Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:
Nach deutschem Recht sehe ich hier keine Markenverletzung im Sinne von § 14 MarkenG
, solange die Nachbauten für den Eigenbedarf hergestellt worden sind und nicht über das Forum zum Kauf oder Tausch angeboten werden. Dies ist bereits keine markenrechtliche Verwendung.
Aus diesem Grund besteht auch kein Anspruch auf Herausgabe der Kontaktdaten. Dies würde ohne richterlichen Beschluss eine Verletzung gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen bedeuten, wenn Sie die Daten herausgeben. Einen richterlichen Beschluss erhält man gestützt darauf regelmäßig nicht. Dafür lässt sich auch das Urteil des Bundesgerichtshofs anführen (BGH, Az. VI ZR 345/13
).
Anders ist dies bei einer Urheberrechtsverletzung zu werten. Hier besteht ein gesetzlicher Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG
. Dies könnte wegen dem Einstellen von Originalbildern problematisch werden, wenn diese nicht zur freien Verwendung durch den Rechteinhaber freigegeben worden sind. Dies müsste aber immer im Einzelfall geprüft werden und kann im Rahmen dieser Beratung so pauschal leider nicht beantwortet werden. Auch dann wäre jedoch erstmal ein gerichtlicher Beschluss erforderlich, den der gegnerische Anwalt in Deutschland erwirken müsste.
Es kann Sie auch niemand zwingen das Einschreiben anzunehmen. Möglicherweise versucht es die portugiesische Firma mit einer Klage. Die Chance ist jedoch erfahrungsgemäß größer, dass sie davon ablassen, wenn kein Zustellvermerk zurück kommt. Ein unmittelbarer Nachteil entsteht Ihnen nicht aus der unterbliebenen Annahme. Im Gegenteil können Sie ohne Zustellnachweis nicht in Verzug geraten und somit auch nicht für außergerichtliche Anwaltskosten in Anspruch genommen werden als Verzugsschaden (falls Sie der Aufforderung nicht nachkommen). Personenbezogene Daten (E-Mail, IP-Adresse) sollte man erst herausgeben, wenn ein richterlicher Beschluss ergeht.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt
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