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Guten Tag, ich habe eine Unterlassungserklärung erhalten, die ich bis zum 20. September abgeben soll. Mich interessiert nun, was diese Unterlassungserklärung bedeutet und wie ich vorgehen kann. Die Unterlagen liegen als pdf vor und können zugemailt werden. Der exakte Vorgang wird selbstverständlich ebenfalls beschrieben. Vielen Dank für Ihre Unterstützung, SMRK77 ...

Hallo, ich habe heute einen Brief von einer Rechtsanwaltskanzlei bekommen, die im Namen einer Mandantin geschrieben hat. In dem Brief wird dargelegt, dass von unserem Anschluss aus ein Musikstück per Filesharing illegal heruntergeladen wurde. Das Musikstück wird namentlich genannt und als Beweis wird ein Testdownload angegeben. Die protokollierten Daten enthalten Datum des Downloads, Name der do ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Heute flatterte mir eine Abmahnung ins Haus. Aber mal von Anfang an. Ich habe bei Ebay einen Spruch als Aufkleber angeboten. Die Auktion war 3 Tage online und es wurde nichts verkauft. Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro wurde festgesetzt Ich habe nun eine Kostenrechnung ber 775,64 erhalten. Gegenstandswert 10.000 Euro 1,3 Geschäftsgebühr: 631,80 Rest sin ...

2003 habe ich eine Domain (www.---.org)registrieren lassen, einer damals noch recht unbekannten Band. Ich fand diese gut und wollte diese ursprünglich für eine Fan Seite nutzen. Dieses habe ich aber nicht getan und auch niemals Inhalte auf diese Domain eingestellt. Die Firma wo ich diese habe registrieren lassen, bietet immer an die Domains zum Verkauf anzubieten. Das habe ich angeglickt und nie w ...

Guten Tag, ich bin gerade so ziemlich mit den nerven am Ende... Ich hatte letzte Woche bei ebay ein Paar Converse Chucks eingestellt, leider war ich so faul und hab mir das Bild für die Auktion bei Google rausgesucht. Ich weiß, selber schuld...kommt auch nie wieder vor... Ich muss auch noch erwähnen dass ich bei ebay als privater verkäufer angemeldet und tätig bin. Ein Paar Tage später ...

Hallo, wir betreiben seit 1,5 Jahren einen Webshop. Wir haben uns vor gut einem 3/4 Jahr die URL (ohne "www" und ".de") als Wortmarke eintragen lassen, was auch vom Markenamt bestätigt worden ist. Wir haben nun vom Wettbewerb einen Widerspruch dagegen erhalten, anscheinend aufgrund einer angeblichen Namensähnlichkeit. Der Wettbewerb hat seine Wortmarke schon seit 2-3 Jahren eingetragen. Da wi ...

Es wird ein internationales, englischsprachiges privates Elektronik und Handwerks Forum in Deutschland betrieben auf welchem sich Mitglieder treffen um mechatronische Projekte privat zu bauen und nachzubauen. Es besteht keine Absicht diese Projekte zu verkaufen, noch werden diese Projekte von den Usern mit der Absicht gebaut verkauft zu werden. Die Projekte sind nur zu Eigennutz da und die Forumpl ...

Ich habe die Marke Registernummer: 302012009957 eingetragen. Jetzt wurde Widerspruch von der Marke 30138805 erhoben. Widerspruch richtet sich auf „alle Waren der Klasse 09". Meine Marke: HORSTEK ist leitend aus englischem „Horse" bzw. Pferd, was mit Widerspruch Marke HOSPEC nichts Gemeinsames hat. Waren- / Dienstleistungsverzeichnis der Klasse 09. Warum richtet sich Widerspruch auf „alle Wa ...

Guten Tag! Ich habe am 09.09. eine Abmahnung einer Hamburger Anwaltskanzlei erhalten, weil ich auf meiner Homepage 8 urheberrechtlich geschützte Fotos benutzt hatte. Die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung habe ich dummerweise unverändert unterschrieben und zurückgeschickt, da die Frist bereits abgelaufen war, als ich die Abmahnung erhielt (der Brief lag scheinbar eine Woch ...

Mein Mitbewohner hat vor wenig über einer Woche eine Abmahnung bekommen weil er eine TV-Serie zum Download angeboten haben soll. Als er das schreiben bekam hat er mich gefragt ob ich Filme im Internet runterlade worauch ich mit nein antwortete. Daraufhin hat er wohl einfach einen normalen Brief an die Anwaltschaft geschickt und den Vorwurf zurückgewiesen. Jetzt habe ich allerdings bemerkt das ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe über die aktuell sehr populäre kostenlose Shopping-App Vova einen Bluetooth Lautsprecher bestellt, der als Lautsprecher der Marke JBL angeboten wurde. Offenbar handelte es sich aber um ein Plagiat, was ich nicht wußte, und ich bin total erschrocken, als ich nun ein Schreiben von Gevers Legal (gevers.eu) erhalten habe. Der Lautsprecher ist vom deutschen Z ...

