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Geschäftsidee schützen lassen?
vom 24.7.2007 20 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich will mich selbstständig machen und habe eine Geschäftsidee. Nach meinen Recherchen gibt es etwas ähnliches noch nicht. Könnte ich in diesem Falle meine Idee irgendwie schützen? Es geht um den Bereich Corporate Design - Gestaltung von Geschäftsunterlagen (Visitenkarten ect.) Kann ich die von mir kreierten Designs und Logos, wenn sie im Net öffentlich zugängig sind, irgendwie vor Diebs ...
Online-Shop als Marke schützen lassen, ist dies nötig
vom 21.9.2014 25 € Historischer Preis
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Guten Tag, ich möchte gern meinen Online-Shop als Marke schützen lassen. 2 Fragen dazu: - der Name besteht aus 2 herkömmlichen Wörter (als Beispiel: Bodybuilding-Planet.de) ist es möglich 2 Wörter als Marke schützen zu lassen? - Ist es überhaupt nötig, meinen Online-Shop als Marke schützen lassen? Ich möchte nicht, dass jemand die Marke schützen lässt und ich den Namen meines Online-Shop ...
Markenrecht Wortmarke - Geht es überhaupt, das man einen Vornamen schützen lässt ?
vom 11.4.2013 75 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Abend, ich habe eine sehr dringende Frage. Ich betreibe einen Food Blog und mein Französischer Vorname (ich möchte ihn nicht nennen, sagen wir z.B. "Jeanette") ist so etwas wie eine Marke geworden. Jetzt möchte ich einen Online Shop für Feinkost und Koch und Backutensilien eröffnen. Er soll Jeanette's (also mein Vorname mit " 's " am Ende) heißen und den Domain habe ich schon als w ...
Produktname schützen
vom 5.11.2014 58 € Historischer Preis
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Ich beabsichtige eine Prepaid Karte unter dem Namen "WorldCard" in Europa schützen zu lassen. ich möchte diese Prepaid Card unter dem gleichen Namen "WorldCard" auch in Brasilien bzw. Südamerika schützen lassen. Was muss ich tun? Ich habe meinen Wohnsitz in Deutschland und Salvador da Bahia, Brasilien. ...
Wortmarke - "Wortmarke" in Großschreibung schützen lassen?
vom 19.11.2007 30 € Historischer Preis
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Wir wollen eine Wortmarke, schützen lassen. Allerdings ist diese Wortmarke geschützt, jedoch in Kleinschreibung, z.B. "Wortmarke", wir wollen unsere Wortmarke allerdings in Großschreibung schützen lassen, z.B. "WORTMARKE". Daher unsere Frage ob dies möglich ist. Es handelt sich dabei um die selbe Leitklasse. Zusätzlich würden wir gerne wissen, ob es möglich ist diesen Schutz zu umgehen, z.B. "Must ...
Kann man ein Ernährungsprogramm schützen lassen?
vom 21.5.2012 58 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Kann man ein Ernährungsprogramm schützen lassen? Wenn ja: Wo kann man erfahren ob ein bestimmtes Ernährungsprogramm - hier "WWDI" - Wissen wie Du isst" - geschützt ist. Kann man einen Namen für ein Ernährungsprogramm (z.B. "Rank & Schlank" ) schützen lassen? Wenn ja: wie macht man das? Wenn ich ein mir bekanntes Programm (WWDI) abändere - verbessere, auch unter Bezugnahme auf andere Quel ...
Geistiges Eigentum bzw. Software schützen
vom 24.4.2013 55 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Ich möchte einem Anbieter von Teleservice (GPS-Ortung, Maschinenmanagement) ein von mir entwickeltes Computerprogramm vorstellen, dass er als Erweiterung seiner Dienstleistung verwenden kann. Meine Sorge ist, dass er nach meiner Vorführung dankend ablehnt und dann die Programmfunktionen bzw. meine Ideen dennoch verwendet und in sein "System" aufnimmt. Ist es Möglich einen Vertrag zu formulieren, i ...
Zuordnung rechtlich als Geschmacksmuster schützen
vom 15.12.2011 25 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage zielt auf den Schutz einer Idee ab. Ich möchte ein farbiges Schmuckstück (Edelstein, Zirkonia etc.) ein definiertes Attribut zuordnen: roter Stein = geschieden weißer Stein = verlobt Ist es möglich diese Art der Zuordnung rechtlich als Geschmacksmuster in den entsprechenden Loccarno-Klassen zu schützen? MfG ...
