Markenschutz Name Logo Slogan

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ob eine Wortkombination wie „First Dates" als Marke schutzfähig ist, hängt maßgeblich von ihrer Unterscheidungskraft ab. Allgemeine Begriffe oder solche des allgemeinen Sprachgebrauchs sind nach § 8 MarkenG in der Regel nicht schutzfähig, wenn sie lediglich beschreibend sind oder ein Freihaltebedürfnis besteht. „First Dates" ist ein geläufiger Begriff, der im allgemeinen Sprachgebrauch für ein erstes Treffen verwendet wird, weshalb für diese Wortkombination in der Regel kein exklusiver Schutz erlangt werden kann - zumindest wenn die geschützten Waren/Dienstleistungen (z.B. Verpflegung von Gästen in einem Restaurant oder Partnervermittlung) in einem gewissen Zusammenhang dazu stehen.

Der Schutz einer eingetragenen Wort-/Bildmarke beschränkt sich dann auf die Kombination aus Worten und Grafik. Nutzen Sie die First Dates mit einer davon abweichenden, nicht verwechslungsfähigen Grafik/Schriftzug, dann liegt keine Markenrechtsverletzung vor und Sie können sich dies auch selbst als Wort-/Bildmarke schützen lassen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen