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'von' im Unternehmensnamen erlaubt?

| 27.11.2016 09:45 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Namen

Hallo,

ist ein "von" im Unternehmensnamem erlaubt, wenn es sich dabei NICHT um den eigenen privaten Namen handelt?

Beispiele:
1) "Koko von der Heyde Coaching", gegr. von Dr. Christina Dietrich
2) "Johann vom Berg Design", gegr. von Dr. Manfred Schröder

Hintergrund: Sorge wg. unrechtmäßiger Führung eines vermeintlich adligen "von"-Zusatzes. Es ist hingegen eher als lokale Präposition gemeint.

Zusatzinfo: DPMA-Recherche ist erfolgt. Der Name (im analogen Beispiel "Koko von der Heyde" sowie "Heyde") wird von niemand anderem genutzt.

Besten Dank!

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Verwendung wäre dann zulässig, wenn eine Irreführung nicht bestehen würde. Hier sieht es jedoch danach aus, als würde eine adlige Herkunft bewusst versucht, herbeizuführen.

Wenn Sie eine lokale Präposition wollten, so ist dies deutlicher herbeizuführen. Z.B. wäre grammatikalisch ohnehin besser "aus" Hamburg statt von Hamburg (als Beispiel).

Ich wäre hier - wie Sie selber sehen - sehr vorsichtig in der Verwendung.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 28.11.2016 | 14:21

Sehr geehrte Frau Seiter,

vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bin nicht sicher, ob ich Ihre Antwort richtig verstanden habe, daher nehme ich das Angebot der Rückfrage dankend an:

- Was meinen Sie mit "Sie wären sehr vorsichtig"? Es geht um die Anmeldung des Unternehmensnamens beim DPMA. Sollte diese nicht entweder erlaubt oder verboten sein? Ich frage noch einmal nach, weil ich den gewünschten Namen wirklich sehr gern verwenden würde, sofern es eine Chance dafür gibt. Gleichzeitig würde ich die 300 EUR für die Anmeldung nur ungern investieren, wenn vorher klar ist, dass ein nicht-adliges „von" im Namen verboten ist.

- Ihr Hamburg-Beispiel kann ich nachvollziehen, passt in meinem Kontext aber nicht. Meine „Ortsangabe" bezieht sich auf die Bezeichnung einer Gemarkung/Flur, die z.T. im Besitz der Familie ist. Nehmen wir an, diese hieße „Niederwald". Wäre „Joost voN Niederwald Coaching" dann verboten, „Joost voM Niederwald Coaching" hingegen in Ordnung?

Falls es konkrete lesenswerte Quellen gibt, die zur Verdeutlichung beitragen, wäre ich für diese dankbar.

Herzlichen Dank für Ihre Klarstellung und Mühe!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 28.11.2016 | 17:17

Grundsätzlich kann es sein, dass Sie die Anmeldung beim DPMA funktioniert, Sie aber dann später Probleme mit einer Abmahnung haben. Das DPMA schützt nicht vor späteren Abmahnungen der Mitbewerber - und davor wollte ich Sie schützen, da so etwas teuer werden kann.

Verstehen Sie mich bitte dahin, dass es natürlich auch die Konkurrenz macht (z.B. "von Floerke"). Es kann auch gutgehen. Nur meine Aufgabe - und dafür zahlen Sie ja - ist Ihnen zu sagen, dass ich keine 100tige Sicherheit hier vor einer Abmahnung sehe.

Bei "vom Niederwald" gibt es keine Probleme, hier spiegeln Sie ja gar nichts vor.

Bei der Anmeldung beim DPMA würde es so oder so wohl keine Probleme bei beiden Namen geben.

Bewertung des Fragestellers 29.11.2016 | 08:40

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"Frau Seiter hat unglaublich nett geantwortet und auch auf meine beiden Rückfragen umgehend reagiert. Was ich nun machen soll, weiß ich nun immer noch nicht, aber vrmtl. brauch es dazu tatsächlich eines persönlichen Gesprächs, in dem man verschiedene Aspekte abwägen kann. Ich danke Frau Seiter für Ihre freundliche Hilfe und empfehle sie unbedingt weiter!! Danke!"
Stellungnahme vom Anwalt:
Ganz lieben Dank! Sollten Sie Hilfe brauchen, immer gerne! Schönen abend noch!