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Urheberrecht bei Bilder - Ebay


| 21.12.2005 13:40 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich verkaufe bei Ebay eine größere Stückzahl einer Markentasche. Durch Zufall habe ich 2 andere Ebaymitglieder gefunden die meine Auktion plus selbstgemachte Bilder fast komplett übernommen haben.(Ebaymitglied A nur eine Auktion und Ebaymitglied B ca 20 Auktionen). Nach einem Anschreiben mit der Bitte die Bilder zu ändern, kamen Beleidigungen, Unterstellungen etc, jedenfalls keine Einsicht.

Stimmt es das ich ein Urheberrecht auf meine Bilder habe, auch ohne Copyrightzeichen?

Wenn ja kann ich einen Schadensersatz fordern?

Und 2tens muss das Ebaymitglied meine Anwaltskosten tragen?

MFG

ein Ratsuchender
Sehr geehrter Ratsuchender,

zunächst verhält es sich so, dass Sie an den durch Sie selbst erstellten Fotos ein Urheberrecht zusteht.
Darüber hinaus sind Sie nach Ihrer Schilderung auch Urheber des Anzeigentextes.

Sie erwerben ein "Copyright" an Ihren Bildern/Texten auch ohne den deutlichen Hinweis (z. B. in Form eine Copyright-Zeichens).

Sie können Schadensersatz geltend machen (wegen der Urheberrechtsverletzung und in dem Fall der 20fachen Verwendung aus dem Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb), zur Zahlung der Rechtsanwaltsgebühren ist der Schädiger verpflichtet.

Ihre Frage ist recht kanpp gehalten - die Sache selbst bedarf aber einer umfangreicheren Erläuterung. Mailen Sie mich doch an und ich erläutere Ihnen das Problem der Rechtsanwaltskosten.

Mit freundlichem Gruß
Henrik Momberger
Rechtsanwalt

Grüter, Momberger & Partner
Rechtsanwälte & Steuerberater
Suitbertusstraße 123
40223 Düsseldorf

www.guremo.de
H.Momberger@gruemo.de

Nachfrage vom Fragesteller 21.12.2005 | 18:10

Sehr geehrter Rechtsanwalt,

danke für ihre erste Einschätzung des Sachverhalts.
Ich hätte jetzt noch folgende Fragen bevor ich einen Rechtsanwalt vor Ort aufsuchen werde:

Wie wäre denn jetzt die weitere Vorgehensweise und reicht ein Ausdruck der Auktionen aus, denn mittlerweile ist die Auktion von Ebaymitglied A ausgelaufen und Ebaymitglied B verwendet jetzt andere Bilder, außer bei 3 Auktionen.(Artikelbeschreibung ist nur minimal verändert worden).
Man könnte doch schon einen Schadensersatz für die circa 24 Stunden, in denen er alle meine Bilder verwendet hat, fordern, oder?
Und muss Strafanzeige bei der Polizei gestellt werden?

Mit freundlichen Grüßen
Ein Ratsuchender

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 21.12.2005 | 18:22

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Beweissicherung stellt hier ein Problem dar. Je mehr und aussagegkräftige Beweise Sie vorlegen können, desto so einfach ist die Durchsetzung Ihrer Ansprüche. U. U. sind Sie auf die Mithilfe von eBay angewiesen. Dies stellt sich allerdings als nicht unproblematisch dar.

Selbstverständlich kann auch für die 24 Stunden ein Schadensersatz beansprucht werden. Die Höhe Ihres Anspruchs richtet sich nach verschiedenen Faktoren. Maßgebend ist unter anderem Ihr (gewerblicher) Umsatz, die Länge und die Häufigkeit und der Umfang des Verstoßes. Darüber hinaus handelt zumindest ein Gegner gewerblich - ein Faktor, der nicht außer Acht gelassen werden darf.

Das Gesetzt gegen den unaluteren wettbewerb (UWG) beinhaltet auch Strafrechtsnormen. Bei einer Strafanzeige und einer anschließenden Ermittlungstätigkeit durch die Staatsanwaltschft (StA) kommt man u.U. durch eine Akteneinsichtsersuchen später an die durch eBay an die StA übermittelten wichtigen Informationen.

Die Kosten der Inanspruchnahme des Rechtsanwalts sind von der Gegenseite zu erstatten. Sie sind der Auftraggeber des Rechtsanwalts und haben einen Anspruch gegen den/die Schädiger auf Erstattung dieser Kosten. Ist aber bei den Gegner "nichts zu holen", bleiben Sie auf den Kosten sitzen.

Bedenken Sie, dass sich der Streitwert, nach welchem sich der Honoraranspruch des Rechtsanwalts richtet, an verschiedenen Faktoren orientiert. Im Wettbewerbsrecht werden oft Streitwerte in fünfstelliger Höhe angenommen. Hier macht u. U. eine Honorarvereinbarung für die außergerichtliche Tätigkeit des Rechtsanwalts Sinn. Dies sollten Sie in jedem Fall bedenken.

Mit freundlichen Grüßen
Henrik Momberger

Grüter, Momberger & Partner
Rechtsanwälte & Steuerberater
Suitbertusstraße 123
40223 Düsseldorf

www.gruemo.de
H.Momberger@gruemo.de

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