Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenschutz - Kopierpapier schützen lassen

11.10.2012 11:09 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Habe seit einigen Jahren eine eigene Marke für Kopierpapier. Diese möchte ich nunmehr schützen lassen. Leider ist diese Marke aus heutiger Sicht nicht sehr kreativ und mit dem Namen "Classic" aber im Markt eingeführt. Möchte mich hier vor Wettbewerbern schützen.
Der Name Classic ist beim PMA allgemein bereits geschützt. Möchte die Marke unter
"Kopierpapier Classic" schützen lassen.

Ist dieses generell möglich?
Mit welchen Kosten muss ich rechnen?

Danke!
11.10.2012 | 13:10

Antwort

von


(310)
Marie-Juchacz-Straße 17
40470 Düsseldorf
Tel: 0211 911 872 43
Web: http://www.ra-mauritz.de
E-Mail:

Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Fragen möchte ich anhand der von Ihnen mitgeteilten Informationen wie folgt beantworten:

1. Die Eintragung einer Marke mit dem Namen "Kopierpapier Classic" dürfte so nicht möglich sein. Von der Eintragung ausgeschlossen sind nämlich solche Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch zur Bezeichnung der Ware üblich geworden sind, vgl. § 8 Absatz 2 Nr. 3 Markengesetz. Rein beschreibende Begriffe unterliegen einem sogenannten Freihaltebedürfnis. Der geplante Markenbestandteil "Kopierpapier" bezeichnet in Ihrem Fall genau die Ware, die vertrieben wird, nämlich Kopierpapier.

Sie schreiben, das die Marke "Classic" beim DPMA bereits "allgemein" geschützt sei. Sofern die Ware, die unter diesem Namen bereits geschützt ist, mit Ihrer Ware nicht identisch ist oder ihr zumindest nicht sehr ähnlich ist, können Sie Ihre Ware gleichwohl unter dem Namen "Classic" anmelden.

Denkbar wäre auch, dass Sie die Wortmarke "Classic" um einen grafischen Bestandteil, also ein Logo, ergänzen, und dann eine Wort-/Bildmarke anmelden.

Sollte die bereits eingetragene Marke "Classic" eine Ware bezeichnen, die mit der Ihren identisch oder ihr jedenfalls sehr ähnlich ist, so könnten Sie gleichwohl gegen diese Marke vorgehen und diese löschen lassen, wenn nachweisbar ist, dass Ihr "Classic" die älteren Rechte hat. Hierzu müssen Sie nachweisen, dass Sie bereits seit längerer Zeit, als die vorhandene Marke eingetragen ist, mit Ihrem Namen am marktwirtschaftlichen Wettbewerb teilgenommen haben.

2. Die beim DPMA anfallenden Kosten für eine Markenanmeldung belaufen sich auf 300,00 € für eine Eintragung der Marke in bis zu 3 drei Warenklassen. Für jede weitere Klasse kommt eine Gebühr in Höhe von 100,00 € hinzu. Wünschen Sie eine beschleunigte Prüfung Ihrer Anmeldung, kostet dies weitere 200,00 €. Das DPMA garantiert Ihnen hierbei die Eintragung einer schutzfähigen Marken binnen sechs Monaten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie gerne die Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz, LL.M.
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

(310)

Marie-Juchacz-Straße 17
40470 Düsseldorf
Tel: 0211 911 872 43
Web: http://www.ra-mauritz.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht, Internet und Computerrecht, Vertragsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 79881 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Anwalt geht auf die gestellte Frage ein. KEIN copy and paste von Gesetzestexten, ich kann diesen Anwalt soweit ich das jetzt mit zwei gestellten Fragen erfahren habe, sehr empfehlen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort kam sehr schnell, war sehr ausführlich und gut verständlich! Ich fühle mich sehr gut beraten. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnell und auf den Punkt. Herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER