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Korrekte Anmeldung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt

25.09.2015 19:58 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Anwälte und Antwortgeber,

wir möchten zeitnah eine Wortemarke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden.
Für eine rechtlich sinnvolle und korrekte Anmeldung benötigen wir aber dann doch Unterstützung.
Grundlegend handelt es sich bei der Wortmarke um unser Unternehmen bzw. unseren Internetauftritt, welcher aus einem Doppelnamen besteht.

1. Wäre es sinnvoll oder von Vorteil/Nachteil, nur den reinen Firmennamen (z.B. MUSTERFIRMA) oder den Namen plus Domainendung mit anzumelden (z.B. MUSTERFIRMA.DE).

2. Wie genau sollte bei der Anmeldung mit dem Doppelnamen umgegangen werden? (z.B. MUSTER-FIRMA oder MUSTER FIRMA). Unser Firmenname soll offiziell mit einem "-" getrennt werden. Wäre damit auch die Schreibweise ohne "-" geschützt?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Es ist unwichtig, ob Sie die Topleveldomain (.de) bei der Wortmarke mitanmelden oder nicht. Sie ist kein unterscheidungskräftiger Bestandteil, da sie von vielen unterschiedlichen Bezeichnungen im Geschäftsverkehr verwendet wird.

Melden Sie die Wortmarke so an, wie der entsprechende Firmenname lautet, also mit Bindestrich. Beim Markenrecht zählt der Gesamteindruck, aus dem dann abgeleitet wird, ob andere Marken ähnlich sind bzw. eine ausreichende Unterscheidungskraft besitzen. Da ist ein Bindestrich nicht entscheidend.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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