Meiner Frage liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Ich habe meinen Versicherungsmakler einen Lügner und Betrüger genannt und dies auch öffentlich kundgetan (Flugblätter, Gespräche, Strafanzeige u.a.). Gegen den Makler wurde auch ein Strafverfahren eingeleitet, er wurde jedoch freigesprochen, da man ihm einen Betrug zu meinen Lasten nicht nachweisen konnte. Um die Sache nicht eskalieren zu l ...

Lieber Rechtsanwalt, ich bin am Ende. Ich benutze seit Mai 2007 *** 123 - by Susi als Namen für mein Unternehmen. Ich habe zwischendrin auf Grund Babypausen, ja pausiert. Seit meine 3 etwas pflegeleichter sind, habe ich mich wieder intensiver um meinen Onlineshop kümmern können, der nun auch sehr gut läuft. Und heute kam eine Mail: "Wie vor zwei Wochen bereits gepostet (wurde ja wohl rausgenomme ...

Sehr geeherte Damen und Herren, ich habe von einer Anwaltskanzlei hier in München ein Scheiben erhalten das ich illegal Filme im Internet zum Tausch anbieten würde Anklägerin ist die Fa.Warner Bros.Ich habe aber nichts der gleichen in jeglicher Hinsicht getan wüsste auch garnicht wie sowas funktioniert.Nun soll ich eine Strafe von 515 Euro zahlen was kann ich dagegen machen.Vielen Dank Susanne H ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte Ende letzten Jahres einen Schreiben von xxxx und xxxx von xxxxxxx. erhalten, die vermuten, daß ich Ed Hardy T Shirts verkaufe. Ich habe mich daraufhin geäußert und fristgerecht geantwortet. Am 12.03. habe ich dann ein Schreiben der Anwälte erhalten, folgendes wurde mir mitgeteilt: Sehr geehrte Damen und Herren, in vorbezeichneter Angelegenheit haben Si ...

Bei Ebay war/ist eine riesen Abmahnwelle in Sachen Abercrombie & Fitch. Der Verkauf der Kleidungsstücke ist nicht gestattet ohne Zustimmung der besagten Firma. Die meissten Verkäufer haben dies nicht gewusst und hatten dann die Abmahnung im Briefkasten mit der Unterlassungserklärung und Kostennote von 2.080 EURO. Wie verhält es sich jetzt wenn man Kleidung der Firma verkauft hat. Ca. 10 Artike ...

Guten Tag, Ich habe auf meiner gewerblichen Seite dummerweise ein Bild von einer privaten Person benutzt. Es ist eine mit Leds umgebauter Autotacho. Nun habe ich von seinem Anwalt ein Schreiben erhalten, das ich für die Nutzung von 1,5 Jahren eine Strafe von 300 Euro bezahlen soll und zudem einen 100% Aufschlag, wegen unberechtigter Nutzung ohne Angabe des Urheber. Der Kläger hatte schon mi ...

Guten Tag, ich biete einen Aufkleber mit einem einfachen,primitiven Babykopf im Internet zum Verkauf an. Nun bekomme ich eine Unterlassungserkärung vom Anwalt eines Mitbewerberbes der meint die Rechte an dieser Zeichnung zu haben. Als Eigentumsbeweis liegt dem Anwaltschreiben ein Werkstvertrag zwischen einem Grafiker und dem Mitbewerber vor und eine Seite mit 30 einfachen Strichzeichnungen von ...

Ich habe im Internet shop ein Trikot gekauft der deutschen nationalmanschaft. laut shop original ware. habe leider beim druck spieler namen + nummer ausgesucht . dies wollte ich nun nicht mehr und wollte es bei ebay verkaufen.(für einkaufspreis) noch mit etikett ungetragen. nun wurde mein angebot gelöscht weil es eine fälschung ist. und ich soll solutuin brand dazu eine erklärung abgeben ...

Vor ca 1,5 Jahren habe ich in der Ukraine ein paar Musik-CDs für Eigenbedarf gekauft. Es waren CDs im MP3 Format, daher viele Alben auf einer CD. Unbewußt daß Laut §17 UrhG, nur die CDs die aus der EU stammen, kann man legal in Deutschland anbieten, habe ich 3 gebrauchten CDs (3 Titel bekannten Gruppen je 1 Stück) bei eBay eingestellt. 22.09.05 ist eins meiner Angebote durch eBay vorzeiti ...