Wie kann ich mein geschaffenes Skript schützen lassen?
vom 4.4.2008 20 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren , ich habe ein schriftliches Skript im Umfang von ca. 400 Seiten geschaffen. Ich würde dessen Verwendung gerne schützen lassen. Ich habe gelesen , dass es das Copyright in Dtl. in den Sinne eigentlich gar nicht gibt. Wie und wo kann ich mein literarisches Werk schützen lassen und was kostet das ? ...
Trainingskonzept schützen lassen?
vom 25.3.2015 58 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich gebe ein Motorradtraining, das sich mit dem Handling des Motorrades befasst. Dieses Training wird nach einem eigens entwickelten Konzept veranstaltet und differiert komplett zu anderen Trainings, die z.B. vom ADAC angeboten werden. Das Konzept beinhaltet Übungen, die so nie gemacht werden, ist dadurch einzigartig und geniesst große Beliebtheit. Nun wird das Training von anderen (gewe ...
Logo als Marke schützen lassen
vom 10.2.2013 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag. Wir möchten unser Firmen-Logo als Marke schützen lassen. Das Logo besteht aus einem Bild, dem Firmennamen und einem Slogan. Unser Frage dazu: Was ist anschließend in dem Logo geschützt? Darf jemand anderes einzelne Bestandteile aus dem Logo heraus nehmen, wie den Slogan, das Bild oder den Firmennamen und für seine Zwecke verwenden? ...
Internetdomain schützen - private Nutzung
vom 19.2.2010 47 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mir als Privatperson eine Internetdomain z.B. "fahrendeSteine“ reserviert. Unter dieser Domain startet im April 2010 ein privates Projekt. Inhalt: z.b. fahrende Steine, die mit der Domain bestempelt rund um die Welt ausgelegt werden. Auf der Internetseite werden die Funde notiert und gelistet. Das Projekt soll über Jahre laufen. Das Projekt, einmal gesta ...
Logo und Namen schützen lassen
vom 10.11.2011 80 € Historischer Preis
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Hallo, wir haben hier im Allgäu einen großen privaten ambulanten Pflegedienst für Senioren. Als Logo haben wir ein lachendes Herz mit einem Blumenstrauß. Ich stelle nun unser Unternehmen auf neue Füsse und würde gerne das lachende Herz mit dem Blumenstrauss schützen lassen. Dazu würde ich gerne den Ausdruck "Pflegestützpunkt" patentieren oder schützen lassen. Insbesondere bei dem Namen "Pflegestüt ...
Wortmarke in Deutschland schützen lassen
vom 24.2.2017 30 € Historischer Preis
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Guten Tag, ich möchte gerne eine Wortmarke in Deutschland schützen lassen. Zunächst habe ich selbst recherchiert und im DPMA-Register keinen Eintrag gefunden. Auch im Unternehmensregister existiert keine Firma mit diesem Namen. Eine Google-Suche liefert jedoch einige Treffer (international) und auch eine Webseiten-Domain ist (.ch) ist in Verwendung. Fragen: Wie gehe ich bei der Eintragung ...
Idee als Geschmacksmuster schützen - allgemeine Fragen
vom 14.5.2008 40 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Rechtsanwälte! Ich habe eine Frage zu dem Problem, wie ähnlich sich Geschmacksmuster sein dürfen. Ich möchte die Idee, um die es geht, ungern hier direkt präsentieren, deswegen arbeite ich mit einem analogen Beispiel. Ich bin in einer Branche tätig, in der die oft sehr komplexen Produkte in der Werbung gerne vereinfacht durch Bilder oder Figuren dar ...
Markenschutz - Kopierpapier schützen lassen
vom 11.10.2012 40 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Habe seit einigen Jahren eine eigene Marke für Kopierpapier. Diese möchte ich nunmehr schützen lassen. Leider ist diese Marke aus heutiger Sicht nicht sehr kreativ und mit dem Namen "Classic" aber im Markt eingeführt. Möchte mich hier vor Wettbewerbern schützen. Der Name Classic ist beim PMA allgemein bereits geschützt. Möchte die Marke unter "Kopierpapier Classic" schützen lassen. Ist dieses ...
