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Abmahnung bei scout Domain


| 22.05.2006 10:01 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mit ein paar Freunden eine kleine GbR und bei der Einführung der EU Domains die Domains webscout24 und webscout bekommen.

Vor ein paar Tagen habe ich nun ein Schreiben von der SCOUT Gruppe erhalten und wurde aufgefordert die Domains zu löschen oder an die SCOUT Gruppe zu übertragen.

Wie ich bereits im Internet lesen konnte (https://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=2542) werde ich die Domain webscout24 wohl abgeben müssen.

Jedoch sehe ich dies nicht so bei der webscout.eu Domain. Nach erstem Suchen in der Datenbank des Patentamts in Deutschland habe ich gesehen, dass die Firma SUN ein Markenrecht auf webscout eingetragen hat. Daher denke ich doch, dass wenn überhaupt nur SUN diese Domain anfordern darf.

Wie sehen Sie die Lage. Kann ich die Domain halten? Zur Nutzung. Ich möchte auf der Seite ein Angebot anbieten das Usern eine Übersicht über Provider liefert und Vergleiche ermöglicht. Also ähnlich webhostlist.de oder anderen Seiten. Die einzige Einnahmequelle über diese Seite könnte einmal Werbung sein. Also kein direkter Verkauf von Produkten!

Ich bitte um Hilfe.

Mit freundlichen Grüßen

Mark G.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Dementgegen räume ich der SCOUT Gruppe wenig Aussicht auf Erfolg ein: Zwar ist die Gruppe Inhaber diverser „Scout“-Domains. Hier müsste die SCOUT Gruppe aber erst beweisen, dass eine Verwechslungsgefahr zu der von Ihnen registrierten Domain besteht. Ihrer Ausführung zu „webscout24“ stimme ich zu. Diese werden Sie nicht halten können.

Abwehransprüche gegen die Nutzung dieser Domain aus markenrechtlicher Hinsicht könnten dem Markeninhaber (nach Ihren Angaben ist dies die Fa. SUN) zustehen. Insoweit könnten Sie sich u. a. Unterlassungsansprüchen ausgesetzt sehen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Sollten eine rechtliche Vertretung erforderlich werden, können Sie sich gerne an mich wenden (Verbindungsdaten s. o.).

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de

Nachfrage vom Fragesteller 22.05.2006 | 11:06

Ich danke Ihnen für die schnelle Antwort.

Kann ich mich dann darauf beziehen, dass die Marke bereits von SUN eingetragen ist und ich daher kein Anrecht von seitens SCOUT für die Domain ersehe?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.05.2006 | 11:12

Letztlich hat die Fa. SUN nur das offensichtlichere Recht. Daneben könnte SCOUT auch einen markenrechtlichen Anspruch haben (vgl. aber Ausführungen oben, weshalb ich keinen Anspruch sehe). Ich würde lediglich darauf hinweisen, dass Sie die „24er“-Domain löschen.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg!

M. Timm
Rechtsanwalt

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