Wann ist es Urheberrechtsverletzung ?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 02.09.2013 | 607 Aufrufe | ***
Ich möchte mir einen kleinen online-Handel aufbauen. Jetzt habe ich beim Recherschieren im Netz eine Seite gefunden, wo bereits ein Produkt angeboten ...
Schädigung meines Ansehens
Datenschutzrecht
| 02.09.2013 | 1042 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich bitte um Auskunft, was ich in folgender Fall unternehmen kann.
1995 wurde ich zu einer mehrjärigen Haftstrafe verurteilt, welche verb...
Armbanduhren mit Stadtnamen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 29.08.2013 | 499 Aufrufe | ***
Wir fertigen Armbanduhren mit verschiedenen Städtenamen.
Titel der Uhr
z.B.:
Dortmund Stadt Uhr
Armbanduhr mit schwarzem Band
Zifferblatt ge...
Eigentümerschulden nach Erwerb von Eigentumswohnung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 29.08.2013 | 767 Aufrufe | ***
Kürzlich kauften wir eine Eigentumswohnung in einem Haus mit 4 Wohnungen. Nach dem Kauf wurden uns vom Verkäufer Unterlagen gereicht und am Rande erwä...
Rohrverstopfung in Mietwohnung - wer trägt die Kosten?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 27.08.2013 | 5192 Aufrufe | ***
Am 25.7.2013 hatten wir im Bad eine Badewannenverstopfung und riefen unsere Vermieterin an. Wir wiesen darauf hin, dass die Badewanne verstopft ist, d...
Urlaubsanspruch nach Kündigung - Berechnung?
Arbeitsrecht
| 27.08.2013 | 1064 Aufrufe | ***
Hallo zusammen,
habe am 30.09.2013 mein Arbeitsvertrag gekündigt.
Am 01.02.2012 habe ich bei der Firma angefangen zuarbeiten.
Arbeitstage: Mo-...
Leermiete Offenstall - Neuvermietung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 26.08.2013 | 656 Aufrufe | ***
Ich hatte mein Pferd in einem Pensionsstall (monatlicher Preis 170 €) eingestellt (Offenstall) mit Pferdepensionsvertrag. Diesen habe ich fristgerecht...
Fassadensanierung / Rapportzettel
Vertragsrecht
| 26.08.2013 | 2398 Aufrufe | ***
Ich hatte letztes Jahr über einen Architekten für ein älteres Haus Fassadensanierungsarbeiten an einen Gipser und Maler vergeben. Im Angebot für die M...
Werberfläche am Gartenzaun vermieten
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 23.08.2013 | 897 Aufrufe | ***
Wir wohnen direkt an einer 4 spurigen Hauptstrasse mit einem relativ langen Zaun.
Ich habe mir überlegt, an diesem Zaun Plakatflächen anzubringen un...
Verjährungsfristen - Wie lange ist die Verjährungsfrist in diesem Falle.?
Vertragsrecht
| 22.08.2013 | 803 Aufrufe | ***
Betreff: Verjährungsfristen
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hatte in meinem Betrieb eine von meinem Steuerberater empfohlene selbstständige ...
Kündigungsrisiko für Gewerbemieter Mietobjekt in Zwangsverwaltung
Erbrecht
| 21.08.2013 | 501 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Eröffnung und Betrieb einer Franchisefiliale (Kleinstudio zur Durchführung von Fitnesstrainingsect.) möchten wi...
Auskunft GmbH GF an Gesellschafter
Arbeitsrecht
| 21.08.2013 | 972 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Gesellschafter verlangen von mir als alleiniger GF einer GmbH bin auch der einzige MA, kurzfristig folgende Au...
Kündigung im Fitnessstudio nach dem Ablauf der 24 Monate
Vertragsrecht
| 19.08.2013 | 865 Aufrufe | ***
Mein Sohn hat ein Vertrag bei einem Fitnessstudio abgeschlossen, hat nach dem Ablauf der Zeit keine Kündigung geschrieben, wir er sagte, vergessen zu ...
Gegendarstellung bei Online-Wikis
Medienrecht
| 18.08.2013 | 720 Aufrufe | ***
Guten Tag!
Ich bin kürzlich mit dem Inhaber einer großen Online-Enzyklopädie in Streit geraten, woraufhin dieser mir die meine Rechte als Administr...
Freistellung nach Kündigung - Urlaub gebucht
Arbeitsrecht
| 16.08.2013 | 943 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anfang Juli habe ich meinen Arbeitsvertrag bei der ABC AG zum 30.9. gekündigt. Zwei Tage später wurde ich freigestellt...