Markenname schützen - Im Ausland ist Unternehmen tätig
vom 1.12.2008 30 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Anwältinnen und Anwälte, folgende Frage bitte ich zu beantworten. Ich möchte mir einen Markennamen in Deutschland und ggf. in der EU schützen lassen ( Recherche läuft über Patentinformationszentrum Darmstadt ). Laut der Datenbank des Patentamtes ist dieser Name in Deutschland nicht eingetragen oder aufzufinden. Der Name ist eine Zusammensetzung aus Buchstaben, das Wort ist ...
Kann ich meinen Hotelnamen schützen?
vom 18.9.2013 58 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Seit vielen Jahren betreibe ich ein Hotel. Jetzt denke ich daran es mit dem kompletten Inventar zu verkaufen. Bezogen auf den Hotelnamen bin ich allerdings unsicher. Der Name ist nirgendwo eingetragen. Ich habe ihn nie schützen lassen. Das Hotel ist beliebt und hat einen großen Bekanntheitsgrad in der Region. Mit dem Hotelnamen verbinden viele Menschen sehr positive Erinnerungen, usw. Mein ...
Domain-Name als Marke schützen lassen?
vom 25.10.2009 40 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren, AUSGANGSSITUATION: Ich habe im Rahmen eines Web-Hosting-Paketes bei einem Web-Hosting-Provider (z.B. 1&1 oder Strato) eine Domain erworben unter der ich im Internet eine Website bereitstelle. Frage 1: MIETE oder KAUFE ich diese Domain bei dem Web-Hosting-Provider bzw. bin ich BESITZER oder EIGENTÜMER dieser Domain bzw. Kann ICH diese Domain weiterverkaufen un ...
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Markenschutz Name Logo Slogan
vom 5.9.2025 für 65 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ist folgendes möglich. Es gibt eine eingetragene Marke. Zum Beispiel : Name: First Dates Slogan: Ein Tisch für zwei Farb Ci: weis grauer Hintergrund und Font Farbe rot. Grafik: Vögel Symbole Den Namen „First Dates" benutzen viele weitere Unternehmen im Web. Ist solch eine allgemeine Wort Kombi wie „First Dates" nur in Verbindung mit dem Slogan und dem CI als Mark ...
Rechtliche Zulässigkeit von Gewinnspiel-Hinweisen mit Produktbildern auf Instagram
vom 2.8.2025 für 55 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe seit kurzem gemeinsam mit zwei Freundinnen einen Instagram-Account, auf dem wir unsere Follower regelmäßig auf aktuelle Gewinnspiele aufmerksam machen möchten – etwa solche, die durch Produktkäufe ausgelöst werden können (z. B. Aktionsverpackungen im Supermarkt). Dabei weisen wir lediglich auf öffentlich zugängliche Gewinnspiele Dritter hin, wir veran ...
Urheberrechtsverletzung in sozialen Median
vom 9.7.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Wir als gemeinnütziger Verein sind von der Kanzlei ksp Rechtsanwälte im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH zu Schadensersatz aufgefordert worden. Wir haben am 09.12.2024 einen Facebook-Post mit dem Foto aus folgendem Artikel abgesetzt. https://www.deutschlandfunk.de/gewerkschaft-der-polizei-schlaegt-massnahmen-fuer-besseren-schutz-von-csd-kundgebungen-vor-106.html Jetzt sollen wir dafür ...
Nutzung von Comic-Panels für Collagen
vom 11.6.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich bei Ihnen über die urheberrechtlich Lage bezüglich einer Collagen-Idee, die ich ggf. online (auf Social Media Seiten wie Reddit, Instagram und Pinterest) veröffentlichen und kommerziell nutzen will. Ich plane die Collagen auf der Grundlage von Comic-Seiten aus bekannten Comics (z.B. Micky Maus, Asterix etc.). Hierbei möchte ich lediglich die ...
iPhone Case, Plagiat aus China liegt beim Zoll
vom 4.6.2025 für 48 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Einen schönen Guten Tag, ich wende mich mit einem Problem an Sie und hoffe, Sie können mir weiterhelfen. Ich habe vor einigen Monaten ein iPhone Case bei dieser Firma: https://iphonecasehub.com/de/pages/uber-uns bestellt. Nun habe ich gestern Post vom Zoll in Frankfurt bekommen. Es wird nun geprüft, ob es sich um ein Original Case der Marke Yves Saint Laurent handelt oder um ein Plagiat. Ich ...
