92 Ergebnisse für urteil frage hoch

Ich kann nun aus dem Beschluss über den Antrag zur Prozesskostenhilfe des Klaegers nicht erkennen, ob ich die Anwaltskosten die ja vom Gericht indirekt u.a als zu hoch eingestuft worden sind (s. oben) tragen muss oder nicht ? ... Sollten Sie meine erste Stellungnahme oder andere Details benötigen zögern Sie bitte nicht und fragen. ... Urteil des Amtsgerichts anzunehmen.

Die Lage wird noch von höchsten Kreisen weiter künstlich verschlechtert: die Regierung hat beschlossen, die bundesweit erschlossenen Neu-Baugebiete von 130 auf 30 Hektar/Tag zu reduzieren. ... Ansonsten die Annahme das BauGB ein Wille des Volkes in einem Demokratischem Statt ist und damit gültig, widerspricht dem UDHR §30. 4) Rechtliche Frage Nehmen wir einen Beispiel-Fall: ich kaufe mir eine Wiese mit Zufahrtstrasse und bei einem Zuständigem Bauamt frage nach einer Genehmigung um ein z.B. autarkes Haus zu bauen (um die weitere Erschliessungsmassnahmen zu eliminieren). ... 5) Nachtrag Ich mache mir keine Illusionen das ich in der BRD einen für mich positiven Urteil sehen würde.

Wie hoch sind nun die Chancen der "marken-firma", die Überschreibung der Domain durch zu klagen?

Aus dieser Sachlage heraus habe ich zwei Fragen: 1) wenn ich diesem Vergleich zustimme, wird das dann in meinem behördlichen Führungszeugnis (Belegart 0) erscheinen?

Wie hoch fällt die Ersparnis hier aus?

Nun stellt sich mir die Frage, ob und wenn ja wie oft welche Geräte anmeldet werden müssen.

Dieser Kunde hat das Haus besichtigt und da ihm der Preis von 1.500.000,00 Euro zu hoch erschien hat auch er abgesagt.

Die Trinkwasserqualität ist um ein vielfaches schlechter, zum Beispiel ist der Kalkgehalt laut Gutachten mehr als doppelt so hoch wie bei unserem jetzigen Trinkwasser, welches schon in den 1970er Jahren aus diesem Brunnen kam.

jetzt meine frage ich bin am überlegen ob ich eine selbstanzeige machen soll damit ich an mein geld komme?

Unsere Frage ist: Muss jedem unserer Produkte eine vollständige, gedruckte Bedienungsanleitung beiliegen - oder ist es ausreichend wenn eine DIN A4 Seite mit dem Deckblatt und einem QR-Code + Link zum Download der jeweils aktuellsten Version beigepackt ist?

Heute arbeite ich auf selbständiger Basis und möchte anderen Arbeitgebern in Personalfragen zur Seite stehen und sie beispielsweise beraten, wie sie in bestimmten personellen Fragen vorgehen sollen, sie bei der Bewerberauswahl und Stellenanzeigen etc. unterstützen. ... Ich frage mich nur, wie ich 1. herausfinden kann, wann bereits eine solche Rechtsberatung vorliegt und wann es noch eine "normale" Personalberatung ist. 2. mich von Haftungsansprüchen freistellen kann, falls ich diese Grenze doch einmal unbeabsichtigt übertreten sollte.

Sehr geehrte Anwälte, ich interessiere mich grob für eine Bewertung hinsichtlich der Frage, welche Kompetenzen ein Bundesland bei der Grenzsicherung hat.

Frage 1: Die Frage ist wie kann man es rechtlich am sinnvollsten regeln, das im Todesfall eines der beiden Eheleuten, der Überlebende trotzdem im Haus leben kann und nichts an seine Kinder zahlen muss, ferner wenn beide gestorben sind das Kind K1, das beide E gepflegt hat weiterhin bis zu K1 Tode im Haus weiterleben kann und möglichst solange nicht an K2 zahlen muss bzw. so gering als möglich. ... Da das Haus mit 3 lebenslangen Wohnrechten belastet wäre kann der Kaufpreis nicht mehr hoch sein ?)

1. kann auf einem Flurstück, daß als Grünland ausgewiesen ist, ein Holzlager- und Holzbearbeitungsplatz eingerichtet werden ? 2.um obiges Grundstück erreichen zu können, muß ein öffentl. Weg, dessen Zustand sehr schlecht ist, befahren werden.

Habe diese Aussage, aber auch gegenteilige zu unbezahlten Urlaub gefunden: http://www.sueddeutsche.de/geld/wege-aus-der-privaten-krankenversicherung-das-lohnt-sich-nur-fuer-beamte-1.1427250 ,deswegen habe u.a. auch hierzu noch einige Fragen. Fragen: 1.Zählt der geldwerte Vorteil des Dienstwagens zum relevanten Jahreseinkommen (die € 45900) oder muss sogar noch ein größerer Teil der Kosten dazugerechnet werden? ... 15.Wie hoch sehen Sie die Wahrscheinlichkeit an, dass die jetzigen gesetzlichen Regelungen zum Wechsel in die GKV noch weiter verschärft werden?

Wir wohnen innerorts an einer recht stark befahrenen Straße (L xxx, keine B xxx Bundesstraße) mit relativ hohem LKW und Bus-Anteil. Die Straße ist im Bereich unseres Hauses stark angenutzt. Stark ausgefahrene Fahrspuren und Beschädigungen im Asphalt.

Meine zweite Frage zielt auf die Änderung des § 101 Strafvollzugsgesetz Bund mit dem dazugehörigen neuen Pendant in dem neuen NRW Gesetz ab : In § 101 steht : "Zur Durchführung der Maßnahmen ist die Vollzugsbehörde nicht verpflichtet, solange von einer freien Willensbestimmung des Gefangenen ausgegangen werden kann..." ... Frage : gibt es zwischen § 78 NRW Fassung sowie der Bundesfassung irgendwelche rechtlichen Unterschiede, insbesondere was das HANDELN müssen der Anstalt angeht oder hat die Anstalt in NRW sozusagen keinerlei Verpflichtung tätig zu werden, handelt es sich also um eine "kann Vorschrift " ? ... Meine dritte Frage bezieht sich darauf, ob nun das Grundgesetz ( zumindest seit dem Lüth Urteil ) mittelbar in das Strafvollzugsgesetz einwirkt bzw direkt, da die JVA auch in NRW staatlich ist oder greift hier die NRW Landesverfassung mit dem Grundrechtskatalog des GG + eines neuen Datenschutzes das in der NRW Verfassung Verfassungsrang hat ?

BGH: Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09, wenn ich mich nicht irre?

Fragen: 1.Wie ist hier die Rechtslage? ... Frage in Kategorie: Recht & Justiz - Generelle Themen Betreff: Artikel 17 EUGVÜ Gerichtsstandsvereinbarung Einsatz: €30,00 Status: Beantwortet geschrieben am 20.09.2007 19:55:00 Nach Artikel 17 EUGVÜ können international ohne weiteres Gerichtsstandsstandvereinbarungen abgeschlossen werden. ... Siehe dazu auch das Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 24.05.2000, AZ: <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?

Hier werden wichtige Fragen beantwortet, die für den Einstieg als Immobilienmakler unerlässlich sind. ... In Kapitel 2 des Buches wird hier erläutert, wie hoch die Verdienstmöglichkeiten sein können, in Kapitel 3 kommt er auf die Kosten zu sprechen, die anfallen wenn man sich selbstständig machen möchte. ... Ich habe eine Frist per Einschreiben gesetzt man hat mir gesagt man zahlt nicht Meine Frage nun : Bin ich im Recht und ist die Email eine Abnahme des Auftrages?