Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
484.392
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Übertrag von Nutzungsrechten


16.11.2015 21:22 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Auf einen Designportal wurde ein Design beauftragt. Das Projekt lief ohne Probleme und wurde zur Zufriedenheit von Designer und Auftraggeber abgeschlossen. Zum Abschluss des Projektes wurden die Nutzungsrechte übertragen.

Das Portal tritt hier dann als Zwischenhändler auf und tritt die Rechte am Design mit folgenden Text an den Auftraggeber ab.

....
Hiermit räumt "Name und Adresse des Portals" dem Auftraggeber in Bezug auf das nachfolgend abgebildete Design/Logo/die nachfolgend abgebildete Dienstleistung:

"Platz für das Design"

alle zur Vertragsdurchführung notwendigen Nutzungsrechte wie folgt ein:

Nutzungsrecht Reichweite
Sachlich Ausschließlich
Räumlich Weltweit
Zeitlich Unbeschränkt

Es gelten überdies die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "Name des Portals".
...



Aus den AGBs ist folgendes zu entnehmen:

§ 6 Übertragung der Nutzungsrechte

(1) Mit Abnahme des Designs, Logos bzw. der Dienstleistung und Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt "Name des Portals" dem Auftraggeber die Nutzungsrechte an dem Design, Logo bzw. der Dienstleistung ein. Die Rechteeinräumung geschieht unter der aufschiebenden Bedingung, dass "Name des Portals" die Nutzungsrechte an dem Design, Logo bzw. an der Dienstleistung selbst wirksam von dem Dienstleister übertragen bekommen hat. Der Auftraggeber erhält für die Übertragung der Nutzungsrechte eine gesonderte "Lizenz".


Gemäß AGBs erfolgt die Rechtevergabe ja unter der aufschiebenden Wirkung
das das Portal die Rechte bekommen hat. Den §158 (1) BGB habe ich prinzipiell verstanden.


Eigentliche Fragen:
Besitze ich, wenn ich oben aufgeführte Lizenz bekomme, Nutzungsrechte oder besitze ich nur eine Option auf Nutzungsrechte?
Habe ich Anspruch auf eine Bestätigung der Bedingungserfüllung, wenn diese Eintritt?

mfg
Stefan









16.11.2015 | 22:27

Antwort

von


102 Bewertungen
Westliche Karl-Friedrich-Str. 56-68
75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
Web: www.tmp.law
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nach der von Ihnen zitierten Bestimmung in § 6 der AGB erwerben Sie zunächst lediglich ein Anwartschaftsrecht. Erst mit Eintritt der Bedingung (= Übertragung der Nutzungsrechte durch den Urheber an das Portal) wird die Ihnen erteilte Lizenz wirksam. Sie können deshalb verlangen, dass das Portal die erfolgte Rechteeinräumung bestätigt.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie sind Freelancer und 24 Stunden am Tag für Ihre Kunden im Einsatz?

Mehr Informationen
ANTWORT VON

102 Bewertungen

Westliche Karl-Friedrich-Str. 56-68
75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
Web: www.tmp.law
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Internet und Computerrecht, Medienrecht, Wettbewerbsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 61064 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Mein Erstnutzer-Eindruck : kompetent und schnell - unbedingt weiterzuempfehlen. Eine der sinnvollsten Internetseiten die ich kenne. ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Unsere Fragen wurden konkret beantwortet. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Hat uns sehr geholfen Können so mit guten Voraussetzungen im einem Rechtsstreit gehen. Vielen Dank und gerne wieder Sehr zu empfehlen ...
FRAGESTELLER