AGB Urheberrecht
vom 5.5.2025 für 48 €
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in unserem Haus eine Beschilderung von einem Unternehmen umsetzen und installieren lassen. Wir möchten nun an dieser Beschilderung die Inhalte ändern und würden dies durch einen externen Anbieter (nicht der ursprüngliche Lieferant) übernehmen und nur die Beschriftung anpassen, das restliche Schild wird nicht verändert. In den AGB’s des AGB Urheberre ...
Rechtliche Einschätzung zu Sticker-Verkauf mit Bezug auf Elon Musk und Tesla
vom 31.3.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Valentin Becker / Mönchengladbach
Schönen guten Tag, ich wollte einmal Ihren Online-Dienst ausprobieren. Da ich in Zukunft noch zwei weitere Unternehmen/ Gewerbepflichtige Tätigkeiten plane, wäre ich auch an dem monatlichen Modell interessiert. Um Ihre Dienste nun erstmals auszuprobieren, habe ich eine, meiner Meinung nach, schnell zu beantwortende Frage, auf die ich bis jetzt aber noch keine klar definierte Antwort erhalten k ...
Urheberrecht Bildnutzung für Logo
vom 27.3.2025 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Guten Tag, ich möchte einen Laden eröffnen wo ausschließlich Dienstleistungen angeboten werden. Auf dem Logo was auf dem Schaufenster kleben wird soll unter anderem auch Taz (tasmanische Teufel von den Looney tunes) abgebildet sein. Außerdem auch auf dem logo der Homepage. In meiner Recherche habe ich nichts gefunden was dagegen spricht da nicht das looney tunes Bild benutzt wird. Jedoch muss ich ...
Rechtlich unproblematisch zitieren und Urheberrecht
vom 13.3.2025 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Hallo, wissenschaftliche Fakten unterliegen meines Wissens nach keinem Urheberrecht. Wenn ich also Ergebnisse aus Studien in einem kommerziellen Produkt nutzen möchte (Videokurs), so scheint dies urheberrechtlich unproblematisch zu sein. Ich zitiere: "Geschützt sein kann aber die Auswahl und Anordnung der wissenschaftlichen und technischen Inhalte." S.3. Und weiter heißt es: "Der urhebe ...
Urheber-/Markenrecht beim Verkauf von Auto-Postern
vom 7.3.2025 für 45 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Einzelunternehmer und plane, Acryl-Autoposter zu verkaufen, die LED beleuchtet sind. Die Poster zeigen Autos, ich werde jedoch das Logo und den Markennamen unkenntlich machen. Eine bestehende Website, and der ich mich orientieren möchte und die bereits diese Poster verkauft ist: veloframes.com Ich möchte sicherstellen, dass der Verkauf rechtlich unbeden ...
Youtubevideo zur FIFA Klub-Weltmeisterschaft
vom 16.2.2025 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Hallo, ich wollte in einem Erklärvideo eine Präsentation abhalten, wie sich die Mannschaften der jeweiligen FIFA Konföderationen für die anstehende Klub-Weltmeisterschaft in den USA qualifiziert haben. Dabei habe ich auch geplant, die jeweiligen Vereins- und Konfödertationswappen zu zeigen. Nun stelle ich mir die Frage, inwieweit das für die Thematik des Urheberrechts wichtig sein wird, zuma ...
Wortmarkenkonflikt
vom 24.1.2025 für 35 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich besitze eine Wortmarke bei der DPMA in Klasse(n) 36: Versicherungswesen, insbesondere Rentenversicherungen, Lebensversicherung, Vermögensverwaltung, Fondsanlagenverwaltung, Vermittlung von Pensionen und finanzielle Beratung im Zusammenhang mit Pensionen. Diese Marke wird aber seit Jahren von einem anderen Unternehmen xy benutzt, ohne dass dieses Unternehmen sie in Klasse 36 eingetrage ...