Fotograf stellt Fotos von mir ins Netzt
Medienrecht
| 16.08.2013 | 1168 Aufrufe | ***
Guten Tag.
Ein Hobbyfotograf hat Fotos von mir gemacht. Hatten mündlich abgemacht das ich die Fotos auf CD bekomme. Haben nichts schrifftlich festge...
Extrem hohe Mobilfunkrechnung - Verwendung einer alten SIM-Karte ohne Internet-Tarif
Internetrecht, Computerrecht
| 11.08.2013 | 1747 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu ihrem Geburtstag Anfang Juli habe ich meiner Frau ein Smartphone geschenkt. Am Geburtstag nahm sie die SIM-Karte ...
Kündigung Gewerbepachtvertrag aufgrund fehlender Pachtzahlung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.08.2013 | 1263 Aufrufe | ***
Ich habe zum 01.07.2013 mit 2 Pächtern einen gewerblichen Pachtvertrag für ein Restaurant über 10 Jahre mit einem Sonderkündigungsrecht nach 2 Jahren ...
Vermieter verweigert Untervermietung trotz vorheriger Kenntnis - was tun?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 08.08.2013 | 942 Aufrufe | ***
Ich bewohne seit 15 Jahren eine DHH, die ich zusammen mit einer Bekannten anmietete. Einige Wochen nachdem wir eingezogen waren, haben wir gemerkt, d...
Widerspruch gegen Wortmarke - was tun?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 05.08.2013 | 961 Aufrufe | ***
Hi,
ich habe mir eine Wortmarke eintragen lassen,
gegen diese Wortmarke wurde Widerspruch eingelegt.
Welche folgen für mich,hat es, wenn de Wid...
Ich habe eine Frage zu einem abgeschlossenen Kaufvertrag einer Wohneinheit.
Vertragsrecht
| 04.08.2013 | 492 Aufrufe | ***
Im September 2010 schlossen wir einen notariellen Kaufvertrag über eine noch zu erstellende Wohneinheit (zur Vermietung) mit einem Bauträger. In diese...
Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten für erstellte Text
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 04.08.2013 | 441 Aufrufe | ***
Wir veröffentlichen auf unserer Internetplattform Texte, die wir über eine Plattform einkaufen. In den AGB der Plattform ist dabei u.a. folgendes gere...
Bonusvereinbarung im Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht
| 03.08.2013 | 2111 Aufrufe | ***
Ich arbeite in einem international tätigen Unternehmen für eine definierte zentraleuropäische Region und habe laut Arbeitsvertrag ein Brutto-Fix-Gehal...
Markenrechtsverletzung bei Parfüm?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 01.08.2013 | 865 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe auf der Website http://www.pirate-parfum.de/fur-sie.html bemerkt, dass der Anbieter von Parfums neben den eigenen Produkten eine Spal...
Widerruf Auftrag beim Kauf einer Garage
Kaufrecht
| 30.07.2013 | 961 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich versuche hier mein Fall zu schildern: ich baue und wollte mir ein Angebot für eine Fertiggarage über ein Interne...
Fußballwappen urheberrechtlich geschützt?
Internetrecht, Computerrecht
| 30.07.2013 | 1688 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich plane ein Website zum Thema Fussball.
Hierbei soll es unter anderem dem User möglich gemacht werden, seinen Lieb...
Text unberechtigt veröffentlicht?
Medienrecht
| 29.07.2013 | 775 Aufrufe | ***
Im Internet betreibe ich eine journalistisch genutzte (werbefreie) private Homepage, die nicht auf Gewinnerwerb ausgerichtet ist. Die Website ist mei...
Recht am eigenen Bild zur Verwendung auf Facebook
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 28.07.2013 | 881 Aufrufe | ***
Guten Tag
Meine Frage bezieht sich auf die Frage ob ich für ein Bild von mir zahlen muss, welches ich in meinem Facebookaccount veröffentlicht habe...
Kündigung Dauernutzungsvertrag Schönheitsreparatur
Medienrecht
| 27.07.2013 | 901 Aufrufe | ***
Ziehe jetzt bald aus und wollte fragen ob diese Klausel so gültig ist und ich alles so machen muss?!
Schönheitsreparaturen sind Fachgerecht auszuführ...
Renovieren oder Schönheitsreparatur bei Auszug
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 27.07.2013 | 683 Aufrufe | ***
Hallo,
vor etwa 17 Jahren bin ich in eine Mietwohnung gezogen. Diese war laut Übergabeprotokoll renoviert. Muss ich die Wohnung beim Auszug nun auch ...
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