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Nun würde die Ausbildung Ende Mai neu beginnen, da sich meine zeitliche Situation allerdings nicht geändert hat und mir mittlerweile mehrere Teilnehmer der Ausbildung aus dem letzten Jahr von einer Ausbildung bei diesem Institut abgeraten haben, würde ich gerne von meinem Vertrag zurücktreten. ... Ich möchte gerne wissen, ob dies wirklich so ist und ob es evtl. doch noch eine Möglichkeit gibt, von dem Vertrag zurückzutreten.

Grds. müssen die Miet-Receiver nach Ablauf des Vertrages zurückgesendet werden. Auf den Receivern befinden sich jedoch Aufnahmen, die zu Laufzeiten des Vertrages aufgezeichnet wurde.

(Da es sich um eine Online-Fortbildung handelt, wurde schon kurz nach der Anmeldung der Zugang zum Lern-Portal freigeschaltet) Am 29.09.2011 habe ich die Fortbildung gekündigt und wurde auf die Kündigungsbedingungen hingewiesen: "Dieser Vertrag kann ohne Angabe von Gründen ertmals zum Ablauf des ersten Halbjahres nach Vertragsabschluss mit einer Frist von 6 Wochen gekündigt werden. Somit gilt eine Mindestlaufzeit das Vertrages von 6 Monaten. ... Das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt davon unberührt."

(Das Geschäft kam rein über die Homepage des Anbieters im Internet zu stande) 1) Habe ich die Chance, dass mein Hamburger Amtsgericht im weiteren Verlauf meine Klage verhandeln wird, auch wenn die beklagte Firma sicherlich in den AGBs stehen hat, dass der Gerichtsstand München ist? Hintergrund meiner Frage ist, ob ich als Verbraucher ggf. geschützt bin gegen diese Klausel in den AGB und trotzdem Hamburg als Zuständigkeit anerkannt wird?

Als erstes habe ich sofort eine Mail geschrieben mit der Aufforderung dem Vertrag nachzukommen. ... Die Auskunft des Shopmitarbeiters war wohl das der Vertrag gekündigt ist, und man da nichts machen kann. ... Ich solle doch bitte noch mal die AGB´s lesen, da würde das drin stehen.

Habe ich die Möglichkeit den am Freitag abgeschlossenen Vertrag rückgängig zu machen und das Geld wieder zu bekommen, eventuell abzüglich einer Beratungsgebühr? Die AGB`s habe ich nicht ausgehändigt bekommen und sind auch auf der Homepage des Unternehmens nicht einsehbar.

Ich überlege nun, den Vertrag vorzeitig zu beenden. ... Die Laufzeit des Vertrages ist zwölf Monate. ... Der Vertragsgegenstand ist im Vertrag sehr detailliert beschrieben.

Guten Tag, seit dem Jahr 2008 habe ich einen Vertrag zur Aufschaltung unserer Alarmanlage im einfamilienhaus mit einem Wachdienst zum mtl. ... In den AGB steht unter "Preisänderung" nur: "bei Eintritt tariflicher Kostensteigerungen erhöht sich das Entgeld im gleichen Prozentsatz."

Ist die Unterbringung in einem Zimmer mit 3 Betten nicht ein Verstoß gegen die getroffene Vereinbarung und damit die Rechnung nichtig (Verstoß gegen AGB des Vertrages) ?

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, am 4. September 2024 habe ich über ein Autohaus eine verbindliche Bestellung eines Fahrzeug unterzeichnet, welches geleast wird. Der Leasingvertrag ist rechtsgültig beidseitig unterzeichnet.

Sehr geehrte Anwälte, die Fa. Vodafone teilte mir schriftlich mit,daß "Ihr CallYa -Konto schon seit längerem nicht mehr aufgeladen wurde....Sollte in den nächsten Wochen keine Aufbuchung erfolgen,gehen wir davon aus,daß Sie den Anschluß nicht mehr benötigen.Für diesen Fall müssen wir uns vorbehalten,von unserem vertraglichen Kündigungsrecht Gebrauch zu machen." Ich telefoniere in der Tat selten mit dem Handy und sah angesichts eines Guthabens von über 15,- € auch keinen Grund das Konto aufzuladen.

Hallo, ich habe bei 1&1 einen bestehenden DSL Vertrag, nun bin ich ausgezogen und habe bei 1&1 einen neuen Vertrag abgeschlossen, der alte Vertrag soll meine Ex übernehmen, das wurde von der Mitarbeiterin von 1&1 abgeleht, ferner wurde mir eine Vertragslaufzeit von 12 Monate zugesagt - gebucht wurden allerdings 24 Monate. ... Da die Beauftragung online erfolgt, gibt es nur die Auswahl Terminwunsch - schnellstmöglich, es ist an keiner Stelle zu erkennen das dadurch das Widerrufsrecht entfällt, auch die AGB weist nicht auf das entfallen des Widerrufsrecht durch die Auswahl Terminwunsch - schnellstmöglich nicht eindeutig hin. ... Und der Vertrag kann angeblich auch nicht mehr umgeschrieben werden, da der neue Anschluss von meiner neuen Anschrift ebenfalls auf den bestehenden Vertrag gebucht wurde.

Eine Unterbrechung des Vertrages ist ab 12 Monatsverträge möglich. ... Datum, Unterschrift des Kunden" AGB wurden nicht übergeben oder vorgelegt - sind auch im Studio nicht veröffentlich oder anderweitig zugänglich. ... Damit sind diese gemäß § 305 BGB nicht Bestandteil des Vertrages.

Bei dem Beratungsgespräch wurde mir gesagt, dass nur ein paar Wochen nicht reichen, man wollte gleich einen Vertrag mit 12 Mon. verkaufen. ... Vertrag zu bewegen.

Bitte um Prüfung und Beratung hinsichtlich der Vertrages.

Über dieses Paket hatte ich jedoch weder schriftlich noch mündlich jemals einen Vertrag abgeschlossen. ... Man teilte mir mit, dass mein Vertrag zum 22. ... Dort teilte man mir mit, dass meine Kündigung angenommen wurde, allerdings zum 1.10.2010, da mein Vertrag angeblich erst zu diesem Datum abgeschlossen worden sei.

Gem. den AGB´s sind Preiserhöhungen einmal jährlich möglich mit 3 Monaten Vorankündigungszeit.

Ich bin Inhaber einer Handelsagentur und habe mit meinem Vertragspartner (Unternehmen aus dem Lebensmitteleinzelhandel)in 7/2006 zwei Verträge geschlossen zur Lieferung von Winterare (Liefertermin 1.1.2006)sowie Wellnessartikel (Liefertermin 1.12.2006). Diese Verträge wurden, wie bei unserer Geschäftpolitik üblich, ohne jeglichen Retouren- / oder Gutschriftenanspruch abgeschlossen.

Vertrag würde meine Anzahlung bei Stornierung als Verdienstausfallentschädigung einbehalten.

Oder anders gefragt: Kann ein Vertrag Gültigkeit haben, wenn nur einer von zwei Darlehensnehmern Änderungen zum Vertrag zustimmt? ... Auszug aus dem Vertrag von 1994: Zinsanpassung Die unter Ziffer 7 vereinbarte Zinsatz ist für die Zeit bis zum xx.xx.99 festgeschrieben. Bei Kündigung, Herabsetzung oder Umwandlung in eine beitragsfreie der unter Ziffer 13 genannten Versicherung(en), erhöht sich der angegebene Zinssatz um nominal 0,5% p.a., auch dann, wenn bei mehreren Verträgen nur einer betroffen ist.