Produktsicherheitsverordnung, Herstellerangabe
vom 8.12.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, aktuell gibt es ein neues Gesetz, dadurch ist man als Onlinehändler dazu verpflichtet, bei jedem Artikel den Hersteller auf jeder Produktseite anzugeben. Für mich als Onlinehändler ist dies fatal, da viele Kunden dann direkt (weil günstiger) beim Hersteller kaufen. Ich möchte dies umgehen, indem ich die Artikel mit meiner Marke versehe und ich dadurch rechtlich als Hersteller gelte und da ...
Markenname - Markenanmeldung mit Namen aus allgemeinen Sprachgebrauch
vom 3.12.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Ich möchte einen Namen als Marke anmelden, dessen Name aus 2 Wörtern zusammengesetzt ist und zum allgemeinen Sprachgebrauch gehört. Zum Beispiel: „machsport.de", nur statt „sport" ein anderes Wort. Meine Fragen dazu: 1. Den reinen Begriff (z.B. „machsport") kann ich nicht schützen lassen, oder? Die verkauften Produkte handeln auch von dem Bereich, der mit dem Begriff beschrieben wird. 2. Kann ...
Unklarheiten Domainnamensrecht
vom 10.11.2024 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich heute im Internet über das Domainrecht belesen und habe dazu noch einige offene Fragen bzw. Verständnisprobleme. Hintergrund: Ich besitze mehrere private Domains, zudem steht eine Firmengründung mit seperater Domain an 1) Private Domain laut meinem bürgerlichen Namen: Ich habe eine Domain vornamenachname.com seit über 10 Jahren registriert ...
(Online)verkauf von selbstgestalteten Buchumschlägen
vom 9.11.2024 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich würde gerne selbstgestaltete Schutzumschläge für Bücher verkaufen. Selbstverständlich würde ich hierfür nur lizenzfreie Grafiken, Schriftarten, etc. verwenden. Meine Sorge bezieht sich auf das Urheberrecht. Ist es erlaubt für ein Buch, an dem ich keinerlei Rechte habe, einen Schutzumschlag zu gestalten und zu vertreiben? Insbesondere möchte ich gerne auch ...
"Dr." im Markenname
vom 8.11.2024 für 100 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich an Sie, um Ihre Expertise bezüglich der rechtlichen Aspekte der Verwendung des Markennamens "Dr. Mustermann" einzuholen. Ich beabsichtige, eine Marke in der Schuhbranche unter dem Namen "Dr. Mustermann" auf den Markt zu bringen. Hierbei möchte ich betonen, dass keine reale Person namens Dr. Mustermann hinter diesem Markennamen steht und dass das Prod ...
Biografie schreiben mit anonymisierten Namen - was muss ich beachten?
vom 11.10.2024 für 40 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Valentin Becker / Mönchengladbach
Hallo zusammen, ich habe schon immer gerne geschrieben, Gedichte, Kurzgeschichten etc. Aktuell bin ich durch eine sehr schlimme Trennung gegangen und meine Psychologin hat mir den Tipp gegeben, meine Energie in etwas Neues zu stecken. Ich würde anderen Leuten in einer ähnlichen Situation gerne Mut machen und würde mal alles aufschreiben, was mir passiert ist, wie ich damit umgegangen bin un ...
Firmenname als Marke anmelden
vom 17.9.2024 für 60 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin seit vier Jahren freiberuflicher Ingenieur und meine Firmenname hat den Namen EYESO - Energy Engineering Solutions. Nach aktueller Recherche ist der Name Eyeso ein eingetragener Markenname, siehe: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=017940724&CURSOR=0 Habe ich hier etwas zu befürchten, wenn ich diesen Markennamen weiterhin ...
nachgeahmtes Produkt
vom 8.9.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Gerhard Raab / Frechen-Königsdorf
Hallo, ich bin Händler und möchte einen Artikel eines ausländischen Herstellers in mein Sortiment aufnehmen, der fast wie eine 1:1 Kopie eines Artikels eines deutschen Herstellers aussieht. Der Artikel des deutschen Herstellers ist jedoch schon viele Jahre auf dem Markt erhältlich, schon mindestens 10 Jahre lang. Ich habe beim DPMA recherchiert und konnte kein Patent oder eingetragenes Design find ...
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