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Verwendung einer eingetragenen Marke

| 20.03.2019 14:53 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ich habe eine eingetragene Wort / Bildmarke und lasse damit Ware regelmäßig bei immer der gleichen Fabrik in Deutschland produzieren. Die Ware verkaufe ich ausschliesslich ausserhalb der EU.
Aufgrund des Produktionsprozesses kann die Fabrik nicht immer exakt die vorgegebene Stückzahl meiner Aufträge einhalten. Es kommt zu Überhängen, welche die Fabrik bei einem Nachfolgeauftrag verwenden könnte.
Die Fabrik hat jetzt selber bestätigt, teilweise Überhänge der Ware aus der Produktion mit meinem Logo
anderweitig verkauft zu haben.
Darf die Fabrik Ware mit meinem Logo ohne meine Genehmigung verkaufen.
Mit welchen rechtlichen Konsequenzen kann die Fabrik rechnen.

Danke im Voraus

20.03.2019 | 16:19

Antwort

von


(1131)
Kurfürstendamm 70
10709 Berlin
Tel: 03036445774
Web: http://www.rechtsanwalt-weber.eu
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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Nein, die Fabrik darf das auf keinen Fall, weil die Fabrik damit Ihre Markenrechte verletzt. Sie können der Fabrik per einstweiliger Verfügung den Verkauf untersagen und/oder Schadensersatz in Höhe des Verkaufsgewinnes verlangen. Dazu haben Sie auch Einsichtsrecht in die Verkaufsunterlagen.

Allerdings müssen Sie bei Geltendmachung Ihrer Rechte damit rechnen, dass die Gegenseite die Produktionsverträge mit Ihnen kündigt.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 20.03.2019 | 16:23

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