Angebliche Urheberrechtsverletzung durch eBay Verkauf
vom 11.11.2005
40 €
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Oktober 2005 Navigations-CD für Frankreich 2002 und 2004 bei eBay zum Verkauf angeboten. ... Bei eBay stand sinngemäß ausgeschrieben: "Verkaufe Navigations-CDs 2002 (im Original) und 2004 (als Kopie). ... Er fordert mich auf, folgendes zu tun: 1) Unterzeichung einer beiliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (ich wäre max. dazu bereit, eine modifizierte Erklärung abzugeben, da ich mir keines Verstoßes bewußt bin) 2) Detaillierte Schilderung, wann, an welche Personen mit Anschriften und zu welchen Preisen ich welche Vervielfältigungen verbreitet habe (aus dieser Formulierung schließe ich, dass es sich um eine Art Serienschreiben handelt, da ich in der eBay-Auktion ausdrücklich auf die Einmaligkeit und den alleinigen privaten Nutzen hingewiesen habe) 3) Diese und alle weiteren derartigen CD den RA zuzuschicken (spricht auch für einen Serienschreiben; die CD werde ich den RA zuschicken) 4) Angaben über den Hersteller der CD zu machen, sofern ich diese nicht selber erstellt habe (weiteres Indiz eines Serienbriefs) 5) Zahlung einer Kostennote von 876,73 € mit Verweis auf entsprechende Urteile (Gegenstandswert € 15.000; 1,3 Geschäftsgebühr) (=> Diese Kosten will ich nicht akzeptieren) Es war nicht meine Absicht, in dieses Problem zu kommen; mir war es auch nicht bewußt (vielleicht naiv), dass diese Probleme bereits bei eigenen Sicherungskopien auftreten können.