stimmt. Sie können von der Weite ähnlich sein aber wenn man im nahen sie betracht, merkt man sehr, dass es Unterschiede gibt. 1. Kreisförmige Kugel an der Säule, keine halbe Kugel 2. Die Wölbung ist mittiger als die andere Säule 3. ...

Am 30.01.2012 habe ich einer GmbH eine Rechnung über die Konzeption und Entwurf von Namensfindung, Wort-/Bildmarke und Corporate Design über 3000,00€ gestellt. Als Bedingung wurde folgendes hinzugefügt: Bei vollständiger Zahlung erteile ich für die geleisteten Entwürfe an die xxx GmbH ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungsrecht. 1. Die Rechnung wurde nicht vollständig bezahl ...

Sehr geehrte Damen und Herren, nach langer Suche und vielen Kreativmeetings haben mein Team und ich einen Markennamen entwickelt; ich werde ihn zur Vereinfachung Alexander Müller nennen. Nun möchten wir Alexander in einem handschriftlichen Design darstellen und Müller in normalen Druckbuchstaben. Dafür müssten wir wahrscheinlich eine Wort/Bildmarke anmelden. Wie wäre in diesem Fall der Schutz d ...

Guten Tag. Ich arbeite als freier Texter und wurde von einem Kunden gegen Entgelt in pauschaler Höhe zum Umformulieren von Texten einer fremden Website beauftragt (gesamte Website Inhalte). Mein Kunde möchte eine eigene Website zum Thema mit identischen Inhalten aufbauen ohne doppelten Content aus Sicht von z.B. Google zu erzeugen, mit Absicht Umsätze zu generieren. Die Art der Generierung ist ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zu dem Urheberrecht von Songtexten, bzw. einzelnen Sätzen daraus; Nehmen wir als sehr plakatives Beispiel den Satz „I see a red door and I want to paint it black" von den Rolling Stones (Paint it Black). 1. Ist es gestattet einen einzelnen Satz eines bekannten Songtextes zur gewerblichen Nutzung auf diverse Produkte drucken zu lassen und di ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erwäge die Herstellung und den Vertrieb eines Zubehörs zu einem Druckwerk eines fremden Autors und möchte hierzu eine Auskunft, ob mir dies ohne Zustimmung des Autors erlaubt ist. Der Sachverhalt wäre in etwa vergleichbar mit dem nachfolgend beschriebenen (fiktiven) Fall. Eine konkrete Beantwortung, bezogen genau auf diesen Fall, würde meine Frage daher b ...

Guten Tag, folgender Sachverhalt: Ich habe ein Werkverzeichnis eines Grafikers in Buchform verfasst, es enthält rund 900 Abbildungen sogenannter „Exlibris". Der Grafiker/Erschaffer dieser Exlibris ist 1943 verstorben. Hierfür habe ich ca. 25 Abbildungen aus einem 2004 publizierten Verkaufs-/Auktionskatalog entnommen (gescannt) und in mein Werk integriert. Die Bilder sind nicht verfälscht, au ...

Guten Tag, Wir haben eine GbR und wollen eine englischsprachige Webseite aufbauen die Onlinekurse im Management Bereich anbietet. - Wir würden gerne das Wort "Institute" oder "Academy" im Titel und Logo dieser Webseite verwenden. Ist dies erlaubt? - Wir würden gerne einen Ort im Titel und Logo dieser Webseite verwenden, welcher den internationalen Charakter der Zielgruppe untersteicht. Dürf ...

Wir sind eine Reparaturfirma für industrielle Elektronik. Um die Elektronischen Baugruppen zu reparieren möchten wir bestimmte elektronische Module die auf diesen Baugruppen verbaut sind, herstellen lassen. Es werden also Module RE-Engineered. Nachbau sollte erfolgen: Nicht mit Originalteilen, auch Schaltung ist total anders, lediglich ist die Funktion im Eingang-Ausgang die Gleiche. Eventuel ...

Guten Tag, ich wollte mich informieren ob es Rechtliche Probleme geben könnte oder irgendwelche Lizenzen benötigt wären wenn ich Ebooks verkaufen würde und die User darauf einen Cashback erhalten. bedeutet: ich verkaufe Ebooks z.b 10€, nach dem Kauf bekommt der Kunde einen Cashback von 7,50€ , dieser Betrag wird seinem Account gutgeschrieben, mit diesem Betrag kann er weitere Ebooks kaufen oder ...

Guten Tag, ich möchte eine neue de-Domain, deren gewerblicher Inhalt nur EINEN bestimmten Kurort betrifft, anmelden. Es geht hier um Veranstaltungen/News aller Art, eine Firmendatenbank, und gewerbliche Angebote. Dieser Kurort ist ein Kneipp-Kurort. Die Kneippkur ist ja auch ein allgemein bekannter und benutzter Begriff. Meine Fragen: 1.Kann der Ortsname+Anhang, wie "Bad-xxx-Info" problemlos ...

Guten Tag, ich möchte gerne eine Wortmarke in Deutschland schützen lassen. Zunächst habe ich selbst recherchiert und im DPMA-Register keinen Eintrag gefunden. Auch im Unternehmensregister existiert keine Firma mit diesem Namen. Eine Google-Suche liefert jedoch einige Treffer (international) und auch eine Webseiten-Domain ist (.ch) ist in Verwendung. Fragen: Wie gehe ich bei der Eintragung ...

Guten Tag, ich möchte ein Restaurant mit z.B. dem Namen Elisabeth oder Franz eröffnen. Wie kann ich sicher stellen, das ich keine Markenrechte verletze? Laut DPMAregister ist ja fast jeder Name irgendwie geschützt. Besten Dank für eine qualifizierte Antwort. ...

Hallo, ich habe auf einer Auktionsplattform von einem anderen Nutzer - angeblicht dem Markeninhaber ohne konkrete Nennung seines Namens - eine Nachricht erhalten, in der ich dazu aufgefordert werde meinen Nutzernamen nicht weiter zu verwenden, da dieser seit 2015 ein geschützter Markenname sei. Ich verwende diesen Begriff als Pseudonym schon seit langer Zeit bei nahezu allen Online-Plattform ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Artikel bei eBay verkauft. Der Käufer hat den Artikel von mir erhalten und durch Zufall habe ich gesehen, dass der Käufer unter Verwendung meiner erstellten Fotos den Artikel wieder bei ebay eingestellt hat. Eine Zustimmung zur Verwendung dieser Fotos habe ich nicht gegeben. Ich habe den Verkäufer aufgrund dieser Sachlage angeschrieben und Schadene ...

Ich habe bei einem Händler in China zwei unterschiedlich Taschen der Marken louis vuitton sowie YSL als Privatmann zum ebenso rein privaten Zweck gekauft. Ich habe dann vom Zollamt Dresden ein schreiben erhalten das hier ein Verdacht von Produktfälschungen vorliegt und es zur Prüfung an die Rechteinhaber weitergegeben wird. Kurz darauf erhielt ich ein Schreiben von Anwaltsozietät im Auftra ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte einen Online-Shop unter der Domain siebenschlaefer.eu betreiben. Dort möchte ich Produkte wie Matratzen, Schlafmasken, Kopfkissen, Matratzenschoner und Bettwäsche der Eigenmarke Sevensleeper verkaufen. Die Marke Sevensleeper ist beim DPMA als Wortmarke für die entsprechenden Produktklassen bereits auf meinen Namen registriert. Allerdings wurde bereits ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bieten Smartphone Reparaturen in unserer Filiale an. Wir möchten gerne die Preise unserer Dienstleistungen auf unserer Webseite und Flyer auflisten. Der Kunde soll anhand von Geräte-Fotos zum gewünschten Reparatur navigieren. Als Beispiel: Kunde möchte das Display seines IPhone 6 Smartphone reparieren, er klickt auf die Navigation die Kategorie Apple " Apple is ...