Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenrechtsverletzung durch englisches Wort


19.05.2006 19:01 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Karlheinz Roth



Hallo,

ich habe heute eine Abmahnung wegen Marken- und Wettbewerbsverletzung bekommen. Streitwert 50.000 Euro, Anwaltskosten: 2.759,60 Euro.

Es geht um die Verwendung eines Wortes auf einer einzigen Internetseite meiner Internetfirma, auf welcher ich Webseiten zeige, die ich bereits programmiert habe. Dort Liste ich unter jedem Scrrenshot auf, was ich für diese Firmen gemacht habe. Dies mache ich unter Verwendung englischer Begriffe, z.B. Wap-Solution, i-Mode Solution oder Mobile-Internetsolution. Der Markeninhaber besitz nun eine Marke (erwähne ich hier lieber nicht) die ähnlich lautet wie "Wapolution".

Ich hab noch nie was von "Wapolution" gehört und verwende dies auch nicht als offizielle Produktbezeichnung. Es gibt auch keine Beschreibung zu diesem Produkt. Ich wollte nur "coole" Englische Namen für meine Wap-Lösung verwenden.

Gibt es da eine Möglichkeit glimpflich rauszukommen. Ich kann gerne auf diese Bezeichnungen verzichten. Nur die 2700 Euro kann ich nicht bezahlen. Wäre dann insolvent.

Vielen Dank für die Hilfe

Joachim
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Ihre Anfrage beantworte ich auf der Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt:

Die Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte immer dann abgegeben werden, wenn eine Rechtsverletzung des Abmahnenden besteht. Auf diese Weise kann der Erlass einer einstweiligen Verfügung des Abmahnenden vermieden werden.

Nach Ihrer Schilderung lässt sich von hier aus nicht prüfen, ob Ihnen eine Markenrechtsverletzung zuzuordnen ist so dass auch keine Bewertung über die Berechtigung der Abmahnung abgegeben werden kann.

Die Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden.
Vor diesem Hintergrund sollten Sie sich nicht zum Ausgleich der Anwaltskosten iHv EUR 2.759,60 verpflichten. Die Übernahme der Anwaltskosten ist für die Beseitigung der Wiederholungsgefahr nicht notwendig.

Über eine Ihne gesetzte Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung haben Sie nichts vorgetragen.

Für den Fall, dass eine Frist fehlt, hat dies zur Folge, dass dem Abmahnenden die Glaubhaftmachung der Dringlichkeit im Rahmen eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht gelingen dürfte. Einem etwaigen Antrag auf eine einstweilige Verfügung würde daher der Verfügungsgrund fehlen.

Sollten Sie nun die Unterlassungserklärung abgeben, aber die Anwaltskosten ausgleichen, obläge es dem Kollegen den Kostenerstattungsanspruch des Abmahnenden gerichtlich durchsetzen.
Die Kosten des Verfahrens würden sich dann nach der Höhe der Anwaltskosten sowie des Schadensersatzes richten. Hierdurch käme es zu einer nicht unerheblichen Verringerung des Prozesskostenrisikos für Sie.

Oftmals geben sich abmahnende Kollegen mit der Zahlung einer geringeren Kostennote zufrieden, weil Sie sonst Zeit und Arbeit in einen nicht veritablen Kostenrechtsstreit investieren müssten.
Ich kann nicht beurteilen, wo bei Ihnen die Schmerzgrenze liegt. Jedenfalls ist die Höhe des Streitwertes nicht unbeträchtlich, so dass Sie bei einem etwaigen Rechtsstreit um den Kostenerstattungsanspruch dort mit Hilfe eines Anwalts ansetzen könnten, um den Kostenerstattungsanspruch auf eine angemessene Größenordnung zu reduzieren.

Bei Abgabe der Unterlassungserklärung wäre der Streitwert einer etwaigen Auseinandersetzung die Summe aus den Anwaltskosten und des Schadensersatzes. Zum Schadensersatz haben Sie auch nichts ausgeführt.

Abschließend wird darauf verwiesen, dass Sie - die Markenrechtsverletzung durch Sie unterstellt - die Unterlassungserklärung mit dem Zusatz "ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht aber rechtsverbindlich" abgeben sollten.
Mit dieser Erklärung könnten Sie sich gegen die Kosten der Abmahnung verteidigen.

Aufgrund der Höhe des Streitwertes sollten Sie sich die Dienste eines auf Marken- bzw. Urheberrecht spezialisierten Kollegen sichern, um eine deutliche Reduzierung der anwaltlichen Kostennote zu erreichen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung in der Sache geben konnte. Für Rückfragen nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.
Einstweilen verbleibe ich



mit freundlichen Grüßen aus Hamburg
K. Roth
- Rechtsanwalt -

info@kanzlei-roth.de
www.kanzlei-roth.de

Nachfrage vom Fragesteller 19.05.2006 | 19:54

Vielen Dank, für die Antwort. Hier noch die fehlenden Angaben:

Die Frist ist angegeben und endet mit dem 26. Mai 2006

Kann ich Ihren Angeaben entnehmen, dass ich die Unterlassungserklärung mit Streichung des Punktes der Übernahme der Anwaltskosten abgeben und abwarten soll. Oder dass ich auf alle Fälle einen Fachanwalt einschalten soll?

Der Markeneintrag wurde mir mitgeschickt. Ob eine Markenrechtlice verletzung vorliegtkann ich nicht sagen.

Vielen Dank!

Joachim

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.05.2006 | 20:57

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Die Ihnen gesetzte Frist ist angemessen. Ihnen verbleibt demnach noch eine Woche.
Diese Zeit sollten Sie nutzen, um einen Kollegen mit Schwerpunkt Wettbewerbs- und Markenrecht zu kontaktieren. Da Ihnen der Markeneintrag überlassen worden ist, dürfte nach vorläufiger Bewertung eine Markenrechtsverletzung vorliegen, wenn Sie diese eingetragene Marke im geschäftlichen Verkehr gebrauchen.

Der wirtschaftliche Nutzen einer Marke besteht in der (Wieder-)Erkennbarkeit bestimmter Produkte.
Bei Marken handelt es sich um Ausschließlichkeitsrechte, so dass der Markeninhaber Dritten untersagen kann, im geschäftlichen Verkehr identische oder ähnlichen Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, für die Markenschutz besteht.

Sie können aber auch zunächst die Unterlassungserklärung fristgemäß abgeben und dann abwarten, ob der Anwalt des Abmahners seinen Kostenerstattungsanspruch gerichtlich geltend macht.
Spätestens ab diesem Zeitpunkt ist die Mandatierung eines Kollegen vor Ort angezeigt.

Ich wünsche Ihnen insoweit bei Ihrem Vorhaben, den Kostenerstattungsanspruch des Anwalts des Abmahners auf ein für Sie erträgliches Maß zu reduzieren gutes Gelingen.

Bei weiteren Problemen können Sie selbstverständlich auf mich wieder zukommen.

Mit freundlichen Grüßen
K. Roth
- Rechtsanwalt -

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER