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Wie kann ich mein Produkt schützen?

21.12.2006 16:47 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte bei einen Hersteller Meterware z.B. Stoffe einkaufen. Daraus fertige ich mein Produkt, was es zu diesem Zweck und in dieser äußeren Form noch nicht gibt. Ich habe bereits beim Patentamt recherchiert.
Wenn ich es jetzt vertreiben würde, dann hätte ich sicherlich in kurzer Zeit viele Nachahmer.
Ich würde auch gern die Herstellerfirma beauftragen, da diese auch Kundenspezifisch herstellen. Jedoch könnte die Firma ja dann auch das Produkt in Ihre Produktpalette aufnehmen.
Welche Möglichkeiten habe ich jetzt, um dies zu verhindern?

mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für die Anfrage.

Leider ist die Anfrage etwas allgemein, so daß ich nur eine allgemeine Antwort geben kann. Für eine konkrete Antwort wäre es hilfreich, wenn Sie mir erläutern könnten, was für ein Produkt in Rede steht. Da Sie vermutlich ein Interesse an einer Vertraulichkeit der Beschreibung haben, können Sie die Erläuterung gerne an meine Email-Adresse richten.

Grundsätzlich können Sie die Erfindung des Produktes durch ein Patent schützen lassen. Hierzu muß das Produkt eine wesentliche Neu- oder Weiterentwicklung sein.

Auch können Sie die Form bzw. das Aussehen des Produktes schützen lassen, indem Sie ein sogenanntes Geschmacksmuster eintragen bzw. für sich schützen lassen.

Diese Patente bzw. Geschmacksmuster müssen zum Deutschen bzw. Europäischen Patentamt (am besten zu beiden) in München angemeldet werden. Eine solche Anmeldung kann für Sie jeder Anwalt durchführen.

Wenn die Anmeldungen erfolgreich durchgeführt worden sind, können Sie grundsätzlich jeden Nachahmer wegen Verletzung Ihrer Rechte verklagen.

Bezüglich der kundenspezifisch produzierenden Firma können Sie auch in den Auftrag eine Klausel aufnehmen, der es der Firma bei Androhung einer Vetragsstrafe untersagt, dieses Produkt als ein eigenes zu verkaufen. Jedoch sollte diese Klausel nur zusätzlich zu den oben erwähnten Anmeldungen eingesetzt werden.

Aufgrund der allgemeinen Formulierung der Frage rege ich an, daß Sie sich von einem örtlichen Kollegen Ihres Vertrauens umfassend beraten lassen, da dieses Forum nur für eine erste rechtliche Orientierung gedacht ist